Kinder spielen in einem Bällebad in einer Kindertagesstätte | Bildquelle: picture alliance/dpa

Pläne der SPD-Fraktion Kindergrundsicherung - was ist das?

Stand: 10.01.2019 16:16 Uhr

Ein Thema der SPD-Fraktionsklausur ist die Kinderarmut. Bis zum Jahresende will die Partei das Konzept für eine Kindergrundsicherung vorlegen.

Von Alex Krämer, ARD-Hauptstadtstudio

Kindergeld, Kinderfreibetrag, Kinderzuschlag, Bildungs- und Teilhabepaket und so weiter: Es gibt in Deutschland eine Menge Sozialleistungen und Steuervorteile für Menschen mit Kindern, aber übersichtlich ist das alles nicht.

Die Idee der Kindergrundsicherung ist deshalb: Wir fassen das alles zusammen - ein fester monatlicher Betrag für jedes Kind, fertig. Linkspartei und Grüne wollen das schon länger, jetzt geht auch die SPD auf diesen Kurs, erklärt Fraktionschefin Andrea Nahles:

"Wir haben festgestellt, dass wir in Deutschland 200 Milliarden Euro ausgeben für kinder- und ehebezogene Leistungen, aber trotzdem Millionen Kinder in der Grundsicherung sind. Das heißt: Das Geld kommt nicht da an. Und das liegt auch daran, wie wir das organisieren."

Kindergrundsicherung: SPD will Kinder besser vor Armut schützen
Tamara Anthony, 10.01.2019, Tamara Anthony, ARD Berlin

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Bisherige Hilfen ungerecht verteilt

So steht zurzeit zum Beispiel für die Kinder von Besserverdienenden mehr Geld zur Verfügung als für die von Ärmeren, weil Wohlhabende besonders vom Kinderfreibetrag bei der Steuer profitieren. Der Kinderzuschlag für Geringverdiener und so etwas wie Nachhilfe oder Sportvereinsbeiträge, die aus dem Bildungs- und Teilhabepaket bezahlt werden, müssen jeweils extra beantragt werden. Viele, die Anspruch darauf hätten, machen das aber nicht, weil die damit verbundene Bürokratie sie überfordert.

Bei der Kindergrundsicherung, wenn sie denn kommt, liefe es umkehrt: Für jedes Kind würde monatlich eine feste Summe ausgezahlt. Die Sozialverbände halten gut 620 Euro für angemessen. Die würden aber nur Leute erhalten, die wenig verdienen. Mit steigendem Einkommen würde die Kindergrundsicherung nach und nach abgeschmolzen - bis zu einem Sockelbetrag, der in vielen Konzepten bei 320 bis 330 Euro liegt.

"Das heißt, derjenige, der nichts hat, kann das Ganze behalten", sagt Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband. "Das hielten wir für einen großen Wurf, der endlich den Kinder-Lastenausgleich vom Kopf auf die Füße stellt. Und das System einfach macht - denn das ist doch so entscheidend." 

Profitieren würden davon Menschen mit geringem bis mittlerem Einkommen. Gutverdiener würden, je nach konkreter Ausgestaltung, etwas schlechter fahren oder in etwa gleich viel bekommen wie bisher. Das heißt: Es würde insgesamt natürlich deutlich teurer - schon, weil alle, die Anspruch haben, auch wirklich etwas bekämen. Um das Geld zusammenzubekommen, wollen Befürworter der Kindergrundsicherung zum Beispiel das Ehegatten-Splitting abschaffen.

Die SPD und die Grundsicherung - worum geht es da?
Alex Krämer, ARD Berlin
10.01.2019 15:45 Uhr

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Über dieses Thema berichtete das ARD-Morgenmagazin am 10. Januar 2019 um 07:15 Uhr.

Korrespondent

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Alex Krämer, RBB

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