Jens Spahn und Lothar Wieler | AFP
Analyse

Gesundheitsminister Spahn Der lernende Krisenmanager

Stand: 26.12.2020 01:34 Uhr

Tage ohne Jens Spahn gab es in diesem Jahr nicht viele: Der Gesundheitsminister ist Corona-bedingt dauerpräsent. Über einen Krisenmanager, der in der Krise dazulernte.

Von Angela Tesch, ARD-Hauptstadtstudio

Dass man als Gesundheitsminister in Deutschland populär werden kann, ist neu. Das gab es wohl noch nie. Im DeutschlandTrend liegt Jens Spahn konstant weit oben im Ranking der beliebtesten Politiker. Im November rangierte der CDU-Politiker mit über 60 Prozent Zustimmung gleich hinter der Kanzlerin. Der Anstieg der Corona-Fallzahlen und das politische Klein-Klein mancher Entscheidung im Kampf gegen die Pandemie scheinen dem Minister nicht geschadet zu haben.

Angela Tesch ARD-Hauptstadtstudio
Politikerzufriedenheit

Platz zwei nach der Kanzlerin: nicht schlecht für einen Gesundheitsminister

"Wachsame Gelassenheit"

Das war zu Beginn des Jahres nicht absehbar. Rückblick: Bis zum 28. Januar gilt Corona hierzulande als neues Virus, das vor allem in China und Asien grassiert. Doch an diesem Tag melden alle Nachrichten: Das Coronavirus ist erstmals auch in Deutschland nachgewiesen worden. Ein 33-jähriger Mann aus Bayern hatte sich bei einer aus China angereisten Kollegin angesteckt. Er bleibt nicht der Einzige.

Es dauert noch knapp zwei Wochen, bis Gesundheitsminister Spahn in Berlin offiziell verkündet, dass das Virus Deutschland erreicht hat. Er rät zu "wachsamer Gelassenheit". Die Krankheitsverläufe der bekannten Fälle in Deutschland seien sehr mild, die Behörden gut vorbereitet. "Unser oberstes Ziel ist und bleibt, die Ausbreitung zu verlangsamen." Das klingt nicht dramatisch. Das deutsche Gesundheitssystem sei gut aufgestellt, sagt Spahn.

Deutschland im Frühjahrs-Lockdown

Das wird sich ändern. Die Infektionszahlen steigen, die Intensivbetten füllen sich, es fehlen Beatmungsgeräte, Schutzkleidung für medizinisches Material und in der Pflege, Masken für die Bevölkerung. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert vom Bund Hilfe, einen "Schutzschirm" für die Krankenhäuser in dieser schwierigen Situation. "Bitte verschieben Sie planbare Operationen und Eingriffe jetzt", schreibt der Bundesgesundheitsminister denn auch Mitte März in einem Brief an sämtliche Kliniken des Landes. Ausfall-Pauschalen werden gezahlt.

Es ist die Zeit des ersten Lockdowns. Schulen und Kitas werden geschlossen, Restaurants, Klubs, Kinos, Theater und viele Geschäfte. Spahn reißt das Ruder herum. Er nimmt viel Geld in die Hand - für zusätzliche Schutzkleidung, für den Einnahme-Ausfall in Arztpraxen und Therapie-Einrichtungen, für die bessere Ausstattung der Gesundheitsämter. Sie sind das Nadelöhr bei der Kontaktverfolgung von Covid-19-Erkrankten.

Als im August und September die Sommerferien enden und viele deutsche Urlauber aus Risikogebieten zurückkehren, werden sie bei der Einreise getestet. Verpflichtend und kostenlos.

"Wir werden einander verzeihen müssen"

Doch das größte Versprechen, dass die Regierung gibt, kann sie bis zum Ende des Jahres nicht einhalten: alles zu tun, um die besonders gefährdeten Gruppen zu schützen. Dazu gehören die sehr alten Menschen. Die Sterblichkeit unter ihnen ist besonders hoch. Pflegeheime werden zu Corona-Hotspots. Es fehlen Pflegekräfte, Schutzkleidung und Schnelltests, obwohl die "Nationale Teststrategie" gerade auf diese Gruppe zielt.

Der Gesundheitsminister wird nach der ersten Welle im Frühjahr sagen: "Wir haben in den letzten Wochen alle viel dazugelernt. Auch über dieses Virus und über die Folgen mancher Entscheidung." Und: "Wir werden in ein paar Monaten einander wahrscheinlich viel verzeihen müssen." So würde er zum Beispiel die Geschäfte nicht wieder schließen, sagt Spahn im Sommer. Mancher Händler erinnert sich jetzt daran.

"Lockdown light" reicht nicht

Und auch Spahn schätzt die Pandemie-Entwicklung falsch ein, wie viele andere auch. Seit September steigen die Infektionszahlen wieder. Der "Lockdown light", den Bund und Länder für November beschlossen, kann den Trend nicht umkehren. Der Gesundheitsminister sagt dennoch in der zweiten Novemberhälfte mehrfach öffentlich, Deutschland habe es nach dem Frühjahr "nun zum zweiten Mal geschafft, die Infektionswelle zu brechen. Es gibt aktuell kein exponentielles Wachstum mehr." Das ist zu dem Zeitpunkt nicht falsch, aber die Zahlen stagnierten auf sehr hohem Niveau.

Ärger um den Pflegebonus

Für Ärger sorgt der CDU-Politiker mit dem gutgemeinten Bonus von einmalig 1000 Euro für Pflegekräfte. 100 Millionen Euro kündigt er von Bundesseite an, die Länder und Träger sollen noch etwas drauflegen. Doch die Verteilung funktioniert nicht. Während des Tarifstreits für den öffentlichen Dienst wird der Minister in Berlin von Krankenhausmitarbeiterinnen ausgebuht.

Und im Bundestag wächst vor allem vonseiten der Oppositionsfraktionen der Widerstand gegen den Vorrang der Exekutive. Die Abgeordneten wollen mitentscheiden, wenn es um massive Eingriffe in die Grundrechte, um Leben und Tod von Bürgern geht. Kritik des Parlaments gab es zuletzt auch an der Verordnung Spahns, die festlegt, welche Gruppen zuerst geimpft werden sollen.

War es das Jahr Jens Spahns - oder kommt das erst?

2020 dürfte das härteste Jahr für den Politiker Jens Spahn gewesen sein. Er ist der Regierungskommunikator und -Manager der Pandemie. Ein Minister, der selbst - glücklicherweise nur leicht - an Covid-19 erkrankt und über seine Erfahrungen spricht. Spahn springt in die argumentative und emotionale Lücke, die Bundeskanzlerin Merkel lange Zeit lässt.

Er setzt von Anfang an auf wissenschaftliche Beratung, tritt selten ohne Experten vor die Presse. Und er wird nicht müde, die AHA-Regeln zu erklären und deren Einhaltung einzufordern: Mal pragmatisch mit der Frage, worauf man leichter verzichten könne: "Auf ein Konzert, aufs Fußballspiel? Oder auf den Weg zur Arbeit?", mal mutmachend, dass "Impfen der Weg raus aus der Pandemie" sei - und gelegentlich auch pathetisch: Die Pandemie sei "ein Charaktertest für uns als Gesellschaft. Ich möchte, dass wir diesen Test bestehen."

Spahn scheint erstmal bestanden zu haben: Er ist nicht nur beliebt wie nie zuvor. Sondern Umfragen räumen dem Gesundheitsminister auch gute Chancen auf den CDU-Parteivorsitz ein. Obwohl er sich darum gar nicht beworben hat.

Über dieses Thema berichtete das ARD-Morgenmagazin am 13. November 2020 um 05:30 Uhr.

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Moderation 26.12.2020 • 11:43 Uhr

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