Lars Klingbeil bei der Präsentation der Wahlwerbespots und Plakate der SPD zur Wahlkampagne. | dpa

Parteivorsitz Esken und Klingbeil sollen SPD führen

Stand: 08.11.2021 21:00 Uhr

Das SPD-Präsidium hat den bisherigen Generalsekretär Klingbeil als neuen Co-Parteivorsitzenden nominiert. Der 43-Jährige soll die Nachfolge von Walter-Borjans antreten und gemeinsam mit der bisherigen Vorsitzenden Esken die Partei führen.

Der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil soll zusammen mit Saskia Esken das neue SPD-Führungsduo bilden. Präsidium und Vorstand nominierten die beiden einstimmig als Doppelspitze. Esken hatte schon in der vergangenen Woche erklärt, für eine weitere Amtszeit bereit zu stehen. Klingbeil hatte sich eine Kandidatur bisher offen gehalten.

Sie sollen nun auf dem SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember gewählt werden. Das kündigten Esken und der Noch-Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans nach den Gremiensitzungen der Partei an. Er wünsche sich eine sehr große Zustimmung für das Duo auf dem Parteitag, sagte Walter-Borjans. Kanzlerkandidat Olaf Scholz sprach von einem "sehr guten Team für Fortschritt und Zusammenhalt".

Klingbeil sagte in einer Videobotschaft zu seiner Nominierung, er wolle die SPD als Parteichef zu einer modernen Volkspartei machen. "Wenn wir das alles richtig machen, dann liegt vor uns ein sozialdemokratisches Jahrzehnt in Deutschland, aber auch in Europa", so Klingbeil weiter. In den vergangenen Jahren habe die SPD viel geschafft und schließlich die Bundestagswahl gewonnen. "Aber ich will, dass es weitergeht. Ein Wahlsieg reicht mir nicht."

Esken sagte, sie freue sich auf die Zusammenarbeit mit Klingbeil. Sie arbeite mit dem SPD-Generalsekretär bereits seit vielen Jahren eng zusammen. "Ich schätze seine Ruhe und seine positive Ausstrahlung", so Esken. Die Nominierung der beiden als Doppelspitze bedeute jedoch nicht, dass sich nicht auch noch weitere Kandidaten auf den Parteivorsitz bewerben könnten. Das letzte Wort in dieser Personalentscheidung hat der SPD-Parteitag Mitte Dezember in Berlin.

Kein Ministeramt für Esken und Klingbeil

Der bisherige Co-Parteichef Walter-Borjans hatte angekündigt, nach zwei Jahren im Amt nicht erneut kandidieren zu wollen. Der 69-Jährige begründete seinen Schritt damit, dass nun Jüngere ans Ruder sollten.

Es gilt als sicher, dass sowohl Klingbeil als auch Esken damit nicht mehr für ein Ministeramt in einem möglichen Ampel-Kabinett infrage kommen. Die SPD möchte die Trennung von Parteivorsitz und Regierungsamt wie bisher beibehalten. Mit Blick auf die Nachfolge für den Posten des Generalsekretärs sagte Esken, dass "wir in den nächsten Wochen intensiv darüber beraten werden". Als möglicher Kandidat gilt Ex-Juso-Chef und Partei-Vize Kevin Kühnert.

Im tagesthemen-Interview ergänzte Esken, Kühnert habe zwei Jahre lang als stellvertretender Parteivorsitzender gute Arbeit gemacht - "wie viele andere auch". Auf dem kommenden Parteitag werde die komplette Parteispitze neu aufgestellt. Es gebe in der Partei viele interessante Menschen, aus denen man einen "tollen Parteivorstand" zusammenstellen werde.

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) hatte eine Frau als Klingbeil-Nachfolger für den Generalsekretär-Posten gefordert. "Parität fängt in der Spitze an, und es gibt viele talentierte Frauen, die die SPD als Generalsekretärin gut nach außen vertreten könnten", sagte die ASF-Vorsitzende Maria Noichl der "Rheinischen Post". Noichl sagte weiter: "Mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat und Rolf Mützenich als Fraktionschef wäre eine Generalsekretärin der logische Schluss."