Neuwagen auf einem Parkplatz | dpa

Autogipfel im Kanzleramt Regierung macht Hoffnung, aber keine Zusagen

Stand: 08.09.2020 21:52 Uhr

Die Regierung will der angeschlagenen Autoindustrie helfen, vor allem den Zulieferern. Jedoch wurden beim Autogipfel im Kanzleramt keine konkreten Maßnahmen vereinbart. Kaufprämien für Verbrenner dürfte es aber weiterhin nicht geben.

Die angeschlagene Autobranche kann auf zusätzliche staatliche Hilfen für den Strukturwandel hoffen. Dabei geht es aber nicht um direkte Maßnahmen gegen die akute Absatzkrise wie eine Ausweitung der Kaufprämien - sondern darum, das Eigenkapital vor allem von Zulieferern zu stärken. Das geht aus dem Ergebnispapier des Autogipfels hervor, aus dem die Deutsche Presse-Agentur zitiert.

Wohl keine Kaufprämien für Verbrenner

Konkrete Maßnahmen wurden demnach aber offenbar nicht vereinbart. Eine Arbeitsgruppe soll bis zum nächsten Spitzengespräch im November prüfen, ob und wie ein "marktwirtschaftliches Konzept" zur Unterstützung der Branche entwickelt werden könnte. Bis dahin soll geprüft werden, wie Zulieferfirmen vor der Pleite gerettet werden können. Und: Welche weiteren Investitionen aus dem schon beschlossenen Konjunkturpaket für die Autobranche in Frage kommen. Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen, betonte nach dem Treffen: "Staatliche Unterstützung für die Autoindustrie muss sein." Niedersachsen ist Großaktionär des VW-Konzerns.

Ein Thema ist aber wohl zunächst vom Tisch: die Kaufprämien auch für Diesel und Benziner. Davon ist im Ergebnispapier nicht die Rede. Die CSU hatte vor dem Treffen noch einmal entsprechende Forderungen gestellt. Stattdessen verabredete die Spitzenrunde aus Automobilwirtschaft, Gewerkschaft und Landespolitikern, den digitalen Wandel rund ums Auto voranzubringen, wie das autonome Fahren. Auch das Ladenetz für Elektroautos soll kundenfreundlicher werden.

Großer Strukturwandel

Die Große Koalition hatte im Juni ein zusätzliches Programm über insgesamt zwei Milliarden Euro für Zukunftsinvestitionen der Fahrzeughersteller und der Zulieferindustrie beschlossen. Damit sollen etwa Investitionen in neue Technologien gefördert werden. Das Wirtschaftsministerium arbeitet derzeit an der Umsetzung.

IG Metall, Grüne und SPD hatten sich für einen staatlichen Beteiligungsfonds stark gemacht, der Mittelständlern in der Autoindustrie zu Hilfe kommen soll. Viele mittelständische Zulieferer hängen noch am Verbrenner, müssen aber viel Geld in den Strukturwandel investieren.

Mit Informationen von Christopher Jähnert, ARD-Hauptstadtstudio

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 08. September 2020 um 22:15 Uhr.