Kommentar

UN scheitern mit Syrien-Resolution Der lange Schatten von Srebrenica

Stand: 11.07.2020 10:25 Uhr

Das Massaker von Srebrenica steht auch für das Versagen der Vereinten Nationen. Heute, auf den Tag 25 Jahre später, scheitern die UN erneut. In Syrien kann sie Tod und Leid nicht stoppen.

Ein Kommentar von Peter Mücke, ARD-Studio New York

"Srebrenica ist die größte Schande in der Geschichte der Vereinten Nationen. Srebrenica wird die UN immer verfolgen." Zwei Sätze des ehemaligen UN-Generalsekretärs Kofi Annan, die eigentlich alles sagen zu Verantwortung und Auftrag der Völkergemeinschaft nach dem Massaker vor 25 Jahren in den Wäldern im Osten von Bosnien und Herzegowina, als mehr als 8000 muslimische Männer von Milizen abgeschlachtet wurden.

Eine Schande für die Vereinten Nationen, weil all das sich in einer - und dieses Wort kommt einem 25 Jahre später immer noch schwer über die Lippen - "Schutzzone" abgespielt hat. Unter den Augen einer hilflosen "Schutztruppe" von Blauhelmsoldaten, während NATO-Bomber über Bosnien kreisten.

Es ist einiges passiert seitdem. Das Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien wurde eingerichtet. Die Haupttäter des schlimmsten Völkermordes in der europäischen Geschichte seit dem Zweiten Weltkrieg, General Ratko Mladic und der bosnische Serbenführer Radovan Karadzic, wurden verurteilt. Ein sogenanntes Konzept der Schutzverantwortung wurde von der UN-Vollversammlung im internationalen Völkerrecht verankert.

Debakel Syrien

Und doch verfolgt Srebrenica die Vereinten Nationen weiter. Der Bürgerkrieg im Südsudan, der Völkermord an den Jesiden im Nordirak, die Vertreibung der Rohingya in Myanmar. Diese Kriege, Vernichtungen und Vertreibungen wecken böse Erinnerungen, auch wenn das Versagen niemals wieder so eklatant war wie vor 25 Jahren.

Bis jetzt. Denn ausgerechnet ein Vierteljahrhundert nach dieser "größten Schande" stehen die Vereinten Nationen vor einem weiteren Debakel. Im Nordwesten Syriens leben 2,8 Millionen Menschen, meist Frauen und Kinder, unter erbärmlichen Bedingungen. Eingekesselt von Truppen des Machthabers Baschar al Assad. Angewiesen auf Hilfstransporte, die aufgrund einer UN-Resolution über Grenzübergänge aus der Türkei kommen können.

Völlig zerstritten

Doch die Resolution dafür ist an diesem Wochenende ausgelaufen. Und Russland und China blockieren mit ihren Vetos eine Verlängerung der Vereinbarung, Hilfstransporte wenigstens über zwei Grenzübergänge zuzulassen. Der UN-Sicherheitsrat ist nicht nur in dieser Frage völlig zerstritten. Um sich auf die Forderung nach einem weltweiten Waffenstillstand während der Corona-Pandemie zu einigen, brauchte das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen Monate.

Derweil geht das Sterben weiter. In Syrien. Im Jemen. In Libyen. Vor den Augen der Weltgemeinschaft.

Kommentar: Massaker von Srebrenica – Welche Lehren hat die UN gezogen?
Peter Mücke, ARD New York
11.07.2020 09:48 Uhr

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Über dieses Thema berichtete WDR 5 am 11. Juli 2020 um 18:30 Uhr in der Sendung "Echo des Tages".

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