Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen | Bildquelle: dpa

Aussage im Innenausschuss Maaßen warnt vor linker Desinformation

Stand: 12.09.2018 20:46 Uhr

Der Verfassungsschutzchef hat im Innenausschuss seine Äußerungen in der "Bild" verteidigt. Nach Informationen von tagesschau.de warnte Maaßen vor allem vor linker Desinformation.

Von Patrick Gensing, tagesschau.de

In seiner Stellungnahme im Innenausschuss des Bundestags hat Hans-Georg Maaßen ausführlich über Desinformationskampagnen berichtet - beispielsweise aus Russland.

Nach Informationen von tagesschau.de wurde ausgeführt, es habe auch rund um den G20-Gipfel in Hamburg möglicherweise gefälschtes Material von angeblicher Polizeigewalt gegeben. Linksextremisten hätten massiv versucht, die Stimmung zu beeinflussen, indem gefälschte Videos verbreitet worden seien.

In diesem Gesamtkontext müsse auch das Video beim rechtsextremen Aufmarsch am 26. August in Chemnitz gesehen werden. Dieses war von dem Konto "Antifa Zeckenbiss" hochgeladen und mit dem Titel "Menschenjagd" bezeichnet worden. Diese Bezeichnung werde dem Vorfall aber nicht gerecht.

In Maaßens Ausführungen hieß es zudem, das Video sei möglicherweise gezielt falsch bezeichnet worden. Tatsächlich habe es keine rechtsextremen Hetzjagden in Chemnitz gegeben.

Bewusst von Mord gesprochen

Thematisiert wurde auch, warum Maaßen in der "Bild"-Zeitung von Mord gesprochen hatte - obwohl der Haftbefehl auf Totschlag ausgestellt worden war. Dies sei bewusst geschehen, damit Bürger nicht den Eindruck bekommen könnten, dass Tötungsdelikte heruntergespielt würden.

"Spontan entstanden"

Die Betreiber des Kontos "Antifa Zeckenbiss" erklärten zu der Benennung des Videos: "Als wir das Video zum ersten Mal gesehen haben, sahen wir Flüchtlinge (Menschen), die von Neonazis über eine Straße gejagt worden sind. So entstand ganz spontan der Titel 'Menschenjagd'."

Über dieses Thema berichtete WDR in "Aktuelle Stunde" am 12. September 2018 um 18:45 Uhr.

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