Heil zur Grundrente "Respekt vor der Lebensleistung"

Stand: 14.05.2019 23:08 Uhr

Es war eines der Themen, über die der Koalitionsausschuss am Abend diskutierte: die Grundrente. Für Arbeitsminister Heil ist es keine Frage, dass sie kommt. Er kündigte einen finanzierbaren Gesetzesentwurf an.

In Berlin debattieren die Partei- und Fraktionschefs der Großen Koalition seit dem späten Nachmittag über ein ganzes Bündel an Themen: bessere Arbeitsbedingungen für Paketboten, die anstehende Europawahl, den gemeinsamen Kurs - und über ein Thema, dem sich vor allem Bundearbeitsminister Hubertus Heil verschrieben hat: die Grundrente.

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"Es geht um die, die ihren Lebtag gearbeitet haben"

Für ihn steht fest, "die Grundrente muss kommen", oder noch deutlicher: "Die Grundrente wird kommen", wie er im Interview mit den tagesthemen betont. Dabei geht es für den SPD-Politiker "nicht um CDU, CSU oder SPD". Es gehe "um die drei Millionen Menschen in Deutschland, die ihren Lebtag gearbeitet haben."

Diese Menschen hätten sich das Recht erarbeitet, mehr zu bekommen, als diejenigen, die nie gearbeitet hätten. Heil betonte weiter:

"Da geht es um ein Stück Würde und Respekt vor der Lebensleistung dieser Menschen."

Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister, über die Projekte der Koalition
tagesthemen 22:15 Uhr , 14.05.2019, Tom Schneider, ARD Berlin

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"Die Rente kennt keine Bedürftigkeitsprüfung"

Die Bedürftigkeitsprüfung bei der Rente schmetterte Heil ab: "Die Rente kennt keine Bedürftigkeitsprüfung, sie klärt Ansprüche." Dazu zähle die Arbeitszeit, in die auch die Zeit für Kindererziehung mit einfließe oder die Pflege von Angehörigen.

"Das ist kein Almosen des Staates. Es geht um eine Leistung von Menschen. Und ich finde, Leistung sollte sich in unserem Land lohnen."

Und trotz des "Theaterdonners", der jetzt rund um das Thema Grundrente "unterwegs ist" - angesichts des laufenden Wahlkampfes vor der Europawahl - zeigte sich Heil zuversichtlich, dass sein Vorhaben realisiert werden könne. Er wolle einen soliden und finanzierbaren Gesetzesentwurf vorlegen. Und Heil betonte: "Die Grundrente steht im Koalitionsvertrag und darum will ich sie auch umsetzen."