Kahrs-Geste im Bundestag | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX

Bundestagsmandat niedergelegt Machtkampf verloren - Kahrs wirft hin

Stand: 05.05.2020 18:04 Uhr

Seit 21 Jahren saß er im Bundestag und war einer der bekanntesten SPD-Abgeordneten - nun hat Johannes Kahrs sein Mandat niedergelegt. Grund: der verlorene Machtkampf um das Amt des Wehrbeauftragten.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs legt sein Bundestagsmandat nach 21 Jahren im Parlament nieder. Er begründete seinen Schritt damit, dass er bei der Nominierung des Bundestags-Wehrbeauftragten nicht berücksichtigt wurde. Kahrs war bisher haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion und auch Sprecher des einflussreichen Seeheimer Kreises, der der konservative Flügel der SPD ist.

"Als langjähriger Berichterstatter für das Verteidigungsministerium im Haushaltsausschuss hätte ich gerne für das Amt des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages kandidiert", schrieb Kahrs in einer Erklärung. Fraktionschef Rolf Mützenich habe nun aber die bisherige Fraktionsvize Eva Högl für dieses Amt vorgeschlagen. "Ich akzeptiere dies und wünsche ihr viel Erfolg", schrieb dazu Kahrs. Er selbst suche nun aber "außerhalb der Politik einen Neuanfang".

Der 56-jährige Kahrs war bisher direkt gewählter SPD-Abgeordneter für den Wahlkreis Hamburg-Mitte. Als Sprecher des Seeheimer Kreises galt er in der Fraktion als ein Gegenpol zu Mützenich, der dem linken Parteiflügel zugerechnet wird - auch und gerade in verteidigungspolitischen Fragen. Auch war Kahrs, dem wiederholt Eigenmächtigkeiten in Haushaltsfragen sowie ein Hang zur Strippenzieherei und innerparteilichen Intrigen vorgeworfen wurden, in seiner Partei nicht unumstritten.

Eva Högl | Bildquelle: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/Shuttersto
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Eva Högls Qualifikation für das Amt ist nicht unumstritten.

Hans-Peter Bartels legt den Wehrbericht für 2018 vor. (Januar 2019) | Bildquelle: dpa
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Ihr Vorgänger Bartels bekam zum Abschied Lob von seinem Fraktionschef.

Kritik an Entscheidung für Högl

Högl soll den bisherigen Wehrbeauftragten Bartels ablösen. Auch diese Entscheidung ist in der SPD umstritten, weil der langjährige Verteidigungspolitiker Bartels damit ausgebootet wird. Högl war als Fraktionsvize bisher für Innen und Recht zuständig. Der Vorschlag Mützenichs für ihre Nominierung wurde aber vom Fraktionsvorstand einmütig unterstützt.

Mützenich lobte, Bartels habe "hervorragende Arbeit" geleistet und wie seine Vorgänger "dem Amt Inhalt und eine persönliche Note gegeben". Es sei aber nicht unüblich, dass es hier nach einer Wahlperiode einen Wechsel gebe. Zu Vorwürfen, Högl fehle die verteidigungspolitische Erfahrung und Fachkenntnis, sagte Mützenich, sie habe als Rechts- und Innenpolitikerin das Beamten- und damit auch das Soldatenrecht mitgestaltet.

Paukenschlag bei der SPD Johannes Kahrs legt alle Ämter nieder
Barbara Kostolnik, ARD Berlin
05.05.2020 18:14 Uhr

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 05. Mai 2020 um 17:15 Uhr.

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