Horst Seehofer | AFP

Seehofer zur Terrorismusgefahr 23 Anschläge seit 2000 verhindert

Stand: 11.09.2021 08:14 Uhr

In den vergangenen 20 Jahren konnten Sicherheitsbehörden laut dem Innenminister mehr als 20 Anschläge vereiteln. Dennoch bestehe die Terrorgefahr weiter, so Seehofer. Der Verfassungsschutz hält rund 2000 Islamisten für besonders gefährlich.

Die deutschen Sicherheitsbehörden konnten nach Angaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer seit dem Jahr 2000 zahlreiche terroristische Attentate vereiteln. "Unsere Behörden haben seit dem Jahr 2000 23 Terroranschläge verhindert", sagte Seehofer den Zeitungen der Funke Mediengruppe zum 20. Jahrestag der Terroranschläge in den USA.

Zugleich hob der Innenminister hervor, dass weiterhin eine Gefahr von Anschlägen in Deutschland bestehe. "Wir haben Terroranschläge verhindert, aber die Gefahr eines Anschlages besteht auch heute noch." Seehofer forderte daher erneut, dem Verfassungsschutz "Online-Durchsuchungen" zu ermöglichen. "Im Kampf gegen Terrorismus müssen wir uns immer wieder auf neue Bedrohungslagen oder auch auf technischen Fortschritt einstellen."

Er bedauerte, man habe in dieser Legislaturperiode leider "nicht alle notwendigen Befugnisse durchsetzen" können. "Ich hoffe, dass die nächste Regierung weiter an dem arbeitet, was wir begonnen haben", sagte der CSU-Politiker.

Die Große Koalition hatte im Juni eine Novelle des Verfassungsschutzgesetzes durch den Bundestag gebracht, die dem Inlandsgeheimdienst mehr Rechte zum Zugriff auf die Telekommunikation gab. Die Reform war in der Koalition sehr umstritten. Auf Druck der SPD wurde ein ursprünglich in einem Entwurf vorgesehener Passus gestrichen, der "Online-Durchsuchungen" erlaubt hätte. Darunter versteht man den verdeckten Zugriff auf Computer, Smartphones und andere IT-Geräte, deren Daten dann ausgelesen werden können.

"Trauen ihnen Terror und Anschläge zu"

Einem Bericht des "Tagesspiegels" zufolge hält das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) rund 2000 Islamisten in Deutschland für besonders gefährlich. "Das sind alle, denen wir als Nachrichtendienst potenziell Terror bis hin zu Anschlägen zutrauen", sagte BfV-Präsident Thomas Haldenwang dem Blatt.

Die Zahl sei höher als die der Islamisten, die von der Polizei als Gefährder eingestuft werden, da der Verfassungsschutz gefährliche Personen "auch schon vor einer möglichen Strafbarkeit als Risiko einstufen" könne. Das Bundeskriminalamt sprach auf Anfrage des "Tagesspiegels" von aktuell 551 islamistischen Gefährdern und 536 "relevanten Personen", das sind potenzielle Unterstützer von Terroristen.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 11. September 2021 um 07:41 Uhr.