Blick in den Deutschen Bundestag | Bildquelle: dpa

Fraktionen starten neuen Anlauf Bundestag soll kleiner werden

Stand: 11.10.2019 16:51 Uhr

Im Bundestag sitzen mehr als 700 Abgeordnete. Zu viele - darüber sind sich die Fraktionen einig. Eine Reform ist trotzdem noch nicht gelungen. Nun versuchen es FDP, Grüne und Linke erneut.

Ein halbes Jahr nach der gescheiterten Wahlrechtsreform startet die Opposition einen neuen Anlauf zur Verkleinerung des Bundestags. FDP, Linke und Grüne stellten am Freitag in Berlin einen gemeinsamen Gesetzentwurf vor.

Danach soll es künftig nur noch 250 statt 299 Wahlkreise geben, was auch die Zahl der Direktmandate senken würde. Gleichzeitig möchten die Initiatoren die Normalzahl der Parlamentssitze von derzeit 598 auf 630 erhöhen. Die Kombination dieser beiden Maßnahmen soll die Wahrscheinlichkeit von Überhangmandaten reduzieren.

So groß wie nie zuvor

Wegen der zahlreichen Überhang- und Ausgleichsmandate sitzen seit der letzten Bundestagswahl 709 Abgeordnete im Parlament - fast 100 mehr als vor zehn Jahren und so viele wie nie zuvor. Das führt zu erheblichen Mehrkosten für die Steuerzahler. Eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe, die unter der Leitung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nach einer gemeinsamen Lösung gesucht hatte, war im April ergebnislos auseinandergegangen.

Der jetzt vorliegende Reformvorschlag der drei Oppositionsfraktionen soll noch im Oktober in den Bundestag eingebracht werden. "Der Gesetzentwurf ist eine Einladung an die anderen Parteien, sich anzuschließen oder konstruktive Änderungsvorschläge zu machen", sagte FDP-Fraktionsgeschäftsführer Stefan Ruppert.

Der Linken-Rechtsexperte Friedrich Straetmanns beklagte, dass bei den bisherigen Beratungen der Wahlrechtskommission nur Vorschläge herausgekommen seien, "die die Union einseitig bevorteilt hätten". Das Parlament sei zu groß und würde höchstwahrscheinlich weiter wachsen. "Die Union muss endlich ihre Blockade aufgeben, denn ohne eine Reduzierung der Wahlkreise wird es nicht gehen", erklärte Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann. CDU und CSU wollen bislang nicht von den Überhangmandaten abrücken. Von diesen profitieren sie bislang am stärksten.

1/14

Wie der Bundestag sein Gesicht veränderte

Plenum des Bundestags im September 1949

Der erste Bundestag kommt im September 1949 in der ehemaligen Pädagogischen Akademie in Bonn zusammen. Das Gebäude, das seit August 1949 offiziell Bundeshaus heißt und auch den Bundesrat beherbergt, war in den Monaten zuvor unter anderem um den neuen Plenarsaal erweitert worden. Er schließt sich an die frühere Turnhalle der Akademie an, die nun die Wandelhalle ist. Der Plenarsaal hat eine Grundfläche von etwa 1000 Quadratmetern und ist damit knapp ein Drittel größer als der alte Plenarsaal im Berliner Reichstag. Vorgesehen sind Plätze für 420 Abgeordnete. Die Wand hinter dem Rednerpult und dem Bundestagspräsidium schmückt ein Vorhang mit den Wappen der Bundesländer. | Bildquelle: picture-alliance/ dpa

Überhangmandate sorgen für XXL-Bundestag

Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Wahlkreise direkt gewinnt als ihr nach dem Zweitstimmen-Ergebnis an Sitzen zustehen. Im Jahr 2012 urteilte das Bundesverfassungsgericht allerdings, dass es maximal 15 Überhangmandate ohne Ausgleich für die anderen Parteien geben darf. Im Jahr darauf wurde deshalb ein neues Wahlrecht eingeführt, das einen Ausgleich sämtlicher Überhangmandate vorsieht. Das führte bei der Wahl 2017 jedoch zum größten Bundestag aller Zeiten.

Weniger Direktmandate: Wie FDP, Grüne, Linke den Bundestag verkleinern wollen
Andreas Reuter, ARD Berlin
11.10.2019 17:43 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 11. Oktober 2019 um 23:35 Uhr in der Sendung "Das war der Tag".

Darstellung: