SPD-Chef Schulz | Bildquelle: REUTERS

SPD für Sondierungen mit Union Flucht nach vorn reloaded

Stand: 15.12.2017 15:28 Uhr

Next exit GroKo? Das steht für die SPD längst nicht fest, aber ein Schritt Richtung Regierungsbeteiligung ist getan. Es ist eine große Überwindung für die Merkel-müden Genossen. Die Union sollte Druck und Drängeln unterlassen. Und die SPD muss vieles besser machen.

Von Wenke Börnsen, tagesschau.de

Die SPD tritt die Flucht nach vorn an - zum zweiten mal binnen nicht einmal drei Monaten. Nur, dass diesmal vorn ist, wo am Abend des 24. September noch hinten war. Kein Wunder, dass es unter diesen Umständen im Maschinenraum knirscht und ächzt und auch auf der Brücke der ein oder andere noch nach Orientierung sucht.

Am Wahlabend hatten die Sozialdemokraten mit ihrer frühen Entscheidung für die Opposition die CDU-Chefin sprichwörtlich nach Jamaika geschickt, doch sie ist als Schiffbrüchige zurückgekommen - angewiesen auf die SPD als stabilen Regierungsanker. Häme, Druck und Forderungen nach mehr Tempo bei der Regierungsbildung seitens der Union sind daher auch komplett unangebracht. Schließlich war auch wochenlang Zeit für die Jamaika-Gespräche, die - auch daran sei noch einmal erinnert - nicht die SPD vor die Wand gefahren hat.

SPD-Spitze stimmt Sondierungen mit der Union zu
tagesschau 20:00 Uhr, 15.12.2017, Marion von Haaren, ARD Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

20,5 Prozent stecken der SPD in den Knochen

Die SPD tut sich schwer mit einer erneuten GroKo, das ist in den vergangenen Wochen deutlich geworden. Existenzangst geht um unter den Genossen, die 20,5 Prozent stecken der Partei in den Knochen. Eine Partei, mit dem Anspruch Volkspartei zu sein, muss sich da was überlegen. Opposition hatte sie sich überlegt, Reha, Erneuerung, Kraft schöpfen für den nächsten Angriff in vier Jahren. Es war ein guter Plan, aber er ging nicht auf. Und weil die SPD nicht die FDP ist, die einfach die Brocken hinwerfen kann, weil sie doch keine Lust mehr aufs Regieren verspürt, deswegen ist die SPD jetzt in dieser vertrackten Lage.

Chef an der kurzen Leine

Jetzt also Sondierungen mit der Union. Ergebnisoffen, wie vom Parteitag vergangene Woche verlangt. SPD-Chef Martin Schulz hat die misstrauische GroKo-müde Basis im Nacken, die jeden seiner Schritte verfolgt. Er ist ein Chef an der kurzen Leine, seine Glaubwürdigkeit in den eigenen Reihen hat nach der 180-Grad-Kehrtwende erheblich gelitten, das zweite kategorische GroKo-Nein direkt nach dem Jamaika-Aus war politisch zumindest unklug.

Er muss es jetzt besser machen. Zusammen mit seiner Fraktionschefin und dem Rest der Parteispitze geht es jetzt darum, die Sondierungen zu gestalten. Sich nicht treiben zu lassen von der Merkel-Union und keine "Weiter-so-Politik".

Dazu braucht es keine rote Linien, keine dicken Backen, kein Verkämpfen auf Nebenkriegsschauplätzen, keine "Bätschi, das wird teuer"-Äußerungen. Vielmehr braucht es strategisch kluges und überzeugendes Verhandeln und dann ein Sondierungsergebnis, das Schulz und Co. der Basis beim Parteitag Mitte Januar mit breiter Brust vorlegen können. Dieser zusätzliche Parteitag, den die Genossen als doppelte Haltelinie eingezogen haben, dürfte die wohl größte Hürde auf dem Weg zur erneuten GroKo sein, höher noch als der Mitgliederentscheid über den ausgehandelten Koalitionsvertrag.

Next exit GroKo? Die SPD wird sich entscheiden müssen. Sie kennt die Merkel-Union, sie weiß, auf was für ein Bündnis sie sich einlässt und was sie womöglich besser machen muss. Zum Beispiel das Verkaufen eigener Erfolge. Es ist schließlich kein Naturgesetz, dass die SPD vier Jahre mit Merkel regiert - und verliert.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. Dezember 2017 u.a. um 16:00 Uhr.

Autorin

Wenke Börnsen  Logo tagesschau.de

Wenke Börnsen, tagesschau.de

Darstellung: