Eine Frau sitzt im Homeoffice an ihrem Laptop und telefoniert, während ihr Kind neben ihr in einem Kinderstuhl am Tisch sitzt. | Bildquelle: Christian Beutler/KEYSTONE/dpa

Eltern in der Corona-Krise Doch noch Hoffnung auf Lohnfortzahlung

Stand: 15.05.2020 11:35 Uhr

Wird die Lohnfortzahlung für Eltern verlängert, die von Schul- und Kitaschließungen betroffen sind? Nachdem eine Ministeriumssprecherin das ausgeschlossen hatte, heißt es nun, es sei noch keine Entscheidung gefallen.

Bundessozialminister Hubertus Heil will sich für eine Anschlussregelung für die auslaufende Lohnfortzahlung bei geschlossenen Kitas und Schulen einsetzen.

"Ich bin dafür, dass wir eine Anschlusslösung finden", sagte Heil dem ARD-Hauptstadtstudio. "Das muss zwischen Bund und Ländern jetzt zügig geklärt werden, da die bestehenden Regelungen jetzt auslaufen. Richtig ist, dass die Kinderbetreuung jetzt Zug um Zug wieder hochgefahren wird an Kitas und Schulen, aber wir müssen Lohneinbußen vermeiden. Deshalb setze ich darauf, dass Bund und Länder zügig eine gemeinsame Lösung finden werden."

Zu klären sei allerdings noch die Frage, wer die Kosten trage, sagte Heil. "Am Ende dürfen die Eltern nicht die Leidtragenden sein, deshalb engagiere ich mich für eine Fortführung." Über das Thema werde am kommenden Montag bei einem Treffen von Gewerkschafts- und Arbeitgebervertretern mit Bundeskanzlerin Angela Merkel gesprochen, kündigte Heil an. "Ich will, dass wir da eine Brücke finden, deswegen sind weitere Gespräche notwendig, damit es einen Anschluss gibt."

Ministerium beschwichtigt

Eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums hatte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ("NOZ") zuvor gesagt, angesichts der Tatsache, dass Kindergärten und Schulen verstärkt wieder geöffnet würden, werde es "nach heutigem Stand keine Verlängerung der Regelung geben".

Das Ministerium beschwichtigte jedoch auf Nachfrage des ARD-Hauptstadtstudios: "Stand heute gibt es darüber noch keine Entscheidung". Auch, da es nicht dringend sei. Schließlich hätten beide Elternteile insgesamt zwölf Wochen Anspruch auf die Lohnfortzahlung, von denen erst sechs Wochen abgelaufen seien. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios mehren sich unter den Koalitionspartnern die Stimmen, die Lohnfortzahlung eher fortzusetzen.

Lohnfortzahlung läuft bei vielen im Mai aus

Eltern können bis zu 67 Prozent ihres Lohns vom Staat erhalten, wenn sie Kinder unter zwölf Jahren während der Pandemie wegen geschlossener Kitas und Schulen zu Hause betreuen müssen und deshalb Einkommensverluste haben. Die Leistung ist aber begrenzt auf 2016 Euro für einen vollen Monat und wird bisher höchstens sechs Wochen lang gezahlt. Zeiten, in denen die Kita oder Schule ohnehin wegen Ferien geschlossen wäre, werden nicht mitgerechnet.

Die Regelung galt seit dem 30. März - für manche Eltern wären die Zahlungen damit Mitte Mai erschöpft. Allerdings hat nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums jedes Elternteil einen eigenen Anspruch, "so dass insgesamt zwölf Wochen häusliche Betreuung möglich sind".

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hatte im April in Aussicht gestellt, die Lohnausfallzahlungen zu verlängern, Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte ebenfalls eine "Anschlussregelung" angekündigt. Auch aus der CDU waren Rufe nach einer Verlängerung der Lohnfortzahlung für Eltern gekommen.

Heil für Verlängerung der Lohnfortzahlung für Eltern
Sabine Müller, ARD Berlin
15.05.2020 12:44 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 15. Mai 2020 um 11:42 Uhr.

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