Helfer räumen im Katastrophengebiet an der Ahr auf, während erneut Regen fällt. | dpa

Wiederaufbau nach Unwettern Einigung auf 30-Milliarden-Fonds

Stand: 10.08.2021 17:37 Uhr

Knapp vier Wochen nach der Flutkatastrophe haben sich Bund und Länder auf einen Wiederaufbaufonds im Umfang von 30 Milliarden Euro geeinigt. Kanzlerin Merkel sprach von einem "Zeichen gesamtstaatlicher Solidarität".

Für den Wiederaufbau in den Hochwassergebieten haben Bund und Länder einen Fonds von 30 Milliarden Euro vereinbart. Das teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach einer Videokonferenz mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder mit. Mit dem Geld soll der längerfristige Aufbau der Flutgebiete finanziert werden.

"Das ist ein Zeichen gesamtstaatlicher Solidarität", sagte Merkel. Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz seien "in einer bisher nicht gekannten Art und Weise von den Folgen eines Hochwassers erfasst" worden. Das Volumen des Wiederaufbaufonds seit deutlich mehr als bei vorherigen Hochwassern.

Das Kabinett wird die Gesetzesvorlage laut Merkel am Mittwoch kommender Woche (18. August) beschließen. Der Bundestag werde voraussichtlich in einer Sondersitzung in der Woche darauf in erster Lesung beraten. Die Verabschiedung des Gesetzes könnte dann in der für den 7. September vorgesehenen Sitzung erfolgen.

Die meisten Kosten werden geteilt

Die Aufbaumaßnahmen allein der Länder werden im Beschluss mit 28 Milliarden Euro beziffert. Diese wollen Bund und Länder je zur Hälfte finanzieren. Die Beteiligung der Länder an dem Fonds soll laut Beschluss über eine Anpassung der Verteilung des Umsatzsteueraufkommens über 30 Jahre erfolgen.

Die Schäden im Umfang weiterer zwei Milliarden Euro betreffen die Infrastruktur des Bundes, für deren Beseitigung dieser allein aufkommt. Dabei handelt es sich vor allem um Autobahnen und Schienenwege.

Warnysteme sollen verbessert werden

Betroffen sind vor allem Regionen der Bundesländer Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Dort hatten Unwetter mit Starkregen Mitte Juli schweres Hochwasser ausgelöst und ganze Landstriche verwüstet. Bislang wurden rund 190 Tote gezählt, mehrere Menschen gelten noch immer als vermisst.

Um in künftigen ähnlichen Fällen die Bevölkerung besser vor Gefahren warnen zu können, soll laut Beschluss nun ein technisches System eingeführt werden, das Warnhinweise direkt auf Mobilfunkgeräte schickt, die in der Funkzelle eingebucht sind. Auch Sirenenanlagen sollen wieder ausgebaut werden.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 10. August 2021 um 16:00 Uhr.

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