Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf der Gangway eines A340 der Luftwaffe auf dem militärischen Teil des Flughafens BER.  | dpa
Analyse

Scholz-Besuch in den USA Raus aus dem Graubereich

Stand: 07.02.2022 04:34 Uhr

Bislang hat sich Kanzler Scholz im Ukraine-Konflikt zurückgehalten. Das will er nun ändern, um endlich sicht- und hörbarer zu werden. Die Reise zu US-Präsident Biden soll dabei bloß der Anfang sein.

Von Georg Schwarte, ARD-Hauptstadtstudio

"Der Kanzler hat Sinn für Humor und lässt mich oft lachen." Es ist gut 16 Jahre her, dass ein sozialdemokratischer Bundeskanzler derart freundlich von einem US-amerikanischen Präsidenten im Oval Office begrüßt wurde. Ausgerechnet Gerhard Schröder war es, der Ende Juni 2005 als letzter sozialdemokratischer Regierungschef George W. Bush gegenübersaß. Jener Schröder, der dieser Tage für den Aufsichtsrat von Gazprom nominiert wurde, der der Ukraine zuletzt Säbelrasseln vorwarf und der schon damals in den USA als unsicherer Kantonist galt.

Georg Schwarte ARD-Hauptstadtstudio

Heute ist also wieder ein Sozialdemokrat auf Antrittsbesuch in Washington. "Unsere Verbündeten wissen ganz genau, was sie an uns haben", sagte Kanzler Scholz im Vorfeld. Aber wissen die USA es tatsächlich? Am Abend deutscher Zeit wird Olaf Scholz Joe Biden gegenübersitzen. Der 46. US-Präsident wird dieses Jahr 80 Jahre alt und ist ein außenpolitischer Vollprofi.

Olaf who?

Scholz dagegen ist den USA so bekannt, dass das Weiße Haus, als Scholz Biden am Rande des G20-Gipfels im vergangenen Oktober gemeinsam mit Merkel traf, später von "Olaf Schulz" in der Pressemitteilung schrieb. Beunruhigend für Scholz außerdem, dass im US-Kongress mindestens Unsicherheit darüber herrscht, wo dieser Sozialdemokrat und neue Kanzler wirklich steht, wenn die Ukraine-Krise weiter eskaliert. Merkel war die Konstante selbst in turbulentesten Trump-Zeiten, Scholz für viele US-Amerikaner ein "Olaf who?".   

Für den neuen Bundeskanzler geht es in Washington deshalb auch darum, das Vertrauensvakuum, das der Merkelabgang transatlantisch hinterließ, sicht- und hörbar zu füllen. Im Kanzleramt arbeiten sie fleißig an der Erzählung, wie eng und harmonisch man mit den US-Amerikanern kooperiere.

Deutschland und die USA seien "Taktgeber", sagen sie, wenn es um die europäisch-amerikanische Kooperation gehe. Auch bei Sanktionsfragen gegen Russland. Die Biden-Administration sei überdies ein "Glücksfall" für das transatlantische Verhältnis, sagt das Kanzleramt. Ob Scholz zwei Monate nach Amtsantritt ein Glücksfall aus US-amerikanischer Sicht ist - auch darum wird es bei dieser vermutlich bisher wichtigsten Auslandsreise des deutschen Kanzlers gehen.

Klare Botschaften soll es geben

Lange nämlich war Scholz in der Ukraine-Krise unsichtbar. Dass dem Kanzler das Wort "Nord Stream 2" bis heute nicht über die Lippen kam, wenn es um mögliche Sanktionen gegen Russland geht, haben sie auch in Washington aufmerksam registriert. Dass Scholz im jüngsten DeutschlandTrend wieder um 17 Prozentpunkte einbrach, registrieren sie im Kanzleramt.

Für Scholz ist der Auftritt in den USA heute auch deshalb eine Art außenpolitischer Turbo-Neustart. Raus aus dem Graubereich des rhetorisch Ungefähren, das Scholz so liebt und virtuos beherrscht. Klare Botschaften eines Kanzlers im Krisenmodus soll es geben.

Kommende Woche reist Scholz nach Kiew, einen Tag später - am 15. Februar - nach Moskau. Morgen schon trifft er sich nach der Rückkehr aus Washington mit dem Franzosen Emmanuel Macron und dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Berlin. Die drei baltischen Regierungschefs folgen diese Woche.   

Macron schreitet sichtbar voran

Scholz geht damit öffentlich sehr spät in einen dann sichtbaren Krisenmodus, in dem das Kanzleramt seit Wochen intern längst operiert. Jeden zweiten Tag sei man im engsten Kontakt mit Washington und allen Verbündeten, heißt es dort. Nur Scholz eben war kaum zu hören und zu sehen. Das soll sich ändern.

Heute in Washington unter anderem mit einem seltenen Interview-Auftritt eines Kanzlers beim US-Nachrichtensender CNN. Auch das Teil der Aktion, Scholz wieder sicht- und hörbarer zu machen. Dass er gut Englisch spricht, hilft nebenbei. 

In dieser Krisenphase auch für Europa schreitet sichtbar bisher Frankreich voran. "Alles geplant", wiegelt das Kanzleramt ab. Teil einer sorgsam und vor allem gemeinsam erarbeiteten Strategie. Scholz nennt so etwas "harte Arbeit". Trotzdem scheint es ein bisschen wie beim Hasen und Igel. Überall, wo Scholz auftaucht, war Macron schon da. Ob in Moskau oder in Kiew. Dass im Frankreich im April Präsidentschaftswahlen anstehen, erklärt nur zum Teil die Aktivität des amtierenden EU-Ratspräsidenten Macron.

Biden dürfte es Scholz nicht schwer machen

Für Scholz, den sie als Merkel 2.0 verspotteten, alles kein Problem. Wie die Altkanzlerin denkt auch der amtierende Kanzler die Dinge gern vom Ende her und aus Regierungskreisen heißt es: Bei Fragen von Krieg und Frieden in Europa gehe es nicht um Eitelkeiten.

Wenn der Sozialdemokrat Scholz heute im Oval Office des US-Präsidenten Biden sitzt, werde - so heißt es in Berlin - in den USA jedenfalls kein Mensch mehr an einen gewissen "Gazprom-Lobbyisten" namens Schröder denken. Oder wie Scholz es zuletzt formulierte: "Es gibt nur einen Bundeskanzler. Und das bin ich."

US-Präsident Biden dürfte es dem deutschen Kanzler heute öffentlich bei seinem Antrittsbesuch in Krisenzeiten nicht unnötig schwer machen. "Deutschland und die Vereinigten Staaten haben eine Verantwortung, beispielhaft mit unseren gemeinsamen Werten voranzugehen" hatte Biden zuletzt gesagt. Dass man das gelegentlich auch öffentlich klar und laut aussprechen sollte, kann Biden dem leisen Scholz ja beim gemeinsamen Mittagessen im Weißen Haus erklären.

Über dieses Thema berichtete der "Bericht aus Berlin" am 06. Februar 2022 um 18:05 Uhr.