Die Burg Rheinfels bei St. Goar. | Bildquelle: dpa

Rechtsstreit um Burg Pleite für den Prinz von Preußen

Stand: 25.06.2019 14:59 Uhr

Der Ururenkel des letzten deutschen Kaisers wollte vor Gericht die Besitzansprüche auf die malerische Burgruine Rheinfels durchsetzen. Doch die Klage wurde jetzt abgewiesen. Das letzte Wort ist allerdings noch nicht gesprochen.

Im Streit um die Burg Rheinfels bei St. Goar hat Georg Friedrich Prinz von Preußen eine juristische Niederlage erlitten. Das Landgericht Koblenz wies die Klage des Hohenzollern-Nachfahren ab, in der er den einstigen Familienbesitz zurückfordert. Bereits in der mündlichen Verhandlung im Mai hatten die Richter den Besitzanspruch bezweifelt.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, der komplexe Rechtsstreit mit einer rund 300-seitigen Klageschrift könnte also weitergehen.

Georg Friedrich Prinz von Preußen | Bildquelle: dpa
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Georg Friedrich Prinz von Preußen war der Urteilsverkündung ferngeblieben.

Seit 1924 im Besitz der Stadt St. Goar

Der Prinz von Preußen - Ururenkel des letzten deutschen Kaisers - hatte das Land Rheinland-Pfalz, die Stadt St. Goar und das Burghotel verklagt. Die Burg Rheinfels aus dem 13. Jahrhundert war seit dem 19. Jahrhundert im Besitz des Hauses Hohenzollern. 1924 wurde die Stadt St. Goar Eigentümerin, mit der Auflage, das riesige Gemäuer aus dem Mittelalter nicht zu verkaufen. 1998 schloss sie mit dem Hotel neben der Burgruine einen Erbpachtvertrag für 99 Jahre - mit der Option auf eine ebenso lange Verlängerung. Der Hohenzollern-Chef argumentiert, dieser Vertrag komme einem Verkauf gleich - der eigentlich untersagt sei.

Das Gericht urteilte, die Burgruine sei nach dem Untergang des Kaiserreichs als "gebundenes Sondervermögen" und somit nicht als Privatvermögen der Hohenzollern-Familie an die damalige preußische Krongutsverwaltung gegangen. Nur diese habe damit bei der Übertragung der Burg Rheinfels auf die Stadt St. Goar ein Rücktrittsrecht bei Verstößen gegen den Denkmalschutz oder einem Verkauf bekommen, um die Ruine als Kulturdenkmal zu erhalten. Damit hätte die Burg nicht wieder in die Hände der Hohenzollern-Familie, sondern allenfalls in das Eigentum des preußischen Staats fallen können. Dessen Rechtsnachfolger ist in diesem Fall das Land Rheinland-Pfalz.

Sieg für Kulturlandschaft in Rheinland-Pfalz

Der rheinland-pfälzische Kulturminister Konrad Wolf (SPD) betont nach dem Urteil in Mainz: "Dies ist eine sehr gute Nachricht für die Stadt St. Goar, für die Kulturlandschaft in Rheinland-Pfalz sowie für das gesamte Obere Mittelrheintal."

Der scheidende St. Goarer Stadtbürgermeister Horst Vogt (CDU) erklärte, Kommune, Land und Hotel hätten hier Millionen investiert - und die Hohenzollern zumindest vorläufig keinen Erfolg "mit ihrem Beutezug".

Außergerichtliche Einigung?

Hohenzollern-Anwalt Markus Hennig sagte dazu: "Wir schauen uns die Urteilsbegründung genau an und entscheiden dann, ob wir in die Berufung gehen."

Folgt nun ein jahrelanger Rechtsstreit? Der Vorsitzende Richter hatte in der mündlichen Verhandlung im Mai das Thema als geeignet erachtet, "nicht nur zwei, sondern sogar drei Instanzen zu beschäftigen". Die Klägerseite schließt aber auch eine außergerichtliche Einigung nicht aus. "Unabhängig vom weiteren Instanzenzug sollten beide Parteien eine Gesprächsebene aufrechterhalten und vielleicht zu einer einvernehmlichen Lösung beitragen", so Anwalt Hennig.

Über dieses Thema berichtete SWR aktuell am 25. Juni 2019 um 18:00 Uhr.

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