Bundeskanzlerin Angela Merkel in der ARD-Sendung "Farbe bekennen" | CLEMENS BILAN/POOL/EPA-EFE/Shutt

Merkel im ARD-Interview "Täten wir nichts, wären die Schulden größer"

Stand: 04.06.2020 19:30 Uhr

Kanzlerin Merkel hat das milliardenschwere Konjunkturpaket gegen Kritik verteidigt, es würde künftige Generationen übermäßig belasten. In der Sendung "Farbe bekennen" sagte sie, die Schulden würden bei Untätigkeit viel höher ausfallen.

130 Milliarden Euro - auch für die Bundeskanzlerin ist das in normalen Zeiten eine unvorstellbar große Summe. Doch die Corona-Zeiten sind nicht normal und erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Angela Merkel sprach in der ARD-Sendung "Farbe bekennen" von der "schwersten wirtschaftlichen Situation in der Geschichte der Bundesrepublik". Wie tief der wirtschaftliche Einschnitt sei, zeige die Zahl der sieben Millionen Kurzarbeiter. Das Ziel der Politik sei es nun, "alles zu tun, um da wieder rauszukommen."

Das milliardenschwere Konjunkturprogramm ist dabei nach Ansicht der Kanzlerin der richtige Schritt. "Sicherheit vermitteln und Anreize setzen - das ist das, was ein Konjunkturprogramm kann." Merkel räumte ein, dass das Paket auf Schulden aufgebaut sei. "Aber wenn wir nichts täten, wären die Schulden und die Einbußen noch viel größer", sagte sie.

Damit das Programm auch greife, und die Mehrwertsteuersenkung auch bei den Verbrauchern ankomme, appellierte Merkel an Firmen und Bürger: "Es ist meine Erwartung, dass wenn der Staat nun flankiert und Unternehmen um ihr Überleben kämpfen, jeder seinen Beitrag leistet - die Bürgerinnen und Bürger, die Unternehmen und auch der Staat." Eine Verlängerung der Maßnahme lehnte Merkel ab. Die Einnahmeausfälle bei einer längeren Laufzeit "könnten wir uns gar nicht leisten".

"Keine fünfte Amtszeit"

Der Arbeit der Regierung in der Corona-Krise stellte die Kanzlerin im Interview ein gutes Zeugnis aus. Gleichzeitig widersprach sie der Kritik, die Zusammenarbeit in der Großen Koalition würde nur in Krisenzeiten funktionieren. "Wir haben uns vielleicht oft in kleinen Sachen verhakt, aber jetzt ist die Stunde da gewesen, in der sich gezeigt hat, dass die Regierung etwas auf die Beine stellt. Ich finde, es ist besser, die Regierung funktioniert jetzt, wo es ernst ist, als vielleicht in einer Zeit, in der es nicht auf eine Woche ankam."

Auf die Frage nach einer weiteren Amtszeit gab Merkel eine klare Antwort: "Darüber denke ich nicht nach. (...) Auf uns lastet Verantwortung. Deshalb beschäftige ich mich mit den nächsten Monaten und nicht einer neuen Amtszeit."

Über dieses Thema berichtete die Sendung "Farbe bekennen" am 04. Juni 2020 um 20:15 Uhr.