Armin Schuster (CDU), Mitglied des Bundestages und Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium | Bildquelle: dpa

Amt für Bevölkerungsschutz Schuster soll neuer Präsident werden

Stand: 19.09.2020 23:16 Uhr

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Schuster soll offenbar neuer Präsident des BBK werden. Wie das ARD-Hauptstadtstudio aus Sicherheitskreisen erfuhr, wird er Nachfolger von Unger, der wegen der Pannen am Warntag gehen muss.

Von Michael Götschenberg, ARD-Hauptstadtstudio

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster soll Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) werden. Das erfuhr das ARD-Hauptstadtstudio in Sicherheitskreisen. Zuerst hatten die "Stuttgarter Nachrichten" darüber berichtet.

Schuster ist zur Zeit Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages und Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Innenausschuss. Er ist 59 Jahre alt und seit 2009 Mitglied des Bundestages. Das BBK sitzt in Bonn und ist dem Bundesinnenministerium unterstellt. Es hat knapp 400 Beschäftigte und besteht seit Mai 2004. Geleitet wird das BBK seitdem von Christoph Unger.

Seehofer: Dinge "neu ordnen"

Dass Unger abgelöst werden soll, hatte der rbb in dieser Woche berichtet. Grund sind die Pannen beim bundesweiten Warntag vor anderthalb Wochen: Aufgrund von technischen Problemen war die Warnung auf Smartphones erst mit einer halben Stunde Verspätung angekommen. Das Bundesinnenministerium sprach danach von einem Fehlschlag, der nun aufgearbeitet werden müsse. Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte aus seiner Verärgerung keinen Hehl gemacht und angekündigt, er werde sich persönlich darum kümmern, die Dinge "neu zu ordnen".

Mit Schuster rückt einer der profiliertesten Innenexperten der Union an die Spitze des BBK. Bevor er in den Bundestag ging, war Schuster bei der Bundespolizei, zuletzt als Dienststellenleiter in Weil am Rhein. Seit 2009 holte er bei der Bundestagswahlen als CDU-Kandidat das Direktmandat im Wahlkreis Lörrach-Müllheim.

Seit 2018 ist Schuster Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, das für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig ist. Während seiner Amtszeit wurde die Arbeit des Gremiums professionalisiert: Neben einem Kontrollbeauftragten bekam das Gremium einen deutlich größeren Mitarbeiterstab, um Kontrollaufträge der Parlamentarier zur Arbeit der Nachrichtendienste durchzuführen.

Schuster war in dieser Legislaturperiode auch Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz, legte den Vorsitz jedoch im vergangenen Jahr wegen Arbeitsüberlastung nieder.

Schuster soll Präsident des BBK werden
Miachael Götschenberg, ARD Berlin
20.09.2020 08:28 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 19. September 2020 um 22:30 Uhr in den Nachrichten.

Darstellung: