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Neue SPD-Führung Dürfen auch Nicht-Mitglieder abstimmen?

Stand: 24.06.2019 10:34 Uhr

Doppelspitze? Wahrscheinlich. Mitgliederbefragung? Auch. Doch bei der Suche nach einer neuen SPD-Führung will Ex-Fraktionschef Oppermann noch einen Schritt weitergehen und auch Nicht-Mitglieder befragen.

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles will sich die SPD-Spitze heute auf einen Weg einigen, wie der künftige Vorsitz bestimmt werden soll. Unter anderem geht es um die Frage, wie die rund 438.000 Mitglieder beteiligt werden sollen und ob es eine Doppelspitze geben soll. Für eine Doppelspitze hatten bereits mehrere führende SPD-Politiker geworben. Und auch eine Mitgliederbefragung zeichnet sich ab.

SPD-Spitzengremien beraten über Wahlverfahren für Parteivorsitz
tagesschau 15:00 Uhr, 24.06.2019, Martin Schmidt, ARD Berlin

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"Fünf Euro für eine Wahl"

Thomas Oppermann, früherer Bundestagsfraktionschef, will offenbar noch einen Schritt weitergehen. Er warb dafür, dass die SPD bei Abstimmungen über Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur auch Nicht-Mitglieder teilnehmen lässt. "Diese Entscheidungen auch für interessierte Bürger zu öffnen, die sich zum Beispiel für eine Kostenbeteiligung von fünf Euro für eine Wahl registrieren lassen, wäre ein mutiger Schritt", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Entscheidungen über Wahlprogramme oder Koalitionen sollten nach Oppermanns Aussage dagegen wie bisher ausschließlich die SPD-Mitglieder treffen. "Bei Parteivorsitzenden oder Kanzlerkandidaten sehe ich das anders. Hier kommt es mehr darauf an, Leute auszuwählen, die nicht nur in der Partei, sondern auch bei der Bevölkerung ankommen." Ohne Risikobereitschaft, neue Wege auszuprobieren, werde die SPD nicht aus dem Keller kommen. "Wenn wir dagegen Offenheit signalisieren und echte Partizipation anbieten, machen wir die SPD wieder zu einem gesellschaftlichen Projekt."

Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär, zum Wahlverfahren für den Parteivorsitz
Morgenmagazin, 24.06.2019

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SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht diese Idee kritisch. Denkbar sei dies für ihn bei Auswahlprozessen für ein öffentliches Amt wie eine Kanzlerkandidatur, sagte Klingbeil. Da sei die Idee "spannend". Bei der Entscheidung über den Parteivorsitz der SPD aber sollten die Mitglieder seiner Meinung nach aber "doch das stärkere Wort haben", sagte er im ARD-Morgenmagazin.

Vor der Sitzung des SPD-Parteivorstands sprach sich Klingbeil - wie viele seiner Parteigenossen - für eine Doppelspitze aus. "Ich glaube, dass es jetzt für die SPD richtig ist, zu einer Doppelspitze zu kommen", sagte Klingbeil. Dies sei aber nur seine "persönliche Meinung". Die Sozialdemokraten sollten nach dem "Gegeneinander der letzten Wochen" nun mit "echten Teams" an einer Neuaufstellung arbeiten, forderte der SPD-Generalsekretär. "Selbstverständlich" sei für ihn dabei, dass eine Frau zu der Doppelspitze gehöre. Diese mit zwei Männern zu besetzen, sei seiner Meinung nach "nicht denkbar".

SPD liebäugelt mit Doppelspitze: Kristin Schwietzer, ARD Berlin, über potenzielle Kandidaten
tagesthemen 22:45 Uhr, 23.06.2019

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Dulig ermuntert Kommunalpolitiker

Der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, ermunterte Kommunalpolitiker der Sozialdemokraten, sich um den vakanten Parteivorsitz zu bewerben. "Ich würde mich freuen, wenn einer unserer erfolgreichen Oberbürgermeister die Herausforderung annimmt", sagte Dulig der "Welt". "Mir fallen schon einige Leute in den Städten und Ländern ein, die ich für fähig halte. Die kennt man vielleicht in Berlin noch nicht. Aber das lässt sich ändern."

Das etablierte Führungspersonal hält der sächsische Landesvorsitzende dagegen für verbraucht: "Wenn ich mir das bekannte Spitzenpersonal anschaue, dann sage ich auch: Wir sind da inzwischen etwas ausgebrannt." Er selbst will nach eigenen Worten nicht für den Bundesvorsitz kandidieren.

SPD klärt Procedere für SPD-Vorsitz
Angela Ulrich, ARD Berlin
23.06.2019 21:13 Uhr

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 23. Juni 2019 um 22:45 Uhr.

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