Fahrgäste auf einem U-Bahnsteig mit Mundschutz | Bildquelle: dpa

Maskenpflicht in Kraft Ab sofort nur noch "mit"

Stand: 27.04.2020 11:16 Uhr

Jetzt helfen weder Zweifel noch Ausreden - seit heute an gilt fast bundesweit eine Maskenpflicht. Erste Stichproben zeigen: Die Vorschrift wird angenommen. Die Debatte über Ausmaß und Sinn aber läuft weiter.

Draußen nur mit Mund-Nase-Schutz: In allen Bundesländern außer Schleswig-Holstein ist mit dem heutigen Tag eine Maskenpflicht in Kraft getreten. Die Vorschrift unterscheidet sich von Bundesland zu Bundesland, gilt zumeist aber in Geschäften und dem öffentlichen Nahverkehr.

Eine nicht repräsentative Stichprobe am Stuttgarter Hauptbahnhof zeigte, dass die meisten Bürger der Vorschrift Folge leisteten. Stefan Keilbach, Sprecher der Stuttgarter Polizei, sagte im ARD-Morgenmagazin, rund 90 Prozent hielten sich an die neue Regel, bei allen übrigen genüge ein "kleiner Fingerzeig". Keilbach lobte die Stuttgarter, sagte aber auch, dass an Bahnhöfen im Freien die Maskenpflicht stärker beachtet werden könnte.

Maskenpflicht tritt in den meisten Bundesländern in Kraft - funktioniert das?
tagesschau 20:00 Uhr, 27.04.2020, Jan Koch, WDR

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Scheuer denkt an Ausweitung

Möglicherweise sind die jetzigen Vorschriften nur ein erster Schritt. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sagte, er plädiere für eine Schutzmasken-Pflicht auch im öffentlichen Fernverkehr. Das wolle er für die Gespräche der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten in dieser Woche vorschlagen, erklärte der CSU-Politiker.

Aus seiner Sicht wäre es ein "Systembruch", im Fernverkehr eine andere Regel zu haben als im Nahverkehr, betonte der Minister. Wichtig sei, dass im Bahnverkehr etwa in Italien und Frankreich nicht andere Regeln gelten als in Deutschland, sagte Scheuer.

Fahrgäste mit Mundschutz in der Berliner U-Bahn umarmt sich | Bildquelle: dpa
galerie

Das mit Mundschutz klappt bei diesen Zwei schon mal ganz gut. Ob das auch für die soziale Distanz gilt, können nur sie allein beurteilen.

Montgomery spricht von "Versagen"

Weltärztepräsident Frank-Ulrich Montgomery erneuerte seine Kritik an der Maskenpflicht und warf der Bundesregierung Versagen vor. Sie habe es nicht geschafft, medizinische Schutzmasken des Typs FFP2 frühzeitig in hinreichendem Umfang zu beschaffen. Die FFP2-Masken seien jedoch die Lösung, die die Politik jetzt liefern müsse.

Montgomery hatte schon zuvor bemängelt, dass einfache Masken Viren nicht abhalten und diese sich bei unsachgemäßer Nutzung dort sogar anreichern können. Eine gesetzliche Pflicht für nicht funktionierende Masken sei "ein Armutszeugnis eines Staates", sagte er dem "Deutschlandfunk".

Die Bundesländer hatten sich in den vergangenen Wochen nach und nach zur Einführung einer Maskenpflicht entschlossen. Beginn und Ausmaß gingen jedoch auseinander. So verzichtet Berlin auf eine entsprechende Vorgabe für den Einzelhandel. In Schleswig-Holstein tritt eine Vorschrift erst am Mittwoch in Kraft. Auch bei den Bußgeldern gibt es Unterschiede.

Über dieses Thema berichtete das ARD-Morgenmagazin am 27. April 2020 um 06:07 Uhr.

Darstellung: