Kommentare zu aktuellen Nachrichten-Themen

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Olaf Scholz winkt von der Bühne beim ordentlichen Bundesparteitag der SPD 2023
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SPD-Parteitag Wie ein Motivationsseminar

Beim SPD-Parteitag, der an ein Motivationsseminar erinnerte, hat der Kanzler mit der Wiederentdeckung seiner Haltung viele Genossen glücklich gemacht, meint Georg Schwarte. Um große politische Lösungen ging es dabei nicht. mehr

Die Pisa-Studie 2022
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PISA-Studie Der Föderalismus verschärft die Situation

05.12.2023 • 15:41 Uhr

Die PISA-Ergebnisse zeigen seit Jahren: Deutschland investiert lieber in 16 Bildungssysteme statt in Chancengleichheit für alle Kinder, meint Bianca Schwarz. Es wäre an der Zeit, am Bildungsförderalismus zu rütteln. mehr

Ein Hamas-Terrorist nimmt im Juni 2023 an einer Parade im Gazastreifen teil.
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Krieg gegen die Hamas Mit Terroristen kann man nicht verhandeln

01.12.2023 • 19:47 Uhr

Mit dem Bruch der Waffenruhe hat die Hamas einmal mehr klargemacht: Ihr ist nicht zu trauen. Und weil dies so ist, gibt es keine Alternative: Die Terrororganisation muss ein für alle Mal zerschlagen werden, meint J. Segador. mehr

Aktivisten mit Masken von Wirtschaftsminister Habeck (l-r), Bauministerin Geywitz, Bundeskanzler Scholz und Verkehrsminister Wissing protestierten vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin.
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Urteil zu Klimazielen Eine Klatsche für das Möchtegern-Klimaschutzprogramm

30.11.2023 • 18:24 Uhr

Das Urteil zu den Klimaschutzzielen ist peinlich für eine Regierung, die sich Klimaschutz so sehr auf die Fahnen geschrieben hat, meint Julie Kurz. Das Thema drohte angesichts von Kriegen und Krisen in den Hintergrund zu geraten. mehr

Bundeskanzler Olaf Scholz verfolgt eine Rede im Bundestag.
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Regierungserklärung im Bundestag Scholz geht riskante Wette ein - und Merz auch

28.11.2023 • 16:05 Uhr

In der Regierungserklärung blieb der Kanzler seiner nüchternen Linie treu, doch sein Mantra hat Risse bekommen. Merz will das ausnutzen - aber auch sein Angriffsmodus ist riskant, meint Torben Ostermann. mehr

Flaggen der EU und der Niederlande wehen vor der niederländischen Botschaft in Berlin
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Nach Niederlande-Wahl Ein bitterböses Erwachen in Brüssel

23.11.2023 • 18:12 Uhr

Der Wahlsieg des Rechtspopulisten Wilders in den Niederlanden sorgt in der EU für ein bitterböses Erwachen, meint Kathrin Schmid. Brüssel muss dringend Reformen voranbringen - und sich auf Anti-Europäer am Verhandelungstisch vorbereiten. mehr

Anhänger der PVV von Geert Wilders jubeln nach Bekanntgabe der Hochrechnung.
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Parlamentswahl Die Niederländer hatten einfach die Nase voll

23.11.2023 • 07:01 Uhr

Der Wahlsieg des Rechtspopulisten Wilders sei eine radikale Absage an das, was war, meint Andreas Meyer-Feist. Die Wähler hätten die Nase voll von ihren Politikern. Das sollte auch eine Warnung für Deutschland sein. mehr

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments
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Pestizidgesetz gestoppt Ein schwarzer Tag für die Verbraucher

22.11.2023 • 17:14 Uhr

Nach dem Aus fürs Pestizidgesetz tun Konservative und Bauernorganisationen so, als wäre nun alles gut - weil Lebensmittel billig bleiben. Aber: Es geht um eine potenzielle Gefahr für Leib und Leben, meint H. Beckmann. mehr

Anhänger von Javier Milei versammeln sich vor dessen Wahlkampfzentrale in Buenos Aires, nachdem sein Kontrahent Massa seine Niederlage bei der Stichwahl eingeräumt hat.
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Präsidentenwahl in Argentinien Seine Wähler werden die größten Verlierer sein

20.11.2023 • 19:37 Uhr

Der Wahlsieg Mileis in Argentinien ist ein Drama für eines der progressivsten Länder in der Region, meint Anne Herrberg. Besonders schmerzhaft werden das gerade auch diejenigen spüren, die ihn gewählt haben. mehr

Olaf Scholz
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Ampel-Haushalt nach Urteil Als wäre nichts geschehen

17.11.2023 • 17:27 Uhr

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts fehlen der Ampelregierung 60 Milliarden Euro. Der Schaden ist noch gar nicht zu überblicken. Doch die Koalitionäre machen weiter wie bisher, meint Martin Polansky. mehr

Pedro Sánchez
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Sánchez bleibt Regierungschef Eigennutz als Chance für Spanien

16.11.2023 • 15:44 Uhr

Sánchez ist auf die abtrünnigen Katalanen zugegangen - vor allem aus machtpolitischem Eigennutz. Eine Chance ist das dennoch, meint Franka Welz. Denn ohne Entgegenkommen ist Versöhnung kaum möglich. mehr