Kita- und Schulschließungen Eltern bekommen länger Lohnersatz

Eltern, die wegen geschlossener Schulen und Kitas nicht arbeiten können, sollen länger Lohnersatz bekommen als bisher: Das Kabinett hat eine Fortzahlung für bis zu 20 Wochen auf den Weg gebracht.

Der Staat zahlt Eltern künftig länger als bisher Lohnersatz, wenn sie wegen Kita- oder Schulschließungen nicht arbeiten können. Das Bundeskabinett brachte eine entsprechende Ausweitung der geltenden Regelung auf den Weg, die Ende März wegen der Corona-Pandemie beschlossen worden war. Jedes Elternteil kann die Lohnersatzzahlung nun für zehn statt bisher sechs Wochen in Anspruch nehmen. Alleinerziehende sollen bis zu 20 Wochen unterstützt werden.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sagte, die Ausweitung des Entschädigungsanspruchs werde vielen Familien eine große Hilfe sein. Sie bezeichnete die Regelung als "Übergangslösung". Parallel müssten weitere verantwortungsvolle Schritte für mehr Kita-Öffnungen gegangen werden, wie es in vielen Bundesländern bereits geschehe, sagte die SPD-Politikerin.

"Eine riesige Erleichterung"

Die SPD hatte sich in der Koalition schon länger für eine Ausweitung der bisherigen Regelung eingesetzt, zum Wochenbeginn hatten sich auch CDU und CSU dafür ausgesprochen. Die Vorsitzende der Frauen Union der CDU, Annette Widmann-Mauz, begrüßte die Verlängerung: "20 Wochen Verdienstausfallentschädigung sind eine riesige Erleichterung", sagte sie. "Bei vielen Eltern liegen die Nerven wegen fehlender Kinderbetreuung, Homeschooling und drohendem Verdienstausfall blank."

Wer in der Corona-Krise wegen der Betreuung kleiner Kinder nicht arbeiten kann und deshalb kein Geld verdient, erhielt bisher für maximal sechs Wochen 67 Prozent des Nettoeinkommens als Entschädigung und höchstens 2016 Euro im Monat. Der Arbeitgeber zahlt das Geld aus und kann es sich von den Behörden erstatten lassen. Die Lohnersatzleistung wird von Bund und Ländern je zur Hälfte finanziert und gilt für Eltern mit Kindern, die jünger sind als zwölf Jahre. Die Verlängerung muss nun noch durch Bundestag und Bundesrat.

Debatte über Öffnungen

Diskutiert wird unverändert auch darüber, wie es an Schulen und Kindertagesstätten in den kommenden Wochen weitergeht. Zwar öffnen Kitas und vor allem Schulen wieder schrittweise, der Betrieb aber ist stark eingeschränkt - die Notbetreuungsmöglichkeiten reichen längst nicht für alle Kinder aus. In den Ländern gibt es derzeit unterschiedliche Pläne, Sachsen etwa hatte zu Wochenbeginn Kitas und Grundschulen wieder geöffnet.

Das Deutsche Kinderhilfswerk ist dafür, die Einrichtungen wieder vollständig zu öffnen. Dafür müsse eine sinnvolle Balance zwischen Hygieneschutzregeln einerseits und bildungs- und kinderpädagogischen Aspekten andererseits gefunden werden. In einer Stellungnahme verschiedener medizinischer Fachgesellschaften heißt es, das Ansteckungsrisiko durch Kinder sei vermutlich eher gering. Gesicherte Erkenntnisse darüber gebe es aber noch nicht.

Unterdessen reicht den Grünen die bisherige Unterstützung für Familien in der Corona-Krise nicht aus. Giffey verspricht nun, dass mehr vorstellbar ist. Sie will sich unter anderem dafür einsetzen, dass die geplanten Konjunkturhilfen des Staates auch Branchen zugutekommen, in denen besonders viele Frauen arbeiten. Es gehe dabei etwa um Gesundheits- und um soziale Berufe, um die Gastronomie und um die Tourismusbranche. Die Große Koalition will Anfang Juni ein weiteres Konjunkturpaket vorlegen.

Mit Informationen von Anja Günther, ARD-Hauptstadtstudio