Reisende geht an einem  Schild mit der Aufschrift "Corona-Testzentrum" am Stuttgarter Flughafen vorbei | dpa

Debatte über Einreisende Testpflicht offenbar ab 1. August

Stand: 29.07.2021 14:39 Uhr

Laut eines Entwurfs des Gesundheitsministeriums soll die Testpflicht für Rückkehrer nun doch ab dem 1. August gelten - egal wie und von wo man einreist. Zudem soll die Einteilung von Risikogebieten vereinfacht werden.

Die vorgesehene generelle Testpflicht bei Einreisen nach Deutschland soll nun offenbar doch bereits am 1. August inkrafttreten. Das geht aus einem Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums hervor.

Es sei notwendig, "die Eintragung zusätzlicher Infektionen einzudämmen und die Infektionszahlen gering zu halten, um in dieser Zeit weiter die Impfquoten steigern zu können", heißt es in dem Papier.

Vierte Welle soll verzögert werden

"Die nach aktuellen Prognosen zu erwartende nächste Welle an hohen Infektionszahlen soll möglichst weit nach hinten verzögert werden", heißt es weiter.

Grundsätzlich sollen laut dem Entwurf künftig alle Einreisenden ab sechs Jahren über einen negativen Testnachweis, Genesenennachweis oder Nachweis einer vollständigen Impfung verfügen müssen - egal von wo und auf welchem Weg sie nach Deutschland kommen.

Bei Einreise aus einem Gebiet mit besorgniserregenden Virusvarianten soll immer ein Testnachweis nötig sein - Nachweise als Geimpfter oder Genesener sollen dann nicht reichen.

Sonderregelungen für Grenzpendler

Generell sollen die Nachweise bei der Einreise mitzuführen und bei "stichprobenhaften" Überprüfungen durch die Behörden vorzulegen sein - egal, ob man per Flugzeug, Bahn oder Auto einreist. Wie genau und in welchem Umfang diese Kontrollen durchgeführt werden, ist allerdings noch unklar.

Sonderregelungen sieht der Entwurf unter anderem für Grenzpendler und kürzere Reisen im Grenzverkehr vor. Für sie soll die Testpflicht nur bei einer Einreise aus Risikogebieten mit hohen Infektionszahlen gelten. Für nicht Geimpfte und nicht Genesene soll ein Testnachweis nur zweimal pro Woche nötig sein und nicht bei jeder Einreise.

Geplant sind dem Entwurf zufolge auch Änderungen bei der Einstufung von Regionen mit höherem Risiko. Künftig soll es statt drei nur noch zwei Kategorien geben: Hochrisikogebiete und Virusvariantengebiete. Die bisherige Stufe eines "einfachen" Risikogebiets soll entfallen.

Lauterbach für Kontrollen an Bahnhöfen

"Die Testung sollte stattfinden, egal aus welchem Land die Menschen einreisen", sagte SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Geimpfte sollten ihren Status einfach über das Impfzertifikat nachweisen.

"Auf den Bahnhöfen kann das Impfzertifikat von Einreisenden am Bahnsteig geprüft werden." Beim Fernreiseverkehr mit dem Auto sei das Konzept einer intensivierteren Schleierfahndung mit entsprechenden Kontrollen "der richtige Weg".

Der Virologe Schmidt-Chanasit zeigte sich im Bayerischen Rundfunk dagegen skeptisch über die Qualität der Tests in den Urlaubsländern. Man könne sich nicht sicher sein, ob dieTests dort auch genauso wie in Deutschland durchgeführt würden.

"Wir kennen die ganzen Nachteile auch der Schnellteste und sie kosten ja auch nicht unerheblich", sagte er zudem. "Insofern wäre hier sicherlich eine Pooltestung mittels PCR-Verfahren durchaus überlegenswert."

Der aktuelle Entwurf mit Stand von Mittwochabend wurde mit anderen Ressorts vorabgestimmt, darüber soll nun noch weiter beraten werden.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 29. Juli 2021 um 15:00 Uhr Uhr sowie Deutschlandfunk um 08.00 Uhr.