Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht bei der Regierungsbefragung während der Plenarsitzung im Deutschen Bundestag | dpa

Merkel im Bundestag Mit Routine durchs letzte Kreuzfeuer

Stand: 23.06.2021 18:04 Uhr

Kanzlerin Merkel setzt bei ihrer letzten Regierungsbefragung auf ihre bekannte Strategie: Sie gibt Antworten auf Fragen, die nicht immer auch gestellt wurden - und am Ende offenbar trotzdem manchen zufriedenstellen.

Von Sabine Henkel, ARD-Hauptstadtstudio

Manchmal braucht es Vergleiche, um sich vor Augen zu führen, wie lange Angela Merkel schon im Amt ist. "Als ich Bundeskanzlerin wurde, gab es das iPhone noch nicht“, sagt sie in ihrer letzten Regierungsbefragung im Bundestag.

Sabine Henkel ARD-Hauptstadtstudio

Diese Regierungsbefragung gab es 2015 auch noch nicht. Jedenfalls nicht so. Erst seit 2017 stellt sich Merkel dreimal im Jahr den Abgeordneten. Sie dürfen fragen, was sie wollen. Manche nehmen das sehr ernst, andere humorvoll, wie Ulle Schauws von den Grünen, die erzählt, dass Merkel zum Role-Modell geworden sei - Vorbild für Mädchen als Führungsperson.

Merkels Antwort

Und sie fragt, ob sie deswegen nicht mit ihr der Meinung sei, dass es in diesem Land weiterhin eine Kanzlerin geben soll. Merkel schmunzelt und antwortet diplomatisch. "Ich bin nach 16 Jahren Angela Merkel der Meinung, dass die Bürgerinnen und Bürger mündig genug sind, ihre Entscheidung zu treffen, wen sie als Kanzler möchten oder als Kanzlerin."

Armin Laschet hätte sich vermutlich eine andere Antwort gewünscht - Merkel gibt eine, mit der alle leben können. Sie steht eine Stunde im Parlament und spult routiniert Antworten ab: zur Wohnungsnot, zur Rente, zur Pandemie natürlich. Ob sie ihr Angebot aufrecht erhalten kann, dass Ende September alle ein Impfangebot haben werden, will ein Parteifreund wissen. Ja, sagt sie, sie könne guten Gewissens sagen, dass sie nach allem, was sie weiß, dieses Angebot aufrecht erhalten kann.  

Merkel und die Pandemie

Merkel redet in ihrer letzten Befragung viel über die Pandemie, darum ging es auch in ihrem Eingangsstatement. Sie ist ganz Wissenschaftlerin, erklärt einem Abgeordneten der AfD, wie ein PCR-Test funktioniert und was der Inzidenzwert ist. Danach hatte der zwar nicht direkt gefragt, aber es ist Merkels Art, aus unliebsamen Situationen am besten rauszukommen. Außerdem sind Frage- und Antwortzeit begrenzt.

Eine Ampel signalisiert, wann die Redezeit vorbei ist. Ein FDP-Abgeordneter fragt nach der Rente und eine SPD-Abgeordnete nach einer möglichen Verlängerung der Lebensarbeitszeit. Die stehe nicht auf ihrer Tagesordnung, sagte Merkel.

Kein Wunder - ihre Tagesordnung läuft bekanntermaßen ab. Aus diesem Anlass verweist ein Grüner, darauf, dass Merkel 1997 schon auf den Klimawandel hingewiesen hat - als Umweltministerin.

Merkels Haushaltsbücher

Die Älteren im Parlament erinnern sich. Die Jüngeren schauen nach vorn. Carsten Schneider, SPD, vermutet ein Misstrauensvotum hinter Laschets Ankündigung, im Falle eines Wahlsiegs erstmal in Merkels Haushaltsbücher gucken zu wollen. Die bleibt gelassen: "Ich würde sie erstmal beruhigen und das nicht als mangelndes Vertrauen verstehen, sondern als einen Anlass, mal in die Bücher zu gucken, das macht jeder, selbst der heutige Finanzminister permanent."

Der heutige Finanzminister Olaf Scholz, seines Zeichens Kanzlerkandidat der SPD, würde wohl nichts lieber als ab September an Merkels Stelle zu treten - statt permanent in Bücher zu gucken. Für Merkel war es die letzte Befragung - eine wie alle anderen zuvor auch.

Über dieses Thema berichtete am 23. Juni 2021 Inforadio um 11:11 Uhr und die tagesschau um 17:00 Uhr.