Chinas Staats- und Parteichef Xi  | Bildquelle: dpa

Handelspolitik China will Zölle weiter senken

Stand: 19.11.2020 10:08 Uhr

Chinas Staats- und Parteichef Xi hat vor den Risiken des Protektionismus gewarnt - auch ein Seitenhieb auf den scheidenden US-Präsidenten. Sein Land werde Zölle senken und strebe weitere Freihandelsabkommen an.

China will nach eigenen Angaben den freien Handel vorantreiben. Staats- und Parteichef Xi Jinping sprach sich gegen Protektionismus, Abschottung und eine "Entkoppelung" von Volkswirtschaften aus. Die Globalisierung sei "unumkehrbar", sagte er in einer Rede beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec). China stehe entschlossen hinter dem multilateralen Handelssystem.

"Importe hochwertiger Produkte ausweiten"

Xi kündigte zudem an, Freihandelsabkommen mit weiteren Ländern zu unterzeichnen. Er wolle die "riesengroße" chinesische Volkswirtschaft offen halten. "Offenheit ermöglicht es einem Land, voranzukommen, während die Abschottung es aufhält", sagte Xi. "Wir werden die Zölle und die behördlichen Kosten weiter senken und die Importe von hochwertigen Produkten und Dienstleistungen aus allen Ländern ausweiten", sagte er. Sein Land strebe ein qualitativ hochwertigeres Wachstum an.

In seiner Rede rief Xi zu mehr Kooperation im Kampf gegen das Coronavirus und zur Ankurbelung der Weltwirtschaft auf. In einem indirekten Hinweis auf US-Präsident Donald Trump und seine "Amerika-Zuerst"-Politik sagte Chinas Staats- und Parteichef: "Wachsender Unilateralismus, Protektionismus und Schikane sowie Gegenreaktionen auf die wirtschaftliche Globalisierung haben die Risiken und Ungewissheiten in der Weltwirtschaft verstärkt."

Keine direkten Aussagen zum neuen US-Präsidenten

Er vermied in seiner Rede direkte Verweise auf den neugewählten US-Präsidenten Joe Biden, der sein Amt am 20. Januar antritt. Während der Amtszeit von Donald Trump hatten sich die Beziehungen zwischen den Regierungen in Washington und Peking erheblich verschlechtert. Mit einer Verbesserung des Verhältnisses unter dem neugewählten US-Präsidenten rechnet China aber nicht: Biden hatte bereits im Wahlkampf eine "harte Haltung" gegenüber der Volksrepublik angekündigt.

Der Asien-Pazifik-Gipfel findet weniger als eine Woche nach dem Abschluss des weltgrößten Freihandelsabkommens zwischen China und 14 anderen asiatisch-pazifischen Volkswirtschaften. Die "regionale, umfassende Wirtschaftspartnerschaft" oder RCEP, wie der Pakt abgekürzt wird, umfasst 2,2 Milliarden Menschen und ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung. Neben China und den zehn Staaten der südostasiatischen Wirtschaftsgemeinschaft Asean beteiligen sich auch US-Bündnispartner wie Japan, Australien, Südkorea sowie Neuseeland.

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