Ein Fuߟ steht auf einem Lime-S Elektroroller

Gehsteige weitgehend tabu Bundesrat macht Weg für E-Scooter frei

Stand: 17.05.2019 13:42 Uhr

E-Scooter werden in Zukunft zum deutschen Straßenbild gehören. Der Bundesrat stimmte Verkehrsminister Scheuers Plan zu - allerdings mit Einschränkungen. Bisher war der Einsatz auf öffentlichen Flächen verboten.

Der Bundesrat hat den Weg für die Zulassung von Elektro-Tretrollern in Deutschland geebnet. Die Länderkammer stimmte einer Verordnung des Bundesverkehrsministeriums zu - allerdings mit Änderungen, die die Bundesregierung nun noch umsetzen muss.

Entgegen der ursprünglichen Pläne sollen keine E-Tretroller auf Gehwegen fahren, sondern grundsätzlich auf Radwegen. Die Verordnung sieht unter Berücksichtigung der vom Bundesrat beschlossenen Änderungen vor, die Fahrzeuge ähnlich wie Fahrräder zu behandeln.

Bundesrat gibt grünes Licht für E-Tretroller
tagesthemen 21:45 Uhr, 17.05.2019, Kilian Pfeffer, ARD Berlin

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Vorrangig auf Radwegen unterwegs

So sollen sie vorrangig Radwege benutzen, einschließlich kombinierter Rad- und Gehwege. Für reine Gehwege soll eine Benutzung nur dann ausnahmsweise zulässig sein, wenn dies durch ein Zusatzschild ausdrücklich so gekennzeichnet wird. Wenn kein Radweg existiert, können die E-Scooter auf Straßen fahren.

Außerdem sollen die Fahrzeuge erst für Jugendliche ab 14 Jahren erlaubt werden und nicht bei langsameren Modellen schon ab zwölf Jahren wie zunächst vorgesehen.

Die Bundesregierung will in diesen beiden wichtigen Punkten auf Sicherheitsbedenken der Länder eingehen. Das hatte Scheuer bereits vor der Bundesratssitzung zugesagt.

Keine Mehrheit für Altersgrenze von 15 Jahren

Forderungen, Tretroller erst ab 15 Jahren zu erlauben, fanden in der Länderkammer keine Mehrheit. Zugelassen werden sollen E-Tretroller, die höchstens 20 Kilometer pro Stunde schnell fahren. Eine Helmpflicht soll es nicht geben, auch einen Moped-Führerschein brauchen Fahrer nicht. Anders als Fahrräder sollen die neuen E-Scooter außerdem versicherungspflichtig sein.

Scheuer strebt eine Zulassung der E-Tretroller noch im Sommer an. Die Bundesregierung sieht in den Rollern ein neues Transportmittel für den letzten Kilometer etwa von Bus- oder U-Bahnhaltestellen zum Zielort. Die Roller, deren Lenkstange meist eingeklappt werden kann, dürfen dort im Allgemeinen mitgenommen werden. Die Deutsche Bahn bestätigte, dass Fahrgäste die Fahrzeuge kostenlos mitnehmen dürfen.

Verleihfirmen gerade in größeren Städten stehen für das neue Geschäftsmodell in den Startlöchern und setzen auf den massenhaften Einsatz. Produziert werden sie meist in Südostasien, aber auch deutsche Firmen wie BMW sind dabei.

Erfahrungen in anderen europäischen Städten haben aber auch Probleme gezeigt. Auf ohnehin überfüllten Radwegen würde es noch enger. Öffentliche Plätze werden durch Leihräder und zusätzlich durch Tretroller überfüllt.

Ein E-Tretroller steht in Kopenhagen neben einem Fahrrad. | Bildquelle: dpa
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In anderen Ländern - so wie hier in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen - gehören E-Tretroller längst zum Stadtbild.

Bundesrat stimmt für E-Tretroller
Angela Ulrich, ARD Berlin
17.05.2019 14:09 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 17. Mai 2019 um 14:00 Uhr.

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