Zwei Pflegerinnen stützen einen Bewohner in einem Pflegeheim. | Bildquelle: picture alliance / dpa

Das Pflege-Sofortprogramm Mehr Stellen, mehr Geld, höhere Kosten

Stand: 23.05.2018 18:18 Uhr

Die Pflege soll besser werden, der Job attraktiver - so steht es im Pflege-Sofortprogramm von Gesundheitsminister Spahn. Bezahlt werden soll das aus der Krankenversicherung. Die Details im Überblick.

Mehr Pflegekräfte: Kern des Programms sind 13.000 zusätzliche Stellen, wovon laut Gesundheitsminister Jens Spahn jede der 13.000 Altenpflegeeinrichtungen profitieren soll. Das geht über die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag hinaus, in dem nur 8000 zusätzliche Kräfte für die medizinische Behandlungspflege vorgesehen sind. Einrichtungen bis zu 40 Bewohnern erhalten eine halbe Pflegestelle, Heime mit 41 bis 80 Menschen eine Stelle, Einrichtungen mit 81 bis 120 Bewohnern eineinhalb und Einrichtungen mit mehr als 120 Menschen zwei Stellen zusätzlich.

Bundesgesundheitsminister Spahn stellt Pflege-Sofortprogramm vor
tagesthemen 22:20 Uhr, 23.05.2018, Marion von Haaren, ARD Berlin

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Zur Finanzierung zahlt die gesetzliche Krankenversicherung jährlich einen pauschalen Betrag in einen Fonds der Pflegeversicherung. Allerdings bedeutet dies noch nicht, dass die Stellen auch besetzt werden, denn Fachkräfte sind rar. Spahn will sich hier nicht auf einen Zeitraum festlegen. Die geplante konzertierte Aktion Pflege soll an Lösungen arbeiten, etwa wie ehemalige Pflegefachkräfte zurückgewonnen werden können. Auch bei der Pflege im Krankenhaus soll künftig jede zusätzliche und jede aufgestockte Pflegestelle vollständig refinanziert werden. Der bisherige Eigenanteil der Kliniken von zehn Prozent entfällt. Eine Grenze nach oben gibt es nicht.

Tarifsteigerungen: Schon für das laufende Jahr sollen die Tarifsteigerungen für die Pflege im Krankenhaus vollständig refinanziert werden, bislang geschah das nur zur Hälfte. Die zusätzlichen Mittel müssen für Pflegepersonal eingesetzt werden, was die Kliniken nachweisen müssen.

Attraktivere Ausbildung: Es soll Anreize geben, mehr Pflegekräfte auszubilden. Vergütungen im ersten Lehrjahr sollen daher vollständig refinanziert werden. Für die Krankenpflege gilt dies ab 2019, in der Altenpflege ab 2020.

Attraktiverer Job: Um die Arbeit in der Pflege beliebter zu machen, soll die betriebliche Gesundheitsförderung für die Beschäftigten verbessert werden. Die Krankenkassen werden dazu verpflichtet, zusätzlich mehr als 70 Millionen Euro pro Jahr für Leistungen zur Gesundheitsförderung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen aufzuwenden. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Pflegesektor soll verbessert werden: Vier Jahre lang werden zielgerichtet Maßnahmen unterstützt, die etwa "besondere Betreuungsbedarfe" jenseits üblicher Öffnungszeiten von Kitas abdecken

Weniger Bürokratie: Mit Investitionen in die Digitalisierung sollen Pflegekräfte in der Altenpflege bei der Bürokratie entlastet werden. Die Pflegeversicherung unterstützt daher mit einer 40-prozentigen Kofinanzierung einmalig die Anschaffung von digitaler und technischer Ausrüstung durch ambulante und stationäre Einrichtungen. Maximal können 12.000 Euro fließen.

Finanzierung durch Krankenversicherung: Die Kosten für die Maßnahmen belaufen sich laut Spahn auf rund eine Milliarde Euro pro Jahr. Finanziert wird dies überwiegend von der gesetzlichen Krankenversicherung, die etwa 29 Milliarden Euro an Rücklagen aufweist. Die Pflegeversicherung, der in diesem Jahr ein Finanzdefizit von drei Milliarden Euro blüht, wird durch das Sofortprogramm kaum belastet.

Mit Material von Reuters

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