Eine Patientin sitzt in einem Wartezimmer einer Zahnarztpraxis | Bildquelle: dapd

Bundestagsbeschluss Gesetz für schnellere Arzttermine

Stand: 14.03.2019 11:14 Uhr

Gesetzlich Versicherte sollen künftig schneller an einen Arzttermin kommen. Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, das die Vergabe laut Gesundheitsminister Spahn "schneller, besser und digitaler" machen soll.

Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, das gesetzlich Versicherten schneller zu Arztterminen verhilft. Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) war von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eingebracht worden.

Es werde die Versorgung "schneller, besser und digitaler machen" und verbessere den Alltag von Millionen von Menschen, sagte Spahn in der Parlamentsdebatte.

Bundestagsbeschluss: Gesetz für schnellere Arzttermine
tagesschau 20:00 Uhr, 14.03.2019, Karin Dohr, ARD Berlin

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Die Redner der Opposition äußerten hingegen deutliche Kritik an dem Gesetz, das mit den Stimmen der Großen Koalition verabschiedet wurde. Bereits vorab hatten Grüne und Linksfraktion moniert, dass chronisch kranke Patienten, die regelmäßig Termine bräuchten, nun aufgrund von Erstpatienten vernachlässigt werden könnten. Die AfD warf Spahn vor, durch Zuschläge für Ärzte falsche Anreize zu setzen.

"Wer mehr behandelt, soll auch besser vergütet werden"

Das Gesetz sieht vor, dass niedergelassene Ärzte mindestens 25 statt bisher mindestens 20 Stunden in der Woche für gesetzlich versicherte Patienten anbieten müssen. Außerdem sollen bestimmte Fachärzte - HNO-, Augen- oder Frauenärzte - mindestens fünf offene Sprechstunden pro Woche anbieten, in die Patienten ohne Termin kommen können. Dafür erhalten sie zusätzliches Geld: "Wer mehr behandelt, soll auch entsprechend besser vergütet werden", fasste Spahn zusammen.

Jens Spahn | Bildquelle: dpa
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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte den Entwurf zum TSVG eingebracht.

Außerdem sollen Terminservicestellen ausgebaut werden, die rund um die Uhr erreichbar sein sollen und dabei helfen, schnell einen Arzttermin zu bekommen - bald soll das auch online möglich sein. Vermittelt ein Hausarzt seinem Patienten einen Facharzttermin, erhält er dafür künftig einen Zuschuss von mindestens 10 Euro.

Millionenausgaben für Krankenkassen

Auf die gesetzlichen Krankenkassen kommen mit dem Gesetz jährliche Mehrausgaben zwischen 600 Millionen und 800 Millionen Euro zu.

Geregelt sind im TSVG auch höhere Entgelte für Physiotherapeuten, Logopäden und andere Heilberufe sowie steigende Festzuschüsse für Zahnersatz.

Ein hoch umstrittener Vorschlag, der vor Psychotherapien eine Voruntersuchung zur Bedarfsermittlung vorsah, kommt darin hingegen nicht mehr vor.

Schneller zum Arzttermin: Gesetz im Bundestag
Vera Wolfskämpf, ARD Berlin
14.03.2019 07:23 Uhr

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Über dieses Thema berichtete MDR Aktuell am 14. März 2019 um 11:00 Uhr.

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