Armin Schuster | REUTERS

Kritik am Katastrophenschutz Behörde verteidigt sich

Stand: 19.07.2021 02:59 Uhr

Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hat Kritik an seiner Warninfrastruktur zurückgewiesen. Politiker aus mehreren Parteien werfen der Behörde jedoch schwere Versäumnisse vor.

Nach den verheerenden Überschwemmungen im Westen Deutschlands hat der Leiter des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster, den Katastrophenschutz gegen Kritik verteidigt. "Unsere Warninfrastruktur hat geklappt im Bund", betonte Schuster im "ZDF". "Der Deutsche Wetterdienst hat relativ gut gewarnt." Das Problem sei, dass man oft eine halbe Stunde vorher noch nicht sagen könne, welchen Ort es mit welcher Regenmenge treffen werde.

"Wir haben 150 Warnmeldungen über unsere Apps, über die Medien ausgesendet", sagte Schuster. Er verwies darauf, dass die Warn-App Nina des BBK neun Millionen Nutzer habe. Wo die Menschen in den Hochwassergebieten durch Sirenen gewarnt worden seien und wo nicht, könne er im Moment nicht sagen. Noch sei man "in der Phase des Rettens". Aber: "Das werden wir noch ermitteln müssen."

FDP spricht von Systemversagen

Die FDP hingegen hat Bundesinnenminister Horst Seehofer angesichts der Hochwasserfolgen schwere Versäumnisse beim Bevölkerungsschutz vorgeworfen. Die rechtzeitigen Warnungen der Meteorologen seien nicht hinreichend an die Bürgerinnen und Bürger kommuniziert worden, sagte Fraktionsvize Michael Theurer der "Deutschen Presse-Agentur". "Es bietet sich das Bild eines erheblichen Systemversagens, für das der Bundesinnenminister Seehofer unmittelbar die persönliche Verantwortung trägt." Die Linkspartei forderte den Rücktritt des Ministers.

Auch SPD-Politiker Karl Lauterbach forderte, Konsequenzen aus den Erfahrungen bei der Flutkatastrophe zu ziehen. "Beim Katastrophenschutz sind wir genauso schlecht vorbereitet wie beim Pandemie-Schutz", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post". "Wir müssen uns jetzt darauf einstellen und vorbereiten, dass es in Zukunft mehr Naturkatastrophen geben wird und auch regelmäßig Pandemien. Die Infrastruktur dafür muss geschaffen und ausgebaut werden, der Katastrophenschutz hat hier eine zentrale Bedeutung."

Reul verteidigt Katastrophenschutz

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul räumt zwar Verbesserungsbedarf beim Katastrophenschutz in seinem Bundesland ein, sieht hier aber keinen großen grundsätzlichen Probleme. Der "Bild" sagte der CDU-Politiker: "Es kann nicht alles einhundertprozentig funktioniert haben." Denn dann dürfte es keinen Toten gegeben haben. Aber: "Es gab nach meinem heutigen Erkenntnisstand keine großen grundsätzlichen Probleme."

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 19. Juli 2021 um 04:45 Uhr.