Horst Seehofer | ADAM BERRY/POOL/EPA-EFE/Shutters

Seehofer zum Studien-Streit Nicht nur auf die Polizei gucken

Stand: 20.09.2020 07:46 Uhr

Seit Monaten weist Bundesinnenminister Seehofer Forderungen nach einer Studie über Rassismus in der Polizei zurück. Stattdessen kündigte er nun eine breiter angelegte Untersuchung an - über Rassismus in der Gesellschaft.

Bundesinnenminister Horst Seehofer plant einem Medienbericht zufolge eine breit angelegte Forschungsarbeit zum Thema Rassismus in der Gesellschaft. "Eine Studie, die sich ausschließlich mit der Polizei und dem Vorwurf eines strukturellen Rassismus innerhalb der Polizei beschäftigt, wird es mit mir nicht geben", sagte der CSU-Politiker der "Bild am Sonntag". "Das wird auch dem Problem nicht im Ansatz gerecht. Hier bedarf es eines wesentlich breiteren Ansatzes für die gesamte Gesellschaft und an diesem arbeiten wir."

Seehofer erinnerte daran, dass zunächst das Bundesamt für Verfassungsschutz Ende des Monats ein Lagebild über Rassismus und Extremismus in den Sicherheitsbehörden vorlegen werde.

SPD treibt Polizei-Studie voran

Die Frage einer wissenschaftlichen Studie zu Rassismus in der deutschen Polizei sorgt seit Monaten für Diskussionen. Während Seehofer eine solche Untersuchung ablehnt, sprach sich Bundesjustizministerin Christine Lambrecht von der SPD dafür aus. Zuletzt stellten die SPD-geführten Bundesländer eine eigene Studie in Aussicht.

In den vergangenen Monaten waren in mehreren Bundesländern Rechtsextremismusvorwürfe gegen Polizisten aufgekommen. Diese Woche wurden 30 Polizisten in Nordrhein-Westfalen wegen mutmaßlicher rechtsextremer Umtriebe vom Dienst suspendiert. Sie sollen in Chat-Gruppen rechte Hetze verbreitet haben.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 20. September 2020 um 09:00 Uhr.