Scholz' Neujahrsansprache "Ein starkes Land"
Bundeskanzler Scholz blickt auf das Jahr zurück - und nimmt besonders die Herausforderungen in den Blick, die durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine entstanden sind. Deutschland arbeite an einer guten, sicheren Zukunft.
In seiner Neujahrsansprache ruft Bundeskanzler Olaf Scholz zu Zuversicht und Zusammenhalt im neuen Jahr auf. Ein schweres Jahr gehe zu Ende, sagt der SPD-Politiker dem Redemanuskript zufolge.
"In keinem Jahresrückblick fehlen die Bilder des 24. Februar, als im Morgengrauen die ersten russischen Raketen in Kiew, Charkiw, Odessa und anderen ukrainischen Städten einschlugen", so der Bundeskanzler. "Putin führt einen imperialistischen Angriffskrieg, mitten in Europa."
Putin habe die Ukraine aber nicht "in wenigen Tagen überrannt, wie er geplant hatte", betont Scholz. Die Ukrainerinnen und Ukrainer verteidigten ihr Land tapfer. "Auch dank unserer Hilfe", sagt Scholz. Er sichert zu, das Land auch weiter zu unterstützen. NATO und EU seien nicht gespalten wie in manch früherer Krise, sondern "so geeint wie lange nicht".
Harte Probe auch für Deutschland
Der Angriffskrieg in der Ukraine stelle auch Deutschland auf eine harte Probe. "Wir fühlen mit den Ukrainerinnen und Ukrainern, die selbst an Tagen wie heute keine Ruhe haben vor den russischen Bomben und Raketen", sagt Scholz. "Und wir alle spüren die Folgen dieses Kriegs auch in unserem Alltag: beim Einkaufen im Supermarkt, an der Tankstelle oder wenn wir die Strom- oder Gasrechnung bezahlen."
Deutschland sei "ein starkes Land", das mit Tatkraft und Tempo an einer guten, sicheren Zukunft arbeite. "Ein Land, in dem wir niemanden zurücklassen - egal ob in der Stadt oder auf dem Land, ob alt oder jung, ob gut situiert oder weniger wohlhabend, ob hier geboren oder erst später hergekommen." Damit alle mit den steigenden Preisen zurechtkommen, seien große Entlastungspakete geschnürt worden, sagt Scholz lobend in Bezug auf die Arbeit seiner Regierung.
Unabhängiger von russischem Gas
Die Geschichte des Jahres 2022 handele auch von Stärke, Zusammenhalt und Zuversicht, so Scholz. Er erinnert an die 29 Millionen Menschen, die sich freiwillig und ehrenamtlich engagierten, und auch an das Mitgefühl und die Hilfsbereitschaft, die viele den geflüchteten aus der Ukraine entgegengebracht hätten.
In nicht einmal 200 Tagen hätten Ingenieurinnen und Facharbeiter zudem ein neues schwimmendes Terminal für die Flüssiggasanlieferung und die dafür nötigen Leitungen gebaut. Weitere Flüssiggas-Terminals würden in den kommenden Wochen und Monaten in Lubmin, Stade und Brunsbüttel in Betrieb gehen. "Damit machen wir unser Land und Europa dauerhaft unabhängig von russischem Gas", sagt Scholz. "Und zugleich kommen wir so durch diesen Winter."
Die Neujahrsansprache wird am Silvesterabend um 20:10 Uhr in der ARD ausgestrahlt.