Kanzlerin Angela Merkel beim WDR-Europaforum | dpa

Merkel zu Europapolitik Von den Krisen nicht entmutigt

Stand: 20.05.2021 17:52 Uhr

Ungarns Blockade in der EU - für Kanzlerin Merkel kein Grund, sich entmutigen zu lassen. Ihre Botschaft: Europa kann etwas bewegen. Beim WDR-Europaforum hat sie nach anderthalb Jahrzehnten in der EU-Politik Bilanz gezogen.

Von Kai Clement, ARD-Hauptstadtstudio

Kanzlerin Angela Merkel unterstrich beim Thema Nahost-Konflikt das Selbstverteidigungsrecht Israels - zugleich seien antisemitische Ausschreitungen in Deutschland auf das Schärfste zu verurteilen. "Wenn man deutlich macht, dass es überhaupt nicht um politische Facetten oder politische Linien geht, sondern, dass es gegen das Judentum als Ganzes geht: Da gibt es null Toleranz bei uns."

Kai Clement ARD-Hauptstadtstudio

Gesundheit nicht mehr alleinige nationale Kompetenz

Dass es der Europäischen Union wegen des Widerstands Ungarns nicht gelungen sei, mit einer Stimme zu sprechen, sei zwar bedauerlich, doch das müsse einen nicht entmutigen. Europa könne durchaus etwas bewegen, so die Kanzlerin. Eine Herausforderung für die EU sei die Gesundheitspolitik nach der Pandemie. Gesundheit könne nicht mehr als alleinige nationale Kompetenz betrachtet werden.

Mit den USA im Gespräch

Merkel begrüßte, dass die USA nun doch auf Sanktionen wegen der Ostseepipeline Nord Stream zwei verzichteten: "Natürlich ist Präsident Biden jetzt auch auf uns ein Stück zugegangen im Zusammenhang mit dem Nord-Stream-2-Konflikt, wo wir ja unterschiedliche Ansichten haben."

Zu möglichen Gegenleistungen Deutschlands wollte sie sich nicht äußern. Das werde so wörtlich nicht in Millimeter und Gramm aufgewogen - man sei aber in vielen Bereichen im Gespräch, zu Wirtschaftsbeziehungen oder zur Steigerung des deutschen Verteidigungshaushaltes.

Auf die Frage, mit welcher Bilanz sie später nicht in den Geschichtsbüchern stehen wolle, sagte Angela Merkel trocken: "Dass ich faul war."

Über dieses Thema berichtete der WDR am 20. Mai 2021 um 10:15 Uhr.