Braunkohlekraftwerk in Schkopau, Sachsen-Anhalt | Bildquelle: dpa

Lebensverhältnisse in Deutschland Was tun für strukturschwache Regionen?

Stand: 07.11.2018 17:07 Uhr

Der Bundestag hat debattiert, wie die Lebensverhältnisse in strukturschwachen Regionen verbessert werden können. Über die Defizite sind sich die Parteien einig. Die Opposition kritistiert jedoch ein Handlungsdefizit.

In einer zweistündigen Orientierungsdebatte hat der Bundestag die unterschiedlichen Lebensverhältnisse in Deutschland diskutiert.

Ungleiche Gegebenheiten zählten zu den größten politischen Herausforderungen, sagte der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer: "Wenn aus einer Region Einrichtungen der Daseinsvorsorge verschwinden, dann ist es nur eine Frage der Zeit, bis auch die Menschen verschwinden."

Abgehängten Regionen stünden "überhitzte Ballungsgebiete" gegenüber. Zwischen beiden entstündten wirtschaftliche und soziale Kluften.

Als Ziel nannte Seehofer, dass Arbeitsplätze wieder stärker in der Nähe der Menschen angesiedelt werden statt umgekehrt. Er will erreichen, "dass Menschen dort leben können, wo sie leben wollen".

Ein Handlungsdefizit

Seehofers Bestandsaufnahme fand fraktionsübergreifend Zuspruch. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sagte, es gebe Orte in Deutschland, aus denen die Jugend abwandere und in denen die Alten zurückblieben, der Bus nicht fahre und Internet nicht verfügbar sei. Es sei höchste Zeit, darüber zu reden, betonte die SPD-Politikerin. Mit Seehofer und Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner sitzt sie der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" vor.

Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Dietmar Bartsch, wertete die Debatte als "Eingeständnis" der Bundesregierung, "dass es vielen Menschen in diesem Land schlecht geht". FDP-Politiker Jens Brandenburg kritisierte, Bildungschanchen hingen in Deutschland zu sehr vom Wohnort ab.

Christian Wirth von der AfD kritisierte, den Kommunen sei unter anderem mit Integration und Inklusion zu viel zugemutet worden. Grünen-Politikerin Britta Haßelmann sagte, es gebe "kein Erkenntnis-, sondern ein Handlungsdefizit".

Gleichwertige Lebensverhältnisse: Opposition kritisiert Regierungspläne als vage
tagesschau 20:00 Uhr, 07.11.2018, Ariane Reimers, ARD Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Deutschlandatlas soll Handlungsbedarf aufzeigen

Bei der Frage, welche Maßnahmen die Lebensverhältnisse in Deutschland einander annähern sollen, blieb Seehofer recht vage. Er sprach unter anderem darüber, dass Behörden oder Institutionen in strukturschwachen Regionen angesiedelt werden könnten.

Blick auf den Tagebau Nochten und das Braunkohlekraftwerk Boxberg | Bildquelle: dpa
galerie

Wenn Entscheidungen zum Ende des Kohlebergbaus getroffen werden, soll den Betroffenen mehr geholfen werden.

Für das Bundeskabinett forderte er eine Verpflichtung, bei Entscheidungen die Konsequenzen für ohnehin benachteiligte Regionen in Deutschland zu berücksichtigen - etwa sei die Bundesregierung in der Pflicht, Strukturveränderungen auszugleichen.

Als Beispiel nannte er den Ausstieg aus dem Kohleabbau: Wenn politisch aus guten Gründen eine Entscheidung dafür getroffen werde, "dann sind wir es der Bevölkerung in diesen Regionen schuldig, gleichzeitig auch eine Antwort mitzuliefern, wie wir diese strukturellen Veränderungen für die Bevölkerung wieder ausgleichen, so dass die Menschen in ihrer Heimat bleiben können", sagte er.

Um besonderen Handlungsbedarf zu erkennen, solle ein Deutschlandatlas mit Indikatoren wie Steuerkraft, Krankenhaus- und Breitbandversorgung, Arbeitslosenquote und Bevölkerungsentwicklung erstellt werden.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 07. November 2018 um 17:00 Uhr.

Darstellung: