Hinter einem Rollgitter ist der Schriftzug "Wir schließen!" zu sehen. | Bildquelle: dpa

Corona-Krise Arbeitsagentur wappnet sich für Pleitewelle

Stand: 02.10.2020 10:13 Uhr

Die Bundesagentur für Arbeit bereitet sich nach eigenen Angaben auf eine drohende Pleitewelle infolge der Corona-Krise vor. Zusätzliches Personal wird geschult und mehr Insolvenzgeld eingeplant.

Die Bundesagentur für Arbeit stellt sich auf eine drohende Welle von Insolvenzen in Deutschland ein. Sein Haus bereite sich "auf den Ernstfall vor", erklärte der Vorstandsvorsitzende Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele. "Wir qualifizieren gerade 250 Mitarbeiter zusätzlich für den Fall, dass es zu einer größeren Pleitewelle käme", sagte er der "Bild"-Zeitung. Die Behörde begann nach eigenen Angaben bereits im Frühjahr vorsorglich mit den Vorbereitungen.

Deutlich mehr Insolvenzgeld ausgezahlt

Detlef Scheele (SPD), Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit
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BA-Chef Scheele bereitet seine Behörde "auf den Ernstfall" einer Pleitewelle vor.

"Wir haben darüber hinaus 1,6 Milliarden Euro für das Insolvenzgeld für 2021 eingeplant, in diesem Jahr waren es nur 950 Millionen", sagte Scheele. Schon im laufenden Jahr hätten deutlich mehr Menschen Insolvenzgeld von der BA bezogen als im Vorjahreszeitraum. "Wir haben dieses Jahr bislang 350 Millionen Euro mehr Insolvenzgeld auszahlen müssen als 2019, da waren es bis September rund 600 Millionen Euro", sagte Scheele.

Das Statistische Bundesamt hatte kürzlich gemeldet, dass die offenen Forderungen aus Unternehmensinsolvenzen im ersten Halbjahr mit 16,7 Milliarden Euro den Vergleichswert des Vorjahreszeitraums (10,2 Milliarden Euro) bereits deutlich übertroffen hätten. Dies habe damit zu tun, dass mehr bedeutende Firmen betroffen gewesen seien. Denn gleichzeitig sank die Zahl der Unternehmensinsolvenzen um 6,2 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres. Als wichtiger Grund dafür wurde allerdings die befristete Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für Unternehmen angeführt, die in Teilen Ende September auslief.

Insolvenzantragspflicht befristet ausgesetzt

Seit Anfang Oktober gilt wieder die Pflicht, bei Zahlungsunfähigkeit Insolvenz zu beantragen. Für überschuldete Unternehmen dagegen wurden die in der Corona-Krise eingeführte Lockerung des Insolvenzrechts nochmals bis Jahresende verlängert. Es bleibe "abzuwarten, was passiert, wenn die Antragspflicht wieder einsetzt", sagte Scheele. Laufende staatliche Maßnahmen wie das verlängerte Kurzarbeitergeld und die Überbrückungshilfen könnten viele Betriebe am Leben halten und den Anstieg der Insolvenzfälle dämpfen.

Unterstützung für Zulassung von Heizpilzen

Als mögliche Maßnahme gegen weitere Insolvenzen und Entlassungen unterstützte Scheele aktuelle Forderungen nach der Aufstellung von Heizpilzen in der Gastronomie im Winterhalbjahr. Er appellierte an die Kommunen, die Heizpilze zu erlauben. "Wenn die Gastwirte mit Heizpilzen ihre Gäste noch einen Monat länger an der frischen Luft bewirten können, wäre das sicherlich ein Gewinn", sagte er.

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hatte bereits vor einigen Wochen für eine Rückkehr der Heizpilze plädiert, damit auch in der kühleren Jahreszeit viele Gäste in den Außenbereichen bewirtet werden können. Bei Umweltschützern stößt die Forderung aber auf scharfe Kritik. Vielerorts sind die Gas-Heizstrahler aus Klimaschutzgründen verboten.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 02. Oktober 2020 um 12:00 Uhr.

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