Notfallbetreung in einer Schule in Frankfurt am Main (Archivbild) | dpa

Förderprogramme für junge Menschen Kabinett billigt Corona-"Aufholprogramm"

Stand: 05.05.2021 13:59 Uhr

Um die Folgen der Pandemie für Kinder und Jugendliche abzumildern, hat die Regierung ein Corona-"Aufholprogramm" auf den Weg gebracht. Zudem gab das Kabinett grünes Licht für ein Recht auf Ganztagsbetreuung.

Das Bundeskabinett hat ein Corona-Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche gebilligt. Das "Aktionsprogramm Aufholen" mit einem Umfang von zwei Milliarden Euro soll die Folgen der Corona-Maßnahmen für junge Menschen abmildern. Über die Maßnahmen müssen noch Bundestag und Bundesrat beraten.

Eine Milliarde Euro ist für Nachhilfe- und Förderprogramme für Schüler gedacht, die Lernrückstände aufholen müssen. Eine weitere Milliarde Euro soll in soziale Maßnahmen investiert werden, um auch die psychischen Krisenfolgen für Kinder und Jugendliche abzufedern. Hier geht es um eine Aufstockung von bestehenden Programmen im Bereich frühkindlicher Bildung, in der Schulsozialarbeit und im Freizeitbereich.

Karliczek: "Wichtiges Signal"

Geplant ist auch eine Einmalzahlung von 100 Euro für Kinder aus Familien, die auf Hartz IV angewiesen sind oder nur ein sehr geringes Einkommen haben. Das Geld soll je nach Bedarf für Ferien-, Sport- und Freizeitaktivitäten eingesetzt werden können. Eine Auszahlung könnte nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa im August erfolgen.

Es gehe darum, "Kinder, Jugendliche und ihre Familien nach den harten Lockdown-Zeiten auf dem Weg zurück in einen geregelten Alltag" zu unterstützen, sagte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek sprach von einem "wichtigen Signal vor dem Ende des Schuljahres" und rief die Länder auf, sich substanziell zu beteiligen, "denn Bildung ist zuallererst Ländersache".

Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz erklärte, wichtig sei sicherzustellen, dass auch Kinder und Jugendliche mit Einwanderungs- und Fluchtgeschichte erreicht würden, die einen Anteil von annähernd 40 Prozent der unter 15-Jährigen ausmachten. Deren Familien seien von den Auswirkungen der Corona-Pandemie besonders betroffen, da diese häufig in Berufen arbeiten würden, in denen Homeoffice nicht möglich ist, etwa in der Pflege.

Kritik vom Kinderhilsfwerk

Das Deutsche Kinderhilfswerk kritisiert das "Aufholpaket" als unzureichend. "Natürlich hört sich ein Zwei-Milliarden-Programm erst einmal gut an, aber im Endeffekt werden damit weniger als 150 Euro pro Kind in die Hand genommen", erklärte Präsident Thomas Krüger. Das werde bei Weitem nicht ausreichen, um auch nur annähernd die Bedarfe der Kinder zur Bewältigung der Pandemie zu decken.

Die Vorständin Sozialpolitik der Diakonie Deutschland, Maria Loheide, sprach von einem "längst überfälligen Signal an hoch belastete Familien". Sie erklärte zugleich, das Aufholprogramm dürfe kein einmaliges "Wahlgeschenk" sein. Notwendig seien Programme, die Familien, Kinder und Jugendliche unmittelbar und nachhaltig förderten.

Weg frei für Recht auf Ganztagsbetreuung

In der Kabinettssitzung hat die Regierung zudem einen Gesetzentwurf für einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler gebilligt. Das Vorhaben hatten Union und SPD im Koalitionsvertrag verabredet.

Kinder, die ab dem Schuljahr 2026/2027 eingeschult werden, sollen nach den Plänen von Bundesfamilien- und Bundesbildungsministerium in den ersten vier Schuljahren einen Anspruch auf ganztägige Betreuung bekommen - für mindestens acht Stunden an Wochentagen und auch in den Ferien.

Ursprünglich war der Start schon ein Jahr früher vorgesehen. Wegen Kritik aus den Ländern soll es nun aber mehr Zeit für den Ausbau geben, wie es aus Regierungskreisen heißt. Die Länder hatten auch eine stärkere finanzielle Beteiligung des Bundes an den laufenden Betriebskosten für die Ganztagsplätze gefordert. Auch hier gibt es den Angaben zufolge ein Entgegenkommen. Für das Vorhaben ist eine Zustimmung der Länder im Bundesrat nötig.

"Wichtiges Signal für Familien"

Giffey und Karliczek hatten im Vorfeld der Entscheidung auf die rasche Einführung eines Rechtsanspruchs gedrungen. Das Gesetz werde zu mehr Bildungsgerechtigkeit führen und Familien stärken, sagte Giffey. Es bringe auch die Gleichstellung von Frauen und Männern voran. "Gerade in einer Zeit der Pandemie, in der wir gesehen haben, wie wichtig eine verlässliche Kinderbetreuung ist, ist das ein wichtiges Signal für die Familien im Land", sagte Giffey vor der Tagung des Kabinetts.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 05. Mai 2021 um 12:00 Uhr.

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Moderation 05.05.2021 • 18:25 Uhr

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