Andrea Nahles | Bildquelle: dpa

SPD-Minister Nahles macht es spannend

Stand: 01.03.2018 12:58 Uhr

Die SPD lässt sich Zeit bei der Nominierung ihrer Minister in einer Großen Koalition. Einem Bericht zufolge will Fraktionschefin Nahles die Namen erst zwei Tage vor der Kanzlerwahl herausrücken - doch ihre Sprecherin dementiert.

Die designierte SPD-Vorsitzende und Fraktionschefin Andrea Nahles will laut einem Pressebericht die dauernde Personaldebatte in ihrer Partei abkürzen: Sie habe intern angekündigt, ihre Minister für eine Große Koalition erst am 12. März bekanntzugeben, berichtet die "Rhein-Neckar-Zeitung". Der späte Zeitpunkt solle verhindern, dass die Kandidatenauswahl eine Woche lang zerredet würde, heißt es in dem Bericht. Denn sollten die SPD-Mitglieder dem Eintritt in eine schwarz-rote Regierung zustimmen, könnte Angela Merkel am 14. März im Bundestag zur Kanzlerin gewählt werden. Dann würde auch das neue Ministerkabinett vereidigt.

Nahles' Sprecherin Lena Daldrup widersprach dem Bericht: "Es gibt noch keine Festlegung, was den Termin angeht", sagte sie. Jedenfalls scheint die SPD es nicht eilig zu haben: Das die mögliche Ministerriege bereits am Sonntag bekanntgegeben wird, wenn die SPD das Ergebnis ihres Mitgliedervotums vorstellt, schloss Daldrup aus.

Schwesig fordert Minister mit Ostdeutschland-Erfahrung

Schon melden sich in der SPD Stimmen zu Wort, die ihre Wünsche zur Ministerauswahl äußern. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sagte: "Für mich ist klar, dass die SPD einen Bundesminister mit Ost-Erfahrung benennen muss. Und das sehen viele in meiner Partei so". Unter den CDU-Kandidaten für eine Große Koalition, die Merkel vergangene Woche vorgestellt hatte, sind keine Ostdeutschen - sowohl Unions- als auch SPD-Politiker hatten dies kritisiert. Dass Merkel mehrfach ihre eigene ostdeutsche Herkunft betonte, ließ den Unmut nicht verstummen.

Worauf Nahles bei der Personalauswahl Wert legt, hat sie vorab den Zeitungen der Funke Mediengruppe gesagt: "Wer für die SPD ins Kabinett will, muss kompetent sein und den Koalitionsvertrag umsetzen können." Außerdem müssten die SPD-Minister "als Team funktionieren". Was das für den geschäftsführenden Außenminister Sigmar Gabriel bedeutet, dem eine Neigung zu Alleingängen und ein belastetes Verhältnis zu Nahles nachgesagt werden, wollte die Fraktionschefin nicht näher erörtern - momentan scheide "überhaupt niemand aus", erklärte sie auf Nachfrage.

Gabriel glaubt an Ja der SPD zur GroKo

Ob es überhaupt zu einer Großen Koalition kommen wird, ist bis zum Sonntag ungewiss. An diesem Tag will die SPD das Ergebnis ihres Mitgliedervotums bekanntgeben. Gabriel gibt sich zuversichtlich, dass die Sozialdemokraten zustimmen: "Ich bin mir sicher, dass der Koalitionsvertrag eine Mehrheit bekommt. Daran gibt es gar keinen Zweifel", sagte er. Zuletzt hatte vor allem Juso-Chef Kevin Kühnert massiv gegen eine Neuauflage der schwarz-roten Regierung getrommelt und bei den SPD-Ministern für ein Nein in der Abstimmung geworben.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 01. März 2018 um 09:00 Uhr.

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