Von der Leyen | Bildquelle: AFP

Rechtsextreme bei der Bundeswehr "Das ist noch nicht alles"

Stand: 05.05.2017 20:02 Uhr

Verteidigungsministerin von der Leyen ist sich sicher, dass weitere rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr bekannt werden: "Das ist meine tiefe Überzeugung", sagte sie in den tagesthemen. Sie werfe sich vor, "nicht früher und tiefer gegraben" zu haben.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen geht davon aus, dass noch weitere rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr öffentlich werden. Die Ermittlungen liefen zwar noch, sagte sie in den tagesthemen. "Wir müssen uns darauf einstellen - das ist meine tiefe Überzeugung - dass das, was wir bisher wissen, nicht alles ist, sondern dass sich dort noch mehr zeigen wird", so die Ministerin. Dies sei besonders bitter, da die große Mehrheit der Bundeswehr "einen tadellosen Dienst leistet".

"Das bereue ich"

Zuvor hatte die pauschale Kritik von der Leyens, es gebe in der Truppe "Führungsschwäche" und ein "Haltungsproblem" für scharfe Kritik gesorgt. Daraufhin hatte die Verteidigungsministerin sich bei einem Treffen mit etwa 100 Führungskräften der Armee entschuldigt.

Auch in den tagesthemen sparte von der Leyen nun nicht mit Lob für die Soldatinnen und Soldaten: Die Truppe sei fantastisch und halte "für unsere Freiheit und unsere Sicherheit den Kopf hin". "Ich bereue, dass ich das nicht ganz am Anfang gesagt habe", so von der Leyen. Trotzdem müssten die Probleme angesprochen und nun auch gemeinsam angegangen werden.

Sie werfe sich selber vor, "dass ich nicht früher und tiefer gegraben habe", sagte die Ministerin: "Da habe ich einen Fehler gemacht."

"Die Masterarbeit war glasklar rassistisch"

"Es stehe aber außer Frage, dass der Fall des Soldaten A. bereits 2013 aus der Bundeswehr an den MAD hätte gemeldet werden müssen. "Damals hat A. seine Masterarbeit abgegeben - und diese Masterarbeit ist glasklar rassistisch und stramm rechtsextrem", betonte von der Leyen. Trotzdem sei dem Mann in der Truppe eine zweite Chance gegeben worden "und er hat Karriere bei der Bundeswehr gemacht".

Ursula von der Leyen, Bundesverteidigungsministerin, über ihre Kritik an der Bundeswehr
tagesthemen 21:45 Uhr

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

"Wir müssen höhere Ansprüche an uns selber stellen"

Sie wolle nun gemeinsam mit der Bundeswehr die Vorkommnisse aufarbeiten, so die Ministerin. Es werde oft gesagt, dass die Bundeswehr ein Spiegel der Gesellschaft sei und es stimme, dass sie mitten in der Gesellschaft verankert sei. "Aber ich finde, wir müssen höhere Ansprüche an uns stellen, denn bei uns werden immerhin Sodatinnen und Soldaten an schweren Waffen ausgebildet, sie werden zu Einzelkämpfern ausgebildet - und deshalb darf es bei uns Null Toleranz geben."

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 05. Mai 2017 um 21:45 Uhr.

Darstellung: