Merkel und Scholz während einer Pressekonferenz (Archivbild) | dpa
Kommentar

Corona-Politik Hoffen auf ein Wunder hilft nicht weiter

Stand: 01.12.2021 09:29 Uhr

In der Corona-Pandemie macht das sonst so geordnete und durchorganisierte Deutschland keine gute Figur: Es offenbart sich ein Desaster, in dem keiner die Führung übernehmen will.

Ein Kommentar von Barbara Kostolnik, ARD-Hauptstadtstudio

Es ist ein einziges Desaster. Kein Wunder, dass viele Bürgerinnen und Bürger nur noch den Kopf schütteln und das Vertrauen in die Fähigkeiten von Politikern täglich neue Tiefstwerte erreicht: Das Corona-Management von Bund und Ländern kann einen nur verzweifeln lassen. Alle wissen, so ein Virus lässt sich nicht wegbeten, und trotzdem hat man den Eindruck, die Politik hofft auf ein Wunder statt vorzubeugen, vorzusorgen, voranzugehen.

Barbara Kostolnik ARD-Hauptstadtstudio

Hastig wird eine Bund-Länder-Schalte anberaumt, unsortiert und strubbelig, mit Arbeitsaufträgen und Prüfbescheiden. Mitten in der Hochphase der Pandemie: "Wir sehen uns wieder am Donnerstag". Immerhin soll es bald eine allgemeine Impfpflicht geben, wie auch immer die aussehen mag.

Föderalismus als Hemmschuh

Aber was ist aus diesem angeblich einst so wohlgeordneten, disziplinierten und durchorganisierten Land namens Deutschland geworden, in dieser Pandemie? Ist das noch Deutschland oder kann das weg? Der Föderalismus mag seine Stärken haben, in der Pandemiebekämpfung aber - mit einem Virus, das weder Länder- noch Landesgrenzen kennt - ist er einfach nur ein Hemmschuh. Niemand blickt mehr durch, was gilt, was nicht. Der Bund, die Bundesregierung, zeigt auf die Länder, die Länder plärren wie Kleinkinder nach dem Bund. Verantwortung wird nicht übernommen, sondern abgewälzt, aber natürlich nur bei dem, was schlecht läuft. Mit schönen Grüßen nach Bayern.

Dass zudem eine geschäftsführende Bundesregierung nicht nur nach dem Versteinerungsprinzip agiert - also keine richtungsweisenden, tiefgreifenden Entscheidungen mehr trifft, sondern buchstäblich versteinert ist - macht die Sache nicht besser. Olaf Scholz, Kanzler in Spe, scheint gefangen in seiner Zwitterrolle: Noch-Finanzminister, Noch-Nicht-Kanzler. Der Mann, der angeblich gesagt hat, "wer bei mir Führung bestellt, der kriegt sie auch", hat lange geschwiegen und offenbar darauf gewartet, dass irgendjemand vorbeikommt und bei ihm Führung in Auftrag gibt.

Jeder gegen jeden - jeder für sich

Das Einzige, was Scholz auf die Schnelle eingefallen ist: ein Krisenstab samt Expertengremium. Zur Erinnerung: Es gibt seit 99 Diensttagen einen Krisenstab in der Pandemie, und Experten und Expertinnen zu Corona haben mit ihren Ansichten bisher auch nicht hinter den Berg gehalten. Nur hat man sie im Sommer eben nicht hören wollen, als Wahlkampf und CDU-Personal-Chaos andere Prioritäten erforderten und Wählerstimmen wichtiger waren als eine leidige Pandemie.

Corona zeigt absolut schonungslos, was im Argen liegt in diesem Land: Es gibt keinen, der sagen kann und sagen will, wo es langgeht. In der Gesundheitskrise kämpft jeder gegen jeden - und leider kämpfen immer mehr nur für sich selbst.

Idealerweise bräuchten wir diese irrlichternden Politiker und Politikerinnen gar nicht: Wenn wir nämlich in der besten aller Welten aufeinander aufpassen würden - auf unsere Alten, unsere Kranken, unsere Kinder. Wenn wir uns genauso um die anderen sorgen würden, wie um uns selbst. Das klingt naiv. Das ist naiv. Aber schön wäre es schon - und der einfachste Ausweg aus dem Desaster. 

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 01. Dezember 2021 um 17:00 Uhr.