Grundgesetz Grüne wollen Begriff "Rasse" streichen

Stand: 08.06.2020 14:15 Uhr

Niemand dürfe wegen seiner "Rasse" benachteiligt werden, heißt es im Grundgesetz. Die Grünen wollen nun den Begriff streichen - weil er dem Geiste der Verfassung widerspreche.

Die Grünen sind für die Streichung des Begriffs "Rasse" aus dem Grundgesetz. In Artikel 3 des Grundgesetzes steht:

Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.

"Rassismus verlernen"

"Es ist Zeit, dass wir Rassismus verlernen. Allesamt", erklärten der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, und die grüne Vizepräsidentin des Landtags Schleswig-Holstein, Aminata Touré, in einem gemeinsamen Gastbeitrag in der Berliner "tageszeitung":

Ein starkes Zeichen dafür wäre, den Begriff 'Rasse' aus dem Grundgesetz zu streichen.

Aminata Touré, die grüne Vizepräsidentin des Landtags Schleswig-Holstein. Bild: picture alliance/dpa

Robert Habeck, Parteivorsitzender der Grünen. Bild: dpa

Habeck und Touré, reagierten damit auf die Anti-Rassismus-Demonstrationen, an denen sich auch in Deutschland mehrere Tausend Menschen beteiligt hatten. Auslöser der Proteste ist der gewaltsame Tod des Schwarzen George Floyd am 25. Mai bei einem Polizeieinsatz im US-amerikanischen Minneapolis.

Sensibilisierung für Rassismus

Der Begriff "Rasse" manifestiere eine Unterteilung von Menschen in Kategorien, die dem Anspruch und Geist des Grundgesetzes widerspreche. "Es gibt eben keine 'Rassen'. Es gibt Menschen", betonten Habeck und Touré.

Gerade staatliche Institutionen müssten für Rassismus sensibilisiert werden. Das beginne schon in der Aus- und Fortbildung.

Bei Polizei Beschwerdestellen einrichten

Bei der Polizei sollte es Schulungen geben, es sollten Beschwerdestellen und die Stelle eines unabhängigen Polizeibeauftragten eingerichtet oder geschaffen werden. Zudem müssten alle Fälle von Polizeigewalt aufgeklärt werden, forderten die beiden Grünen.