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Mali-Einsatz der Bundeswehr "Engagement intensiv überprüfen"

Stand: 17.02.2022 22:41 Uhr

Bundesverteidigungsministerin Lambrecht hat angekündigt, sie werde den Bundeswehr-Einsatz in Mali überprüfen. Wenn die Sicherheit nicht gewährleistet werden könne, dann müsse der Einsatz beendet werden, sagte sie in den tagesthemen.

Die Entscheidung Frankreichs, seine Truppen aus dem westafrikanischen Mali abzuziehen, dürfte auch Folgen für eine Fortsetzung der beiden deutschen Militäreinsätze haben. "Wir werden unser Engagement intensiv überprüfen müssen", sagte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht in einem Interview mit den tagesthemen. "Denn die Fähigkeiten, die Frankreich erbracht hat, waren auch wichtig für unsere Soldatinnen und Soldaten - insbesondere in Bezug auf die Sicherheit."

Sicherheit ist Grundvoraussetzung

So müssten zum Beispiel die in Zukunft fehlenden französischen Kampfhubschrauber kompensiert werden. Die Sicherheit der deutschen Soldatinnen und Soldaten sei eine Grundvoraussetzung für den deutschen Einsatz.

Lambrecht sprach verschiedene Möglichkeiten an: Man müsse schauen, ob eine andere Nation diese Fähigkeit übernehmen kann. "Oder ob Frankreich von einer anderen Region aus, diese Leistung erbringen könnten." Darüber werde jetzt mit den Verbündeten intensiv diskutiert. Es müsse klar sein, dass wenn deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz sind, dann müssen sie auch ausreichend geschützt werden.

"Wenn ich das nicht gewährleisten kann, dann müssen wir diesen Einsatz beenden. Und deswegen müssen wir uns jetzt überlegen, ob wir uns überhaupt dort weiter vor Ort engagieren wollen."

Kampf gegen Terroristen lange nicht beendet

Es sei wichtig, dass der Kampf gegen die Terroristen weiterhin geführt wird, betonte Lambrecht. "Denn er ist noch lange nicht erfolgreich beendet."

Allerdings müsse sich in Bezug auf die Ausbildungsmission der malischen Soldaten die Frage gestellt werden, ob "das in die richtige Richtung geht". "Wenn die malische Regierung nicht bereit ist, Vereinbarungen weiterhin einzuhalten, dann müssen wir uns die Frage stellen, ob das die Regierung ist, die wir unterstützen wollen." Sie verwies auf einen klar vereinbarten Demokratisierungsprozess. Wenn Mali nicht bereit sei, diesen mitzugehen, "dann würde ich auch empfehlen, diesen Einsatz EUTM nicht länger zu verfolgen."

In der Sahelzone, die sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt, sind etliche bewaffnete Gruppen aktiv. Einige haben den Terrorgruppen Islamischer Staat (IS) oder Al-Kaida die Treue geschworen. In Mali laufen neben den Anti-Terror-Kampfeinsätzen auch der EU-Ausbildungseinsatz EUTM und der UN-Stabilisierungseinsatz MINUSMA, an denen die Bundeswehr mit gut 1350 Soldaten beteiligt ist. Die aktuellen Mandate für die Beteiligungen an EUTM und MINUSMA gelten noch bis zum 31. Mai 2022.

Ukraine: NATO handele mit einer Stimme

Außerdem sprach Bundesverteidigungsminister Lambrecht über die Beteiligung der Bundeswehr im Ukraine-Konflikt. Die NATO hat die Entsendung weiterer Kampftruppen nach Osteueropa beschlossen, woran sich Deutschland beteiligt. "Wir haben entschieden, dass wir unsere Kräfte an der Ostflanke in Litauen verstärken", sagte Lambrecht. Mehr als 500 Soldatinnen und Soldaten seien bereits vor Ort. Und 367 zusätzliche seien in Gang gesetzt worden.

Man sei bereit, auch an der Ostflanke "unseren Teil im Bündnis zu leisten. Da sind wir selbstverständlich in der Verantwortung." Auch Eurofighter habe Deutschland zur Verfügung gestellt. "Sollte es zu einem Angriff auf die Ukraine kommen, dann werden auch wir weitere substantielle Beiträge leisten. Darauf sind wir vorbereitet." Die NATO spreche und handele mit einer Stimme, so Lambrecht.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 17. Februar 2022 um 22:15 Uhr.