Der Mündungslauf eines Sturmgewehres vom Typ G36 von Heckler & Koch ist bei einem Appell der Bundeswehr zu sehen.

Verteidigungsministerium Vergabe für Sturmgewehr gestoppt

Stand: 09.10.2020 19:51 Uhr

Nach einem jahrelangen Auswahlverfahren sollte die Bundeswehr ein neues Sturmgewehr der Firma C.G. Haenel bekommen. Nach einer Beschwerde des Konkurrenten Heckler & Koch hat das Verteidigungsministerium den Auftrag nun zurückgezogen.

Das Verteidigungsministerium hat die Vergabe des neuen Sturmgewehrs der Bundeswehr an den Thüringer Hersteller C.G. Haenel zurückgezogen. Es begründete die Entscheidung damit, dass Patentrechtsverletzungen zulasten des unterlegenen Bieters Heckler & Koch nicht auszuschließen seien. "Die Vergabestelle des Bundes wird damit in eine Neubewertung der Angebote unter Berücksichtigung aller Aspekte eintreten", hieß es weiter.

Bei dem Auftrag geht es um die Lieferung von 120.000 neuen Waffen und ein Volumen von knapp 250 Millionen Euro. Bei dem Bieterverfahren für das neue Sturmgewehr war der langjährige Lieferant Heckler & Koch, der bis dahin das Modell G36 für die Bundeswehr produzierte, gegen den Konkurrenten Haenel unterlegen. Der Zuschlag an Haenel Mitte September hatte allerdings für erhebliche Diskussionen gesorgt. Die Firma gehört einem Staatskonzern in den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Affäre um das G36 von Heckler & Koch

Heckler & Koch legte nach der Vergabe eine Rüge beim zuständigen Beschaffungsamt ein - die Voraussetzung für eine spätere Vergabebeschwerde. "Mit der Aufhebung der Vergabe bietet sich die Chance, ein verunglücktes Beschaffungsvorhaben zu beenden und dem Steuerzahler einen großen Kostenblock zu ersparen", sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Alexander Mülle. "Das G36 ist ein gutes und ausgereiftes Sturmgewehr, mit dem die Soldatinnen und Soldaten sehr zufrieden sind."

Um das von Heckler & Koch gelieferte G36 hatte sich von 2012 eine Affäre entwickelt, die mit Hinweisen auf Probleme mit der Treffgenauigkeit begonnen hatte. Späteren amtlichen Untersuchungen zufolge traten diese nach langen Schussfolgen oder auch unter Hitzeeinwirkung auf. Von den Soldaten ist die Waffe bis heute geschätzt.

FPD-Verteidigungspolitikerin: "Unglaublicher Anfängerfehler"

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann forderte Konsequenzen. "Es ist unfassbar. Jahrelanger Vergabeprozess, zweifelhafte Eigentümerstrukturen, jetzt alles wieder auf Null wegen unglaublicher Anfängerfehler. Als ginge es um Spielzeug", schrieb sie auf Twitter.

Für Heckler & Koch war die Berliner Entscheidung ein harter Rückschlag zur Unzeit. Das Unternehmen ist hoch verschuldet - seine Finanzverpflichtungen von 249 Millionen Euro sind in etwa so hoch wie der Jahresumsatz (2019: 239 Millionen Euro).

Verteidigungsministerium: Großauftrag für Sturmgewehr liegt wieder auf Eis
Andreas Reuter, ARD Berlin
10.10.2020 06:28 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 09. Oktober 2020 um 20:00 Uhr.

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