Rundfunkbeitrag | Bildquelle: dpa

Empfehlung der KEF-Kommission Rundfunkbeitrag soll um 30 Cent sinken

Stand: 13.04.2016 15:05 Uhr

Alle zwei Jahre nimmt eine Experten-Kommission die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender unter die Lupe. Die KEF gibt unter anderem eine Empfehlung ab, wie hoch der Rundfunkbeitrag sein sollte. Für kommendes Jahr empfehlen die Experten, den Beitrag um 30 Cent zu senken.

Die Expertenkommission KEF hat vorgeschlagen, den Rundfunkbeitrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio um 30 Cent zu senken. Ab 2017 könnte der Beitrag dann 17,20 Euro im Monat betragen.

"Wir empfehlen eine Absenkung, weil es einen Überschuss in der nächsten Periode gibt", sagte der Vorsitzende der Kommission, Heinz Fischer-Heidlberger.

ARD, ZDF und das Deutschlandradio hatten nach Angaben der KEF für die Beitragsperiode von 2017 bis 2020 insgesamt einen Finanzbedarf von 38,52 Milliarden Euro angemeldet, 9,6 Milliarden pro Jahr. Die Kommission habe diesen Bedarf um 966 Millionen Euro in der Vierjahresperiode gekürzt.

KEF empfiehlt Senkung des Runfunkbeitrags
tagesschau, 17:00 Uhr, 13.04.2016, Michael Naumann, MDR

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Aus Mehreinnahmen Rücklagen bilden

Die ARD regte an, statt einer Beitragssenkung künftig aus Mehreinnahmen beim Rundfunkbeitrag - wie schon in der Beitragsperiode 2013 bis 2016 - Rücklagen zu bilden, um finanzielle Risiken wie Werbeausfälle abzufedern. "Sofern eine solche neue Beitragsrücklage im Zeitraum 2017 bis 2020 nicht hierfür verwendet werden muss, kann sie dann für die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Angebote ab 2021 herangezogen werden", sagte die ARD-Vorsitzende Karola Wille.

Wer ist die KEF?

Die Mitglieder der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) sind so etwas wie die Controller des Rundfunkbeitrags von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Alle zwei Jahre berichten sie den Landesregierungen über die Finanzlage der öffentlich-rechtlichen Anstalten und schlagen zum Beispiel vor, ob der Beitrag geändert werden sollte. Die Entscheidung liegt bei den Ländern. Die KEF prüft auch den Finanzbedarf, den die einzelnen Sendeanstalten anmelden.

Sie wurde 1975 eingerichtet und besteht aus 16 unabhängigen Experten - jedes Land beruft einen für fünf Jahre. Die KEF sitzt in der Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz in Mainz. Den Vorsitz hat derzeit Heinz Fischer-Heidlberger, Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofes.

Länder müssen entscheiden

Die Entscheidung über eine mögliche Senkung des Rundfunkbeitrags ist den Ländern vorbehalten, denn dafür müsste der Rundfunkstaatsvertrag entsprechend geändert werden.

Die Chefin der Länder-Rundfunkkommission, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, will mit den übrigen Regierungschefs über den Vorschlag beraten. "Wir möchten möglichst lange Beitragsstabilität sicherstellen", betonte sie. Denn die Rücklage, die die KEF auf 1,6 Milliarden Euro beziffert, gebe es nur für die Zeit von 2017 bis 2020, nicht darüber hinaus.

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