Karte Gazastreifen mit den von der israelischen Armee kontrollierten Gebieten
liveblog

Krieg im Nahen Osten ++ Telekommunikation in Gaza funktioniert teils wieder ++

Stand: 17.11.2023 23:30 Uhr

Die Kommunikationsnetze in Gaza sind nach Angaben des Anbieters in einigen Gebieten des Küstengebiets wiederhergestellt. Papst Franziskus will Angehörige von Hamas-Geiseln treffen. Die Entwicklungen vom Freitag zum Nachlesen.

17.11.2023 • 23:30 Uhr

Ende des Liveblogs

Wir schließen den Liveblog für heute und danken für Ihr Interesse!

Der Sprecher der israelischen Armee, Arye Shalicar, hat das umstrittene israelische Vorgehen im Gazastreifen mit vielen palästinensischen Opfern mit der Struktur der Hamas und ihren "kleinen Terrorzentralen" in zivilen Einrichtungen begründet. So würden etwa in einem Krankenhauskomplex von mehreren Dutzend Gebäuden zwei oder drei als Terrorzentralen genutzt, dabei über mehrere Stockwerke verteilt "und dann natürlich unterirdisch", schilderte Shalicar die Lage im heute journal des ZDF. "Und das natürlich nicht in einem Krankenhaus, sondern in vielen Krankenhäusern."

In den vergangenen Wochen seien aus dem Küstengebiet rund 10.000 Raketen auf Israel abgefeuert worden. "Von wo wurden diese Raketen abgeschossen? Es gibt im Gazastreifen nicht eine einzige Militärkaserne", sagte Shalicar. Die Geschosse würden nach wie vor aus zivilen Infrastrukturen wie Krankenhäusern, Moscheen und Schulen abgefeuert. "Würden sie Raketen aus Militärkasernen schießen, dann wäre die Hamas an einem Tag schon zerstört."

Die Verantwortung für zivile Opfer trage daher allein die Terrororganisation, so Shalicar. Der Armeesprecher forderte die Bevölkerung im Gazastreifen erneut auf, sich sämtlich in ein Lager in der Region Al-Mawasi nahe dem Mittelmeer zu begeben, wo ihre Versorgung sichergestellt sei.

Nach dem Massaker der Hamas im israelischen Grenzgebiet ist Berichten zufolge die Zahl der Todesopfer auf einem Festival auf mindestens 350 gestiegen. Dies habe eine polizeiliche Untersuchung ergeben, meldeten israelische Medien. Einige Medien gaben die neue Zahl der Toten mit 364 an. Dutzende Menschen wurden demnach zudem von der Party in der Negev-Wüste in den Gazastreifen verschleppt.

Zuvor war die Zahl der Toten auf dem Musik-Event zwischen 260 und 270 angegeben worden. Berichten zufolge soll die Terrormiliz aus dem Gazastreifen vor ihren Angriffen nichts von dem Festival gewusst haben. Bei dem Blutbad auf dem Event in der Negev-Wüste wurde auch die Deutsche Shani Louk getötet. Ein Überlebender des Massakers berichtete davon, wie Terroristen Autos anzündeten und Menschen darin dann lebendig verbrannten.

Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, hat die anhaltenden Angriffe Israels im Gazastreifen scharf kritisiert. Er verurteilte die Terrorangriffe auf Israel am 7. Oktober als völlig ungerechtfertigt. Aber das gelte auch für das, was darauf gefolgt sei: "Das Ausmaß der israelischen Reaktion scheint zunehmend ungerechtfertigt zu sein", sagte Tedros in einer Videoansprache an die UN-Generalversammlung in New York unter Verweis auf die hohen Toten- und Verletztenzahlen im Gazastreifen.

Nach Angaben der dortigen von der Terrormiliz Hamas kontrollierten Behörden kamen mehr als 11.500 Menschen um. Tedros stellte den Sinn der Vereinten Nationen in Frage, wenn die Mitgliedsländer nicht in der Lage seien, das Blutvergießen zu stoppen. "Wofür sind die Vereinten Nationen dann da?", fragte er. Tedros verlangte wie die Spitzen aller anderen UN-Organisationen eine humanitäre Feuerpause.

Die Führung des Golfstaats Bahrain hat Israel und die islamistische Hamas zu einem Austausch von Entführten und Gefangenen aufgefordert. Die Hamas solle sofort die aus Israel entführten Kinder und Frauen freilassen, verlangte Kronprinz und Ministerpräsident Salman bin Hamad al-Chalifa. Er glaube nicht, dass irgendeine arabische Führungspersönlichkeit die Hamas dazu bereits aufgefordert habe. Es sei deshalb Zeit für klare Worte.

Zugleich verlangte der Kronprinz von Israel, weibliche und minderjährige palästinensische Häftlinge aus israelischen Gefängnissen zu entlassen. Dies sei notwendig, um den Konflikt und die "untragbare Situation" im Gazastreifen zu beenden. Bahrains Ministerpräsident verurteilte zugleich aufs Schärfste die "barbarischen" Anschläge vom 7. Oktober sowie die Luftangriffe auf den Gazastreifen, die zum Tod Tausender geführt hätten.

Frankreich hat zu unverzüglichen Schritten hin zu einer politischen Perspektive für die Palästinenserinnen und Palästinenser aufgerufen. Außenministerin Catherine Colonna forderte ihre Amtskollegen Samih Schukri aus Ägypten, Hakan Fidan aus der Türkei und Faisal bin Farhan aus Saudi-Arabien dazu in Telefonaten auf, wie die Regierung in Paris mitteilte. Sofort solle eine gemeinsame Arbeit mit Blick darauf begonnen werden, die politische Perspektive, die auf legitime Bestrebungen der Palästinenser antworte, wiederherzustellen. Auch solle man die Zwei-Staaten-Lösung wieder aufleben lassen.

In den Gazastreifen sind heute 17.000 Liter Treibstoff geliefert worden. Wie die zuständige palästinensische Grenzbehörde am Abend mitteilte, wurde der Treibstoff aus Ägypten über den Grenzübergang Rafah gebracht. Mit ihm sollen demnach Stromgeneratoren versorgt werden, die der Aufrechterhaltung der Telekommunikation in dem dicht besiedelten Gebiet dienen. Am Donnerstag hatte das Telekommunikationsunternehmen Paltel die "Unterbrechung aller Telekommunikationsdienstleistungen" im Gazastreifen verkündet und dies mit Treibstoffmangel begründet. Am Freitag hieß es aus israelischen Regierungskreisen, das Kriegskabinett des Landes habe eine Treibstofflieferung in den Gazastreifen genehmigt und damit "der Bitte der USA entsprochen".

Noch am Abend hieß es von Patel, die Telekommunikation im Gazastreifen sei auf Grund der Treibstofflieferung "teilweise" wiederhergestellt.

Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu hat US-Medien gegenüber den Fund einer unterirdischen Hamas-Kommandozentrale in der größten Klinik des Gazastreifens bestätigt. Die Armee habe im zweiten Untergeschoss des Schifa-Krankenhauses eine Kommando- und Kontrollzentrale gefunden, sagte er dem Radiosender NPR.

Terroristen seien vor der Ankunft der Soldaten aus der Klinik geflüchtet. Die Armee habe dort auch Waffen und Bomben entdeckt. Israels Armee hatte zuvor mitgeteilt, bei ihrem Einsatz in dem Krankenhaus auch Kommando- und Kontrollzentren gefunden zu haben. Unklar war zunächst, ob es sich dabei auch um die unter dem Krankenhaus vermutete Hamas-Kommandozentrale handelte. Die Hamas bestreitet die Existenz eines solchen Stützpunkts unter der Klinik.

Nach dem Massaker der Hamas im israelischen Grenzgebiet ist Berichten zufolge die Zahl der Todesopfer auf einem Festival auf 364 gestiegen. Dies habe eine polizeiliche Untersuchung ergeben, meldeten israelische Medien. Zuvor war die Zahl mit 270 angegeben worden. Dem Bericht zufolge soll die terroristische Islamistenorganisation aus dem Gazastreifen vor ihren Angriffen nichts von dem Festival gewusst haben. Bei dem Blutbad auf dem Event in der Negev-Wüste wurde auch die Deutsche Shani Louk getötet. Ein Überlebender des Massakers berichtete davon, wie Terroristen Autos anzündeten und Menschen darin dann lebendig verbrannten.

Papst Franziskus will eine Gruppe von Angehörigen der von der radikal-islamistischen Hamas in den Gazastreifen entführten israelischen Geiseln treffen. Am Rande der wöchentlichen Generalaudienz am kommenden Mittwoch komme das Oberhaupt der katholischen Kirche zur gleichen Zeit außerdem mit Angehörigen von Palästinensern zusammen, die unter dem Gaza-Krieg leiden, wie der Heilige Stuhl am Abend mitteilte. Der Pontifex wolle mit diesen Begegnungen im Vatikan seine "geistliche Nähe zum Leid eines jeden Menschen" zeigen.

Die Terrororganisation Hamas hat ein weiteres Video einer Geisel veröffentlicht. Der darin zu sehende Mann soll nach Darstellung des bewaffneten Arms der Islamistenorganisation inzwischen tot sein. Die Echtheit des Videos, das im Telegram-Kanal der Kassam-Brigaden veröffentlicht wurde, konnte zunächst nicht überprüft werden.

Zu Beginn des Clips sagt der alte Mann, der nach Darstellung der Hamas chronisch krank war und zeitweise auf einer Intensivstation behandelt wurde, er fühle sich nicht gut. Das Video soll ihn zunächst in einer Klinik zeigen. Später zeigt das Video einen Mann mit geschlossenen Augen und geöffnetem Mund in ein Leichentuch gehüllt. Dabei handelt es sich mutmaßlich um dieselbe Person.

Nach Darstellung der Hamas starb der Mann in Folge von Panikattacken wegen der israelischen Bombardements. Auch diese Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen. Israelischen Medien zufolge ist der Mann 86 Jahre alt und war wegen nicht näher genannter Probleme in medizinischer Behandlung.

Konfliktparteien als Quelle

Angaben zu Kriegsverlauf, Beschuss und Opfern durch Stellen der palästinensischen und der israelischen Konfliktparteien können in der aktuellen Lage zum Teil nicht unmittelbar von unabhängiger Stelle überprüft werden.

Das UN-Hilfswerks für Palästinenser (UNRWA) konnte heute einen Hilfskonvoi nicht wie geplant über die Grenze bringen, wie Sprecherin Juliette Touma erklärte. "Ein längerer Stromausfall bedeutet eine längere Unterbrechung unserer humanitären Maßnahmen im Gazastreifen", sagte sie der Nachrichtenagentur AP. Bereits am Mittag hatte das UNRWA erklärt, die Organisation habe ihren Betrieb mangels Treibstoff und wegen des Zusammenbruch der Kommunikationsnetze einstellen müssen.

Zuvor hatte es widersprüchliche Angaben zu den aktuellen Hilfslieferungen gegeben. Nach israelischer Darstellung wurde am Donnerstag 144 Lastwagen die Fahrt aus Ägypten in den Gazastreifen genehmigt. Das UN-Nothilfebüro OCHA präzisierte am Nachmittag, dass bis 18.00 Uhr am Donnerstag keine Hilfslieferungen in den Gazastreifen gelangt seien. Möglicherweise konnten die 144 Laster in den Transitbereich des Grenzübergangs einfahren und befanden sich damit im Niemandsland zwischen Ägypten und dem Gazastreifen.

Laut UN werden täglich 100 Lastwagenladungen benötigt, um die rund 2,2 Millionen Menschen in dem abgeriegelten Küstengebiet mit dem Nötigsten zu versorgen. Vor Kriegsbeginn kamen dem UN-Nothilfebüro OCHA zufolge im Durchschnitt unter der Woche täglich 500 Lkw in den Gazastreifen.

Der Nahostexperte Peter Lintl geht davon aus, dass sich die Kämpfe auch in den Süden des Gazastreifens ausweiten werden. Und ein langandauernder Krieg nütze der Hamas sogar, sagte Lintl im Interview mit tagesschau.de.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bekräftigt in Berlin seine Kritik an dem israelischen Vorgehen im Gazastreifen. "Wir sprechen von 13.000 Kindern, Frauen, alte Menschen, die getötet worden sind", sagt er vor einem Treffen mit Kanzler Scholz in Berlin. Daneben gebe es fast keinen Gazastreifen mehr. "Alles ist dem Erdboden gleichgemacht worden", sagt Erdogan.

Zwar spreche derzeit "jeder" von der Hamas, aber die militärische Macht der radikalislamischen Palästinenserorganisation sei nicht vergleichbar mit jener Israels. Für eine Lösung des Konflikts im Nahen Osten erscheine eine "Zweistaatenlösung in den Grenzen von 1967" nötig.

In den vergangenen Wochen hatte Erdogan die terroristische Hamas als "Befreiungsorganisation" bezeichnet, Israel einen "Genozid" (Völkermord) im Gazastreifen vorgeworfen und Israels Existenzrecht infrage gestellt.

Recep Tayyip Erdogan und Olaf Scholz

"Herr Präsident, dass wir zu dem Konflikt sehr unterschiedliche Sichtweisen haben, ist ja kein Geheimnis", sagte Scholz vor einem Abendessen mit Erdogan in Berlin. "Gerade deshalb sind unsere Gespräche wichtig, gerade in schwierigen Augenblicken brauchen wir das direkte Gespräch untereinander."

Wie auch schon zuvor Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim Deutschland-Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan das Selbstverteidigungsrecht Israels betont. "Das Existenzrecht Israels ist für uns unumstößlich", sagte Scholz am Freitagabend vor seinem Treffen mit Erdogan vor Journalisten. Israel habe "das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich zu verteidigen".

Deutschland sei zugleich einer der größten Unterstützer für humanitäre Hilfe für die Menschen im Gazastreifen. Die Bundesregierung sei sowohl gegen jeden Antisemitismus in Deutschland als gegen auch die Ausgrenzung der fünf Millionen Muslime im Land.

Der Krieg im Gazastreifen hat nach israelischen Angaben auch die Zerschlagung des Palästinensischen Islamischen Dschihads (PIJ) zum Ziel. Israel werde den Krieg nicht beenden, bevor die militärische und politische Führung dieser Terrororganisationen ausgeschaltet sei - so wie auch der islamistischen Hamas, sagte der israelische Sicherheitsberater Tzachi Hanegbi. Seinen Angaben nach wurden bislang Tausende mutmaßliche Terroristen getötet, darunter auch Mitglieder der Hamas-Führung.

Der PIJ war am 7. Oktober auch an dem Massaker in israelischen Grenzorten und einem Musikfestival beteiligt. In der vergangenen Woche veröffentlichte der Islamische Dschihad ein Video zweier israelischer Geiseln. Der PIJ gilt als eine der radikalsten militanten Gruppierungen im Nahen Osten.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die deutsche Position im Nahost-Konflikt "mit Nachdruck deutlich gemacht". Das teilte das Bundespräsidialamt nach dem Gespräch in Berlin mit. "Der Bundespräsident hat die Einstufung des Überfalls der Hamas auf Israel als Terrorangriff und der Hamas als Terrororganisation unterstrichen. Er hat das Existenzrecht Israels sowie sein Recht auf Selbstverteidigung herausgehoben." Steinmeier reagierte damit auf Erdogans scharfe Verbalattacken gegen Israel im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg. Der türkische Präsident hatte die Ermordung vieler hundert israelischer Zivilisten beim Terrorangriff am 7. Oktober zwar verurteilt, später aber die dafür verantwortliche Hamas als "Befreiungsorganisation" bezeichnet.

Recep Tayyip Erdogan und Frank-Walter Steinmeier.

Der türkische Präsident Erdogan traf im Rahmen seines Staatsbesuchs in Deutschland auch Bundespräsident Steinmeier.

Beide Staatsoberhäupter stimmten laut Bundespräsidialamt darin überein, dass alle Anstrengungen darauf gerichtet sein müssten, zur Befreiung der Geiseln beizutragen und die regionale Ausweitung des Konflikts zu verhindern.

Die israelische Armee hat nach eigener Darstellung Dutzende Mörsergranaten der islamistischen Hamas in einer Kindertagesstätte im Norden des Gazastreifens gefunden. Ein Teil der Einrichtung habe als Lager für die Granaten gedient, hieß es in einem vom Militär veröffentlichten Video. Auch in einer Grundschule hätten Soldaten zahlreiche Waffen der Terrororganisation entdeckt. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.

Mehrere Dutzend verletzte Menschen aus dem Gazastreifen sind nach Angaben des Ägyptischen Roten Halbmonds (ERC) in Ägypten angekommen. 73 verletzte Palästinenser hätten das abgeriegelte Küstengebiet über den Grenzübergang Rafah verlassen, sagte der ERC-Leiter im Nord-Sinai, Khaled Zayed, der Deutschen Presse-Agentur. Gemeinsam mit Begleitpersonen seien sie in Krankenhäuser im Nord-Sinai gebracht worden.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zum Auftakt seines Besuchs in Berlin empfangen. Es ist die erste Visite des türkischen Präsidenten in Deutschland seit seiner Teilnahme an der internationalen Libyen-Konferenz im Januar 2020. Themen der Gespräche sollen nach Angaben der Bundesregierung unter anderem der Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas sowie das Migrationsabkommen zwischen EU und Ankara sein. Erdogans Besuch wird von scharfer Kritik begleitet. Der türkische Staatschef hatte Israel unter anderem als "Terrorstaat" gebrandmarkt.

Im Al-Schifa-Krankenhaus in Gaza-Stadt gehen nach Angaben eines Arztes die Vorräte an Nahrungsmitteln und Wasser aus. Die vom israelischen Militär bereitgestellten Hilfsgüter seien "sehr, sehr minimal", sagte Ahmed El Mochallalati der Nachrichtenagentur Reuters am Telefon. Israelische Soldaten durchsuchten den Gebäude-Komplex nach wie vor, hätten aber "nichts gefunden". Israel wirft der radikal-islamistischen Hamas vor, unter dem Gebäudekomplex eine Kommandozentrale und Verbindungstunnel eingerichtet zu haben. Die Hamas bestreitet dies.

Die Niederlande gelten als einer der treuesten Verbündeten Israels. Doch im aktuellen Nahost-Konflikt hält sich das Land zurück - und bemüht sich um Neutralität. 

Tausende Menschen sind in verschiedenen arabischen Ländern erneut in Solidarität mit den Menschen im Gazastreifen auf die Straße gegangen. In Jordanien fanden sich sechs Wochen nach Beginn des Gaza-Kriegs die Teilnehmer nach dem Freitagsgebet zu einem "Solidaritätsmarsch" in der Hauptstadt Amman zusammen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Petra berichtete. Auf Bildern waren Hunderte Demonstranten zu sehen.

Auch im Libanon gingen Augenzeugen zufolge Hunderte Demonstranten in der Hauptstadt Beirut in "Solidarität mit dem palästinensischen Volk" auf die Straße. Sie zeigten in Tücher gewickelte Puppen, die die bei israelischen Militäreinsätzen getöteten Kinder in Gaza symbolisieren sollten. Auch in anderen Teilen des Mittelmeerstaates gab es Demonstrationen. In Online-Netzwerken waren Bilder zu sehen, wie Menschen auch in der katarischen Hauptstadt Doha ihre Solidarität mit den Palästinensern ausdrückten. Laut Augenzeugen versammelten sich Tausende Menschen nach dem Freitagsgebet außerhalb der zentralen Moscheen.

Israels Kriegskabinett gibt grünes Licht für täglich zwei Lkw-Ladungen Treibstoff in den Gazastreifen. Damit solle dazu beigetragen werden, den Bedarf der UN-Hilfsorganisationen zu decken. Die Entscheidung zur Erteilung der Genehmigungen sei auf Bitten der US-Regierung erfolgt. Die UN-Hilfslieferungen in den Gazastreifen waren zuvor abermals ausgesetzt worden. Als Grund wurden die Treibstoffknappheit und der Zusammenbruch der Kommunikationsmöglichkeiten über Handy, Telefon und Internet genannt. Die Lkw-Lieferungen ließen sich so nicht koordinieren, hieß es.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) will nach den schweren Zerstörungen durch israelische Angriffe im Gazastreifen Feldlazarette einrichten. Das sagte der WHO-Vertreter für die besetzten Palästinensergebiete, Richard Peeperkorn. Er sprach aus Jerusalem via Videolink zu Reportern in Genf. Vor Beginn des Gaza-Kriegs habe es dort rund 3500 Krankenhausbetten gegeben. Heute stünden in dem abgeriegelten Küstengebiet nur noch 1400 zur Verfügung. Der Bedarf liege aber wegen der vielen Verletzungen bei 5000. Zudem müssten so bald wie möglich 50 bis 60 schwerkranke Patientinnen und Patienten pro Tag aus dem Gazastreifen gebracht werden, um in Ägypten adäquat versorgt werden zu können. Auch die Versorgung in Arztpraxen sei schwer beeinträchtigt, höchstens 60 Prozent seien noch im Einsatz. Ob Israel Hinweise gegeben hat, dass es der Evakuierung und der Einrichtung von Feldlazaretten zustimmen würde, ließ Peeperkorn offen.

Kinderfernsehstar "Checker Tobi" versucht in vier Extra-Folgen unter dem Titel "CheX! Spezial" den Konflikt kindgerecht zu erklären, wie der Bayerische Rundfunk mitteilt. Seit am 7. Oktober die Terrororganisation Hamas aus dem Gazastreifen Israel angegriffen habe und Israel mit einem Gegenangriff reagiere, seien düstere Nachrichten und Bilder aus dem Nahen Osten an der Tagesordnung, hieß es. Eindrücke, zu denen Kinder viele Fragen hätten. "Checker Tobi" versucht laut Mitteilung zu erläutern, was die Gründe für die Kämpfe sind, wie es den Menschen vor Ort geht und was der Konflikt mit den Menschen in Deutschland zu tun hat. Dazu spreche er mit einer Journalistin, die in Israel arbeite, und mit Experten aus Deutschland. Der zehnjährige Kerem aus Jerusalem berichte, wie er den 7. Oktober erlebt habe, und Mädchen und Jungen aus Israel und dem Gazastreifen erzählten, was sie sich gerade besonders wünschten. Mit dem Rabbiner Elias und dem Imam Ender unterhalte sich Tobi darüber, wie Hass zwischen Anhängern verschiedener Religionen aufgelöst werden könne.

Etwa 240 Geiseln werden noch in der Gewalt der Hamas vermutet. Ihre Familien leben seit fast sechs Wochen in großer Unsicherheit. Hunderte Angehörige sind zu einem Protestmarsch nach Jerusalem unterwegs.

Israel hat am Donnerstagabend und Freitagmorgen im Süden des Gazastreifens zwei Wohnhäuser bombardiert, wie Überlebende berichteten, die Tote und Verletzte ins Hauptkrankenhaus der Stadt Chan Junis begleiteten. Ein Journalist der Nachrichtenagentur AP, der die Ankunft der Menschen beobachtete, sah nach eigenen Angaben drei Tote und Dutzende Verletzte, darunter Babys und Kleinkinder, des Angriffs vom Freitag. Der Angriff am Donnerstagabend tötete elf Mitglieder einer Familie, die aus der Hauptkampfzone in der Stadt Gaza in Richtung Süden geflohen war. Dazu hatte das israelische Militär Zivilisten in den vergangenen Tagen und Wochen aufgefordert. Die Angriffe trafen Bani Suheila, ein Gebiet westlich von Chan Junis im Süden des dicht besiedelten Küstenstreifens.

Wegen der vielen zivilen Opfer im Gazastreifen wächst der internationale Druck auf Israel

Ilanit Spinner, BR, tagesschau, 17.11.2023 12:00 Uhr

Rund 3.300 Straftaten mit Bezug zum Nahost-Konflikt hat das Bundeskriminalamt (BKA) nach Medienangaben deutschlandweit seit dem Angriff der Hamas auf Israel erfasst. Dabei handele es sich vor allem um Fälle von Sachbeschädigung, Volksverhetzung und Widerstandsdelikten, berichtet der "Spiegel" und beruft sich dabei auf BKA-Angaben. Im Rahmen von Demonstrationen sei es außerdem zu mehreren hundert Gewalttaten gekommen.

Fast drei Viertel der in Deutschland verübten Straftaten stuft die Polizei demnach als "politisch motivierte Kriminalität - ausländische Ideologie" ein. In diesen Fällen liegen nach BKA-Definition Anhaltspunkte dafür vor, dass eine aus dem Ausland stammende nicht-religiöse Ideologie der Tat zugrunde liegt. Hingegen ist die Zahl der als islamistische Gefährder eingestuften Personen laut BKA seit Jahresbeginn zurückgegangen.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO zeigt sich alarmiert wegen der Ausbreitung von Krankheiten im Gazastreifen. Man sei deswegen "extrem besorgt", sagte der WHO-Gesandte für die Palästinensischen Gebiete, Richard Peeperkorn. In dem dicht besiedelten Küstengebiet seien mehr als 70.000 Fälle von akuten Atemwegsinfektionen und über 44.000 Fälle von Durchfall registriert worden seien. Die Zahlen seien deutlich höher als erwartet.

Israels Armee hat erneut Bewohner in mehreren Stadtvierteln Gazas zur Evakuierung aufgefordert. Bis 16 Uhr Ortszeit (15 Uhr MEZ) sollten die drei Wohngebiete unverzüglich verlassen werden, schrieb ein Sprecher der Armee auf Arabisch auf der Online-Plattform X, vormals Twitter.

Zudem kündigte er im Süden des Gazastreifens für mehrere Stunden eine "taktische Pause" westlich der Stadt Rafah für humanitäre Zwecke an. In der Gegend liegt auch der Grenzübergang nach Ägypten. Israel bombardierte auch heute wieder den Süden des Palästinensergebietes. Der Einsatz von Soldaten am Boden ist bislang auf den Norden des Gaza-Streifens beschränkt. Die Armee will diesen aber ausweiten, um die Terrororganisation Hamas zu bekämpfen.

Israel will Bodenoffensive auf Orte im südlichen Gazastreifen ausweiten

Sophie von der Tann, ARD Tel Aviv, tagesschau, 17.11.2023 14:00 Uhr

Im nördlichen Teil des Gazastreifens sollen sich fast sechs Wochen nach Kriegsbeginn immer noch etwa 800.000 Menschen aufhalten. Das berichtet das UN-Nothilfebüro OCHA unter Berufung auf die palästinensische Statistikbehörde (PCBS) im Westjordanland. Auf welcher Erhebung diese Schätzung beruhte - inmitten von Kriegschaos und angesichts der Präsenz des israelischen Militärs im Norden des abgeriegelten Küstengebiets - ist teils unklar. Die Behörde sprach davon, sich bei der Schätzung unter anderem auf Daten der Telekommunikationsunternehmen zu stützen. Unabhängig überprüfen lassen sich die Informationen derzeit nicht.

Die Angaben würden bedeuten, dass nur ein Drittel der Bevölkerung, die dort vor dem 7. Oktober lebte, das Gebiet verlassen hat, also etwa 400.000 Menschen. Insgesamt sind nach UN-Angaben etwa 1,6 der 2,3 Millionen Menschen im Gazastreifen wegen der israelischen Angriffe auf der Flucht. Tausende Wohnhäuser sind zerstört worden.

Karte Gazastreifen mit den von der israelischen Armee kontrollierten Gebieten

Graue Flächen: Bebaute Flächen im Gazastreifen. Schraffur: Israelische Armee

Konfliktparteien als Quelle

Angaben zu Kriegsverlauf, Beschuss und Opfern durch offizielle Stellen der russischen und der ukrainischen Konfliktparteien können in der aktuellen Lage nicht unmittelbar von unabhängiger Stelle überprüft werden.

Bei einem israelischen Militäreinsatz in Dschenin im Westjordanland sind mehrere militante Palästinenser getötet worden. Drei Menschen seien bei einem israelischen Luftangriff ums Leben gekommen, teilte das Gesundheitsministerium in Ramallah mit. 15 weitere seien bei dem mehrstündigen Militäreinsatz verletzt worden. Bei den Toten handelt es sich palästinensischen Berichten zufolge um Mitglieder der Dschenin-Brigaden, die der Terrororganisation Islamischer Dschihad nahestehen.

Israels Militär wiederum sprach von "mindestens fünf getöteten Terroristen". Eine bewaffnete Terrorzelle sei bei dem Einsatz aus der Luft angegriffen worden, teilte die Armee mit. Zudem sei auf Angreifer geschossen worden, die Sprengsätze geworfen sowie auf die Soldaten geschossen hätten, hieß es. Acht Verdächtige seien festgenommen sowie Waffen und Munition beschlagnahmt worden, hieß es weiter.

Mindestens eine Straße wurde laut Berichten von der Armee aufgerissen. Nach israelischen Angaben sollen zuvor Bewohner Sprengsätze unter und neben der Straße platziert haben.

Eine Straße in Dschenin, die von der israelischen Armee aufgerissen worden sein soll.

Eine Straße in Dschenin wurde laut Berichten von der israelischen Armee aufgerissen.

Der israelische Nationale Sicherheitsrat will über die möglichen diplomatischen Folgen einer Einführung der Todesstrafe für Terroristen beraten. Diskutiert werden soll ein Gesetzentwurf des israelischen Ministers für nationale Sicherheit, dem Rechtsradikalen Itamar Ben Gvir (Jüdische Stärke), der im März in einer Vorabstimmung vom Parlament gebilligt wurde, berichtete die Zeitung "Haaretz". Dem Vorschlag zufolge sollen Gerichte verpflichtet werden, die Todesstrafe gegen jeden zu verhängen, der wegen der Tötung eines israelischen Staatsbürgers in einer nationalistischen Tat verurteilt wird. Der Entwurf zielt auf die Verfolgung arabischer Terroristen ab.

Israel hat die Todesstrafe für gewöhnliche Straftaten und in Friedenszeiten 1954 abgeschafft. In Kriegszeiten, in Fällen von Genozid, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie gegen das jüdische Volk ist die Todesstrafe weiterhin zugelassen. 1962 wurde der Holocaust-Organisator Adolf Eichmann wegen "Verbrechen gegen das jüdische Volk" hingerichtet. Es war die einzige Hinrichtung in der Geschichte des Staates Israels.

In den Gazastreifen gelangen nach Angaben einer Sprecherin des Welternährungsprogramms aktuell nur noch zehn Prozent der täglich benötigten Lebensmittel. Fast alle der 2,3 Millionen Bewohner bräuchten Nahrung, und Dehydrierung sowie Unterernährung nähmen zu, sagte WFP-Sprecherin Abeer Etefa. "Die Menschen sind unmittelbar vom Hungertod bedroht", erklärte sie in Kairo. Da nur wenige Lastwagen mit Hilfslieferungen in den Gazastreifen gelangten und es keinen Treibstoff gebe, um die Waren zu transportieren und zu verteilen, könne das Hilfswerk nichts gegen die Hungerkrise ausrichten. "Die bestehenden Ernährungssysteme im Gazastreifen brechen im Grunde zusammen."

Bei einem Anschlag an einer israelischen Militärsperre südlich von Jerusalem sind nach Militärangaben ein Soldat und drei Angreifer getötet worden. Militärsprecher Daniel Hagari bestätigte damit am Donnerstagabend vorige Informationen von Polizei und israelischen Medien, die sich auf den Rettungsdienst beriefen. Der bewaffnete Arm der islamistischen Hamas im Gazastreifen, die Kassam-Brigaden, bekannte sich zu dem Anschlag. Die Angreifer hatten an dem Checkpoint des Militärs das Feuer eröffnet. Hagari zufolge hatten die Attentäter aus Hebron im Westjordanland Pläne, einen größeren Anschlag zu verüben. Medienberichten zufolge wollten sie nach Jerusalem gelangen.

Das israelische Militär hat laut einem Bericht der staatlichen syrischen Nachrichtenagentur Sana mehrere Posten nahe der Hauptstadt Damaskus angegriffen. Dabei sei Sachschaden entstanden, Opfer habe es nicht gegeben, berichtete Sana. Unter Berufung auf ein nicht genanntes Mitglied des Militärs hieß es, die syrische Flugabwehr habe die meisten der Raketen am frühen Morgen abgeschossen, bevor sie ihr Ziel erreicht hätten. Vom israelischen Militär liegt bislang keine Bestätigung für den Angriff vor.

Der Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland kann aus Sicht der Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özuguz wichtig für die Deeskalation im Nahost-Konflikt sein. Erdogan habe "unbestreitbar" Kontakte zur Hamas und könne beschwichtigend einwirken, sagte Özuguz dem rbb. Trotz "gravierender Differenzen" zwischen Deutschland und der Türkei sei es gerade in der aktuellen Konfliktsituation deshalb wichtig, im Gespräch zu bleiben.

Israels Militär hat dem Schifa-Krankenhaus im Gazastreifen nach eigenen Angaben mehr als 4.000 Liter Trinkwasser und 1.500 Essensrationen geliefert. Das teilte das Militär auf der Plattform X, vormals Twitter, mit. Fotos zeigten einen Lastwagen mit Wasserflaschen und das Abladen einer Palette durch einen Gabelstapler. Die Informationen des Militärs lassen sich derzeit nicht unabhängig bestätigen.

Israels Militär hatte am frühen Mittwochmorgen berichtet, Soldaten seien in das größte Krankenhaus in der Stadt Gaza eingedrungen. Der Einsatz schien am Freitag weiter anzudauern - ungeachtet internationaler Proteste gegen den Militäreinsatz in einem Krankenhaus. Israel wirft der islamistischen Hamas vor, die Klinik als Terrorstützpunkt zu missbrauchen.

Human Rights Watch hat angesichts von mangelndem sauberen Trinkwasser im Gazastreifen vor einer Verbreitung von Krankheiten wie Cholera und Typhus in dem Küstenstreifen gewarnt. Gesundheitsexperten befürchteten wegen des Mangels an sauberem Wasser einen baldigen Ausbruch von Infektionskrankheiten im Gazastreifen, erklärte Human Rights Watch.

Die in New York ansässige Menschenrechtsorganisation forderte Israel auf, seine Blockade des Gazastreifens unverzüglich zu beenden. Israel riegelte den Gazastreifen nach dem Terrorangriff der Hamas auf sein Gebiet am 7. Oktober ab. Seither ist dort der Zugang zu Wasser, Strom und Treibstoff eingeschränkt oder unterbrochen. Eine begrenzte Menge Wasser kommt aus Israel und Ägypten, die meisten Menschen müssen aber örtliche Vorräte nutzen. Von diesen sind laut den UN 96 Prozent für den menschlichen Konsum ungeeignet.

Das Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) zeigt sich zutiefst beunruhigt über den Zusammenbruch der Internet- und Telefonverbindungen im Gazastreifen. Ägypten und Israel müssten erlauben, dass Treibstoff zur Stromerzeugung in das Gebiet gelange, forderte die Organisation mit Sitz in New York. Der Ausfall aller Kommunikationsdienste stelle ein "extremes Risiko für das Leben von Journalisten dar, die in Gaza berichteten, und für deren Berichterstattung". Indem dem Gazastreifen Treibstoff vorenthalten werde, verhindere die israelische Regierung zudem, dass Journalisten vor Ort die Welt mit Neuigkeiten zum Krieg versorgen könnten, kritisierte Sherif Mansour, CPJ-Programmkoordinator für den Nahen Osten und Afrika. Damit werde die internationale Gemeinschaft "anfällig für tödliche Propaganda, Desinformation und Fehlinformation".

Der palästinensische Anbieter Paltel hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass die Festnetz-, Mobilfunk- und Internetverbindungen im Gazastreifen wegen Mangels an Treibstoff für Energieerzeugung zusammengebrochen seien.

Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben die Leiche einer seiner Soldatinnen geborgen, die von der Hamas gefangen genommen worden sei. Die Hamas habe die Soldatin in einem Gebäude in der Nähe des Al-Schifa-Krankenhauses in Gaza-Stadt festgehalten, teilte das Militär mit. Am Dienstag hatte das Militär den Tod der Soldatin bestätigt, nachdem die Hamas zunächst ein Video veröffentlicht hatte, das die Soldatin lebend zeigte. Es folgten Bilder, die laut Hamas die Leiche der Soldatin zeigten, die bei einem israelischen Angriff getötet worden sei.

Die israelischen Streitkräfte versuchen nach Angaben der Regierung, den Militäreinsatz im Gazastreifen mit einem Minimum an zivilen Opfern zu beenden. "Das versuchen wir, aber leider gelingt es uns nicht", sagte Ministerpräsident Benjamin Netanyahu in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview des US-Fernsehsender CBS. "Jeder Tod eines Zivilisten ist eine Tragödie. Wir versuchen alles in unserer Macht Stehende zu tun, um Zivilisten aus der Gefahrenzone zu bringen, während die Hamas alles tut, um sie dort festzuhalten."

US-Außenminister Antony Blinken hat von Israel Maßnahmen zur Bekämpfung der Gewalt durch Siedler gegen Palästinenser im Westjordanland gefordert. In einem Telefonat mit dem israelischen Oppositionsführer Benny Gantz betonte Blinken nach Angaben von Außenministeriumssprecher Matthew Miller "die dringende Notwendigkeit konkreter Maßnahmen zur Entschärfung der Spannungen im Westjordanland - insbesondere durch die Bekämpfung der zunehmenden Gewalt durch extremistische Siedler".

Demnach tauschten sich Blinken und Gantz auch über eine Beschleunigung der Lieferung von Hilfsgütern in den Gazastreifen sowie über Bemühungen zur Befreiung der von der Hamas gehaltenen Geiseln aus.

Die syrische Armee hat nach eigenen Angaben mehrere israelische Raketen abgefangen, die von den Golanhöhen aus auf die Umgebung der Hauptstadt Damaskus abgefeuert worden seien. Einige der Raketen hätten Sachschaden verursacht. Das israelische Militär lehnte eine Stellungnahme dazu ab.

Bei einer Schießerei an einer Kontrollstelle im Westjordanland sind nach Angaben der israelischen Streitkräfte vier Menschen getötet worden. Israelische Soldaten und Polizisten hätten drei mutmaßliche Terroristen der islamistischen Hamas aus Hebron an dem Checkpoint nahe Jerusalem erschossen, teilte das Militär am Donnerstagabend mit. Die Angreifer hätten einen Angriff auf die israelischen Truppen geplant. Bei der Schießerei kam auch ein israelischer Soldat ums Leben.

Konfliktparteien als Quelle

Angaben zu Kriegsverlauf, Beschuss und Opfern durch Stellen der palästinensischen und der israelischen Konfliktparteien können in der aktuellen Lage zum Teil nicht unmittelbar von unabhängiger Stelle überprüft werden.

Nach Angaben der Armee ist Israel kurz davor, das militärische System der radikal-islamistischen Palästinenser-Gruppe Hamas im nördlichen Gazastreifen zu zerstören. Israel hat Flugblätter verteilt in denen die Zivilbevölkerung aufgefordert wurde, nun auch vier Städte im südlichen Gazastreifen zu verlassen.

Die israelische Armee meldet, die Leiche einer der nach Gaza verschleppten Geiseln in der Nähe des Schifa-Krankenhauses geborgen zu haben. Laut Betreiber gibt es in Gaza derzeit kein Internet oder Telefon. Der Liveblog von Donnerstag zum Nachlesen.

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 17. November 2023 um 09:00 Uhr.