Olaf Scholz | REUTERS
Exklusiv

Kanzler Scholz in den tagesthemen "Putin kommt mit Plänen nicht durch"

Stand: 21.09.2022 18:45 Uhr

Moskau sei am Widerstand der Ukrainer und der großen Unterstützung durch deren Verbündete gescheitert, so Kanzler Scholz in den tagesthemen. Deutschland werde durch den Winter kommen, trotz der fehlenden Gaslieferungen aus Russland.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in einem Interview mit den tagesthemen zum Ukraine-Krieg und der Energie-Krise geäußert. Er sagte, Russlands Präsident Wladimir Putins jüngstes Handeln zeige, dass dieser mit seinen Plänen nicht durchkomme.

"Es ist ihm nicht gelungen, was er sich für die Ukraine vorstellt. Er ist gescheitert am Widerstand der Ukrainerinnen und Ukrainer, aber auch an der sehr umfassenden militärischen und finanziellen Unterstützung der Ukraine durch Freunde und Verbündete, insbesondere auch Deutschland", so Scholz, der aus New York von der UN-Generalversammlung zugeschaltet war.

Deutschland habe umfassend unterstützt, gleichzeitig aber sichergestellt, dass es nicht zu einer Eskalation zwischen Russland und der NATO komme, so Scholz. Die "gefährliche Situation" habe man immer im Blick gehabt, sei im engen Gespräch mit Freunden und Verbündeten, den G7 und der EU, um sich beim gemeinsamen Vorgehen abzustimmen.

Die Schein-Referenden, die Moskau in den besetzten Gebieten nun abhalten wolle, werde man nicht anerkennen, ergänzte Scholz. Russland versuche "im Stil eines klassischen Imperialismus", sich einen Teil seines Nachbarn anzueignen. "Das wird nicht gelingen", so Scholz.

Weiter keine Alleingänge bei Kampfpanzerlieferungen

Scholz sprach sich auch noch einmal gegen Alleingänge bei möglichen Lieferungen von Kampfpanzern an die Ukraine aus. Deutschland habe die Ukraine mit sehr vielen Waffen unterstützt sowie die Initiative bei Ringtauschen ergriffen. Viele der Waffen seien ganz entscheidend für den gegenwärtigen Konflikt im Osten der Ukraine. Aber: "Es bleibt dabei, dass wir keine Alleingänge machen." In der aktuellen Lage zeige sich: "Das ist der Weg, den man beschreiten sollte - und keinen anderen."

Scholz zeigte sich sehr optimistisch, dass Deutschland trotz der fehlenden russischen Gaslieferungen durch den Winter kommen werde. Die Regierung habe "alles getan, was erforderlich war". Dazu zählten unter anderem neue LNG-Terminals in Norddeutschland, mehr Gas-Importe über westeuropäische Häfen wie auch der Weiterbetrieb von Kohle- und Atomkraftwerken. "Wir haben es geschafft, Deutschland auf den Winter vorzubereiten", so Scholz.

"Gemeinsames Handeln" bei Gas-Umlage

Zur Verstaatlichung von Uniper sagte er, diese sei notwendig, um dem Unternehmen eine Zukunft zu ermöglichen. Es sei um "weitreichende Unterstützung" gegangen.

Bei der Gas-Umlage handelten Finanzminister Christian Lindner und Wirtschaftsminister Robert Habeck gemeinsam, das sei "das Wichtige". Es werde "ganz entschieden das getan, was für Deutschland wichtig ist." Man packe es an, dass in Deutschland niemand seine Heizrechnung und kein Unternehmen seine Gasrechnung sehe und Angst und Sorge wegen der Zukunft habe, sagte Scholz.

Das Interview wurde am späten Nachmittag aufgezeichnet. Sie finden es als Video in dieser Meldung.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 21. September 2022 um 22:30 Uhr.