Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht beim deutsch-spanischen Forum im Oktober 2022 in Berlin. | REUTERS

Sicherheitsbedenken Steinmeier sagt Ukraine-Besuch ab

Stand: 19.10.2022 20:47 Uhr

Schon lange steht ein Besuch von Bundespräsident Steinmeier in der Ukraine aus - am Donnerstag sollte es so weit sein. Doch nun wurde die Reise nach Kiew wegen Sicherheitsbedenken verschoben.

Eigentlich wurde Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag in der Ukraine erwartet. Doch die Reise wurde kurzfristig abgesagt. Grund dafür ist die angespannte Sicherheitslage. Das teilte das Präsidialamt mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte.

Das Auswärtige Amt, das Bundesinnenministerium und die deutschen Sicherheitsbehörden hätten Steinmeier davon abgeraten zu reisen. Der Besuch soll "zeitnah" nachgeholt werden.

Medienberichten zufolge sorgt die Absage von Steinmeiers Reise in der Ukraine für Irritationen. Weil andere Staats- und Regierungschefs weiterhin Kiew besuchen - trotz der angespannten Sicherheitslage

Wiederholt Raketenangriffe auf Kiew

Seit etwa zwei Wochen intensiviert das russische Militär seine Raketenangriffe auf mehrere Ziele in der Ukraine. Auch Kiew meldete wiederholt Beschuss. Auch am Mittwoch seien vom Gebiet des russischen Verbündeten Belarus aus Raketen und Kampfdrohnen Richtung Kiew abgefeuert worden.

Die Ukraine wirft Russland vor, mit diesen Luftangriffen im ganzen Land gezielt die kritische Infrastruktur zerstören zu wollen. Am Mittwoch sei auch eine Energie-Anlage in Kiew beschädigt worden. Teilweise sei daraufhin die Strom- und Wasserversorgung unterbrochen gewesen. Unabhängig überprüfen lassen sich die Angaben nicht.

Konfliktparteien als Quelle

Angaben zu Kriegsverlauf, Beschuss und Opfern durch offizielle Stellen der russischen und der ukrainischen Konfliktparteien können in der aktuellen Lage nicht unmittelbar von unabhängiger Stelle überprüft werden.

Erst aus-, dann eingeladen

Es wäre der erste Besuch des Bundespräsidenten in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs gewesen. Die Reise war seit Wochen geplant, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte ihn im Sommer eingeladen.

Bereits im April war eine Reise Steinmeiers geplant - gemeinsam mit den Präsidenten von Polen, Litauen, Estland und Lettland. Doch die ukrainische Regierung lehnte Steinmeiers Kommen ab und begründete dies mit dessen Russland-freundlicher Politik der vergangenen Jahre. Zuvor hatte Steinmeier selbst Fehler eingeräumt.

Erst Anfang Mai gelang es schließlich durch ein Telefonat zwischen Steinmeier und Selenskyj, die diplomatischen Verstimmungen auszuräumen. Der ukrainische Präsident lud Steinmeier ein, in die Ukraine zu reisen. Seitdem reisten mehrere deutsche Politiker in das Kriegsland, darunter auch Bundeskanzler Olaf Scholz.

Mit Informationen von Oliver Neuroth, ARD-Hauptstadtstudio