Medienberichte über Verteidigungsministerin Lambrecht will offenbar zurücktreten
Christine Lambrecht hat sich offenbar entschlossen, als Verteidigungsministerin zurückzutreten. Das berichten übereinstimmend mehrere Medien. Offiziell bestätigt ist das bislang nicht. Aus der Opposition heißt es, der Schritt sei überfällig.
Übereinstimmenden Medienberichten zufolge will Verteidigungsministerin Christine Lambrecht zurücktreten. Die Initiative, das Amt abzugeben, komme von der SPD-Politikerin selbst, meldet die "Bild" unter Berufung auf mehrere mit den Vorgängen vertraute Personen. Die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, dass sie ihren Rücktritt kommende Woche bekannt geben wolle.
In dem "Bild"-Bericht heißt es, Grund des geplanten Rücktritts sei die Erkenntnis Lambrechts, dass es im Verteidigungsministerium einen Neuanfang brauche.
"Gerüchte, die wir nicht kommentieren"
Offiziell bestätigt ist dies bislang nicht. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte der Nachrichtenagentur AFP: "Es sind Gerüchte, die wir nicht kommentieren." Nach Einschätzung des ARD-Korrespondenten Stephan Stuchlik ist der Rücktritt aber "hochwahrscheinlich".
Sollte Lambrecht zurücktreten, verlöre Bundeskanzler Olaf Scholz eine loyale Ministerin, sagte Stuchlik. Zudem würde ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin einen schwierigen Job übernehmen: Das Verteidigungsministerium stehe vor großen Aufgaben, vor allem im Zusammenhang mit dem 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr.
Steht eine Kabinettsrochade an?
Wie die "Bild" berichtete, wird in Regierungs- und SPD-Kreisen bereits über die Nachfolge beraten. Dabei würden der Wehrbeauftragten des Bundestags, Eva Högl (SPD), gute Chancen eingeräumt.
Laut "Süddeutscher Zeitung" wird neben Högl auch die Parlamentarische Verteidigungs-Staatssekretärin Siemtje Möller (SPD) als mögliche Nachfolgerin Lambrechts gehandelt. Dem "Spiegel" zufolge wird auch eine Kabinettsrochade für denkbar gehalten. Demnach könnte SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil ins Verteidigungsministerium wechseln.
FDP stellt keine Ansprüche
Eine mögliche Neubesetzung des Ministeriums obliege der SPD, sagte Wolfgang Kubicki vom Regierungspartner FDP den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er betonte jedoch: "Es wäre diesmal gut, wenn dieses immens wichtige Ministerium von jemandem geführt wird, der das nötige Hintergrundwissen mitbringt."
In der Debatte um Lambrecht war auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), wiederholt als mögliche Nachfolgerin genannt worden.
Wadephul: Kein Gespür für die Truppe
"Ein Rücktritt wäre überfällig", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Denn Frau Lambrecht hatte offenkundig zu keinem Zeitpunkt das richtige Verhältnis zu diesem Amt", sagte der CDU-Politiker. "Und sie hatte letztlich kein Gespür für die Truppe."
Lambrecht steht seit Monaten in der Kritik, zuletzt wegen eines verunglückten Silvester-Videos. Die oppositionelle Union hat wiederholt Lambrechts Rücktritt gefordert. Kritiker warfen ihr etwa die schleppend angelaufene Beschaffung für die Bundeswehr oder fehlende Sachkenntnis, aber auch ihr Auftreten in der Öffentlichkeit vor. So machte ein Foto ihres Sohnes auf Mitreise in einem Bundeswehrhubschrauber Negativschlagzeilen.