Kommentare zu aktuellen Nachrichten-Themen

Archiv

Kommentare

Die EU-Außenminister bei ihrem Treffen in Kiew.
kommentar

EU-Außenminister in Kiew Größtenteils solidarisch

Mit dem Außenministertreffen in Kiew wollte die EU ein Zeichen der Solidarität an die Ukraine senden. Es ist daher bezeichnend, dass Polen und Ungarn nur Vertreter schickten, meint Kathrin Schmid. mehr

Das Parlamentsgebäude in Bratislava.
kommentar

Wahlsieg Robert Ficos Die Slowakei auf dem Weg in die Vergangenheit

01.10.2023 • 17:55 Uhr

Nach fünf Jahren meldet sich der Linkspopulist Fico in der Slowakei zurück. Sein Wahlsieg könnte unbequem für die EU werden, meint Marianne Allweiss. Innenpolitisch beamt sich das Land in die Vergangenheit. mehr

Neubauwohnungen im Stadtteil in München
kommentar

Wohnungsbau in Deutschland Radikal an staatliche Vorgaben ran

25.09.2023 • 19:13 Uhr

Wer wirklich mehr Wohnungen will, muss jetzt radikal an die staatlichen Vorgaben ran, meint Hans-Joachim Vieweger. Denn in der Summe haben diese Anforderungen Bauen und Wohnen immer teurer gemacht. mehr

Blick in den Thüringer Landtag
kommentar

CDU, FDP und AfD in Thüringen Ein fatales Signal

15.09.2023 • 17:02 Uhr

Das Verhalten von CDU und FDP in Thüringen ist unverzeihlich, meint Sabine Henkel. Statt mit Rechtsextremen gemeinsame Sache zu machen, sollten die Parteien Eigeninteressen hintenanstellen - und sich von Rechtsextremen abgrenzen. mehr

Geflüchtete auf der italienischen Insel Lampedusa
kommentar

Europas Flüchtlingspolitik Keine Lösungen, nur Schuldzuweisungen

14.09.2023 • 14:49 Uhr

Migration ist eine der größten Herausforderungen Europas, doch noch immer ist Brüssel in der Flüchtlingspolitik kaum einen Schritt vorangekommen, meint Kathrin Schmid. Die EU finde keine Lösungen, nur Schuldzuweisungen. mehr

Indiens Premier Modi, US-Präsident Biden, Bundeskanzler Scholz in Neu Delhi
kommentar

G20-Gipfel Erst die Geschäfte, dann vielleicht die Moral

10.09.2023 • 19:22 Uhr

Auf dem G20-Gipfel hat sich der indische Gastgeber Modi zum Anwalt des Globalen Südens ernannt. Dabei geht es ihm aber nicht vorrangig um moralischen Zusammenhalt, sondern um Marktmacht, meint Silke Diettrich. mehr

Eröffnung der ersten Arbeitssitzung beim G20-Gipfel
kommentar

Erster G20-Gipfeltag Indiens eindrucksvolle diplomatische Leistung

09.09.2023 • 17:37 Uhr

Abschlusserklärung und Neumitglied: Direkt zu Beginn des G20-Gipfels kann Indien Erfolge verbuchen. Peter Hornung meint, der Gastgeber hat eine Präsidentschaft gerettet, der das Scheitern drohte. mehr

Christian Lindner und Robert Habeck.
kommentar

Gebäudeenergiegesetz beschlossen Ein besseres Heizungsgesetz haben wir nicht

08.09.2023 • 17:18 Uhr

Es gibt eine Menge Gründe, das nun beschlossene Heizungsgesetz zu kritisieren. Aber man sollte so fair sein, auch die Vorgeschichte zu betrachten, meint Lothar Lenz. Nichtstun wäre politisch und zivilisatorisch fatal. mehr

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußert sich im September 2023 vor der Presse, neben ihr stehen Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (re.) und Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst.
kommentar

Treffen der Länderchefs Ein falsches Signal an Brüssel

07.09.2023 • 18:19 Uhr

Eigentlich wollen die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten Druck auf die Bundesregierung ausüben. Doch unbewusst schieben sie die Schuld für die schwächelnde Wirtschaft auch der EU zu - und das zu Unrecht, meint Holger Beckmann. mehr

Sitzen während der Generaldebatte im September 2023 im Bundestag nebeneinander (von rechts): Bundeskanzler Olaf Scholz, nach einem Sturz mit Augenklappe, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner.
kommentar

Pläne von Kanzler Scholz Ein Pakt ohne Überlebenschance

06.09.2023 • 18:34 Uhr

Zum "Deutschland-Pakt" ruft Kanzler Scholz auf. Geeint, geschlossen für die Stärkung des Landes. In den Augen von Kai Clement ein Wunschtraum. Auch wenn für die CDU das Paktieren zumindest mit einem Ampelpartner nicht abwegig scheint. mehr

Olaf Scholz und Christian Lindner.
kommentar

Bundeshaushalt Deutschland braucht keinen Sparkommissar

05.09.2023 • 14:44 Uhr

Bundesfinanzminister Lindner hält die Schuldenbremse nur ein, weil Milliardenkosten für Klimaschutzmaßnahmen oder die Bundeswehr in Schattenhaushalten stecken. Und das ist auch gut so, meint Daniel Pokraka. mehr