Ein Leopard 2-Panzer | Bildquelle: AFP

Trendwende Deutsche Rüstungsexporte steigen stark

Stand: 11.07.2019 09:05 Uhr

Deutschland verkauft wieder mehr Kriegsgerät in alle Welt: Im ersten Halbjahr 2019 wurden mehr Rüstungsexporte genehmigt als im gesamten Jahr 2018. Waffen gingen auch an Beteiligte am Jemen-Krieg.

Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2019 Rüstungsexporte im Wert von 5,3 Milliarden Euro genehmigt - und damit bereits mehr als im gesamten Jahr 2018. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bedeutet das ein Plus von 107 Prozent. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervor. Eine Trendwende zeichnet sich ab: In den vergangenen drei Jahren war das Exportvolumen kontinuierlich geschrumpft und lag zuletzt bei 4,8 Milliarden Euro.

Die meisten Rüstungsgüter gehen nach Ungarn

Hauptabnehmer war Ungarn - ein Staat also, der innerhalb der EU nicht gerade zu den engsten Verbündeten Deutschlands gehört. Die Regierung in Budapest orderte in Deutschland Kriegsgerät im Wert von 1,76 Milliarden Euro. Die Bundesrepublik ist damit maßgeblich an der Aufrüstung der ungarischen Streitkräfte durch die rechtsnationale Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban beteiligt.

Auch Beteiligte am Jemen-Krieg werden von Deutschland aufgerüstet

Auf Platz zwei rangiert Ägypten und damit ein Land, das am Jemen-Krieg beteiligt ist - genau wie die Vereinigten Arabischen Emirate auf Platz sechs. Eigentlich steht im Koalitionsvertrag von Union und SPD, die Exporte an "unmittelbar" am Jemen-Krieg beteiligte Staaten stark einzuschränken.

Scharfe Kritik der Grünen

Nouripour kritisierte den drastischen Anstieg der Rüstungsexporte scharf: "Diese Rekordzahlen führen alle Bekenntnisse einer restriktiven Rüstungspolitik ad absurdum." Insbesondere die Lieferungen an Ägypten und die VAE verstießen gegen Koalitionsvertrag und Rüstungsexportrichtlinien.

Starker Anstieg der Rüstungsexporte sorgt für Kritik
Ruth Kirchner, ARD Berlin
11.07.2019 16:42 Uhr

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 11. Juli 2019 um 10:00 Uhr.

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