Deniz Yücel, Journalist der "Welt", vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten, 10.05.2019 | Bildquelle: dpa

In türkischem Gefängnis Deniz Yücel erhebt Foltervorwurf

Stand: 10.05.2019 15:26 Uhr

Der "Welt"-Journalist Deniz Yücel erhebt schwere Vorwürfe gegen türkische Behörden: Er sei während seiner Haft in der Türkei gefoltert worden. Dafür sei der türkische Präsident Erdogan indirekt verantwortlich.

Der Korrespondent der Zeitung "Die Welt", Deniz Yücel, hat laut übereinstimmenden Medienberichten vor Gericht schwere Vorwürfe gegen türkische Stellen erhoben. In einer Aussage vor dem Landgericht Berlin gab er an, während der Haftzeit in der Türkei gefoltert worden zu sein. Yücel hält in seiner Einlassung schriftlich fest, die Misshandlungen hätten im Gefängnis Silivri Nr. 9 stattgefunden. Hier sei er drei Tage lang gefoltert worden. Zuerst hatte seine eigene Zeitung über seine Vorwürfe berichtet.

"Hetzkampagne" von Präsident Erdogan

Yücel macht dafür indirekt den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verantwortlich. Dieser habe kurz nach seiner Inhaftierung eine "Hetzkampagne" gegen ihn gestartet, die mehrere Vollzugsbeamte angestachtelt habe, ihn zu misshandeln. Die Gefängnisaufseher hätten ihn auf ähnliche Weise beschimpft wie Erdogan und seien später auch in seine Zelle eingedrungen.

"Weil in den Zellen im Gegensatz zu den Korridoren keine Kameras installiert sind, wurde ich erstmals auch körperlich mit Tritten gegen meine Füße und Schlägen auf Brust und Rücken angegangen. Das Maß der Gewalttätigkeit war nicht allzu hoch, weniger darauf ausgerichtet, mir körperliche Schmerzen zuzufügen, als darauf, mich zu erniedrigen und einzuschüchtern. Womöglich wollte man mich auch zu einer Reaktion provozieren. Doch auch so war dies ein Fall von Folter."

Am folgenden Tag habe die Gewalt dann weiter zugenommen.

Foltervorwurf "nicht leichtfertig" erhoben

Der Journalist betont in seiner Aussage, dass er den Vorwurf der Folter nicht leichtfertig erhebe. Folter werde aber nicht allein durch das Maß der körperlichen Gewalt oder der Grausamkeit bestimmt; zur Folter gehöre auch, "dass die körperliche und seelische Unversehrtheit, letztlich die Sicherheit des Gefangenen allein in der Gewalt seiner Peiniger liegt", so Yücel.

Er halte es für "unvorstellbar, dass ein Gefängnisdirektor es wagen würde, in einem Fall, mit dem sich der Staatspräsident persönlich befasst, derart eigenmächtig zu handeln." Die "Sonderbehandlung", so Yücels Schlussfolgerung, sei auf Initiative Erdogans hin erfolgt.

Weiter sagt der 45-Jährige aus, er habe nach den Vorfällen Strafanzeige in der Türkei erstattet. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft seien jedoch eingestellt worden, ohne dass er angehört worden sei.

Deniz Yücel, Journalist der "Welt", im Amtsgericht Berlin-Tiergarten, 10.05.2019 | Bildquelle: dpa
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Yücel erhob seine Vorwürfe im Amtsgericht Berlin-Tiergarten.

Yücel drohen 18 Jahre Haft

Yücel saß bis Februar 2018 ein Jahr lang ohne Anklageschrift in der Türkei im Gefängnis. In Istanbul wird ihm derzeit der Prozess gemacht, unter anderem wegen "Propaganda für eine Terrororganisation". Das dortige Gericht hatte zugestimmt, dass der Angeklagte im Rahmen der Rechtshilfe vor einem Richter in Deutschland aussagen darf. Die Foltervorwürfe erhob Yücel in diesem Rahmen. Im Falle einer Verurteilung drohen ihm bis zu 18 Jahre Haft.

Deutsche Oppositionspolitiker fordern Konsequenzen

Angesichts der Vorwürfe Yücels verlangen Oppositionspolitiker von Linkspartei und Grünen Reaktionen der Bundesregierung. Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Sevim Dagdelen, verlangte vom Auswärtigen Amt, umgehend den türkischen Botschafter einzubestellen. "Deniz Yücel ist kein Einzelfall", so Dagdelen. Der Grünen-Politiker Omid Nouripour sagte, es könne nun in den deutsch-türkischen Beziehungen kein "Weiter so" mehr geben. Dem türkischen Präsidenten warf Nouripour vor, mit "aggressiver und diffamierender Rhetorik" zur Vertiefung gesellschaftlicher Gräben in der Türkei beizutragen.

Erdogan-Vertrauter bezweifelt Foltervorwurf

Der AKP-Politiker und Erdogan-Vertraute Mustafa Yeneroglu hingegen zieht Yücels Vorwurf in Zweifel. Ihm seien Vorwürfe Yücels gegen die Gefängnisbediensteten schon länger bekannt. Die Anwälte des Journalisten hätten ihm von "verbaler Schikane und einer Schubserei" berichtet. "Sofort habe ich massiv interveniert und die Wärter wurden ausgetauscht und disziplinarischen Maßnahmen unterzogen", sagte Yeneroglu. "Aber von Folter oder Schlägen haben mir weder er oder seine Ehefrau noch seine Anwälte jemals berichtet."

Yücel erhebt Foltervorwürfe gegen die Türkei
Stephan Ozsváth, ARD Wien
10.05.2019 18:21 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 10. Mai 2019 um 14:00 Uhr.

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