Ein Apple iPad 2 (r) und ein Samsung Galaxy Tab liegen auf Aktenordnern | Bildquelle: dpa

Apple und Samsung einigen sich Patentstreit ums Smartphone beendet

Stand: 28.06.2018 09:58 Uhr

Sieben Jahre Patentstreit ums Design sind genug. Apple und Samsung haben sich außergerichtlich geeinigt. Wie ihr Kompromiss aussieht, wollten sie nicht verraten. Doch das ursprüngliche Apple-Kalkül ging nicht auf.

Wer hat es erfunden? Um diese Frage haben sich Apple und Samsung sieben Jahre lang gestritten. 2011 verklagte der US-Konzern seinen koreanischen Konkurrenten, weil dieser das Design und die Technik von iPhone und iPad kopiert habe.

Nun ist der Patentstreit beigelegt. Die Unternehmen einigten sich außergerichtlich. Worauf, wollten beide Seiten nicht sagen. Die zuständige kalifornische Richterin Lucy Koh ordnete aber die Einstellung des Verfahrens ein.

Jobs wollte Samsung stoppen

Apple-Gründer Steve Jobs wollte mit der Klage ursprünglich die Position von Apple im Smartphone-Geschäft verteidigen: Das iPhone hatte die Handy-Branche mit seinem großen Touchscreen und dem Verzicht auf eine Tastatur umgekrempelt. Weil relativ schnell Samsung-Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android und ähnlichen Funktionen und ähnlicher Optik auf den Markt kamen, sah Apple seine Position bedroht. Jobs bezeichnete Android laut seinem Biografen Walter Isaacson als "gestohlenes System". Zeitweise lieferten sich die beiden Konkurrenten einen regelrechten Patentkrieg mit zeitweise rund 50 Verfahren in mehreren Ländern.

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Kopie und Original? Das Galaxy S von Samsung links und Apples iPhone 4 rechts.

Gericht gab Apple Recht

Im Ursprungsverfahren - das nun eingestellt wurde - hatte ein US-Gericht bereits 2012 Apple Recht gegeben. Samsung habe mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhone verletzt, hieß es in dem Richterspruch. Auch das typische Aussehen der Bildschirm-Oberfläche mit den App-Symbolen sei kopiert worden. Außerdem ging es damals um die Bedienung von Smartphones: Samsung verletzte nach Ansicht der Geschworenen Patente für das Hineinzoomen in einzelne Inhalte durch doppeltes Antippen oder auseinanderziehen mit zwei Fingern. Ebenso kopiert sahen sie eine Funktion, bei der angezeigte Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden.

In dem Urteil wurde Samsung zu einer Strafe von einer Milliarde Dollar verurteilt. Nach einer Berufung landete der Fall vor dem Obersten Gerichtshof und wurde nun außergerichtlich geeinigt.

Klageweg stoppt Konkurrenz nicht

Durch die relativ kurzen Produktzyklen auf dem Smartphone-Markt erwies sich der Klageweg als wenig erfolgreich. Die Hersteller fanden Wege, Patente zu umschiffen und dennoch die Funktionalität weiter zu entwickeln.

Samsung ist derzeit der weltgrößte Smartphone-Anbieter. Nur während der Weihnachtszeit wird der Marktführer regelmäßig von Apple überholt, wenn neue iPhone-Modelle in den Verkauf gehen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 28. Juni 2018 um 06:00 Uhr.

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