Olaf Scholz und  Franziska Giffey | EPA

Bund-Länder-Treffen Schulen sollen im Herbst offen bleiben

Stand: 02.06.2022 21:57 Uhr

Obwohl im Herbst wieder eine Corona-Welle droht, wollen Bund und Länder erneute Schließungen von Kitas und Schulen unbedingt verhindern. Es würden entsprechende Vorbereitungen getroffen, versicherte Kanzler Scholz.

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass es im kommenden Herbst keine erneuten flächendeckenden Schließungen von Schulen und Kitas geben soll. Das erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz im Anschluss an die Ministerpräsidentenkonferenz. Es sollten jetzt die Rahmenbedingungen dafür geschaffen werden, dass es trotz der Pandemie auch in der kälteren Jahreszeit einen "guten Betrieb" in den Einrichtungen geben könne.

Scholz versicherte, dass sich Bund und Länder gut auf eine mögliche erneute Verschlechterung der Corona-Lage vorbereiten wollen. Mit Blick auf den Herbst und Winter müssten jetzt Vorbereitungen für den Fall getroffen werden, dass die Infektionszahlen wieder ansteigen würden. "Und deshalb ist die klare Verabredung, dass wir uns genau auf diesen Moment vorbereiten", sagte der Kanzler. Ziel müsse es sein, dass "alle Handlungsmöglichkeiten, die wir brauchen, im Herbst zur Verfügung" stünden.

"Wir haben jetzt Sommerreifen drauf, wenn ich das Beispiel so wählen darf. Es geht darum, dass wir die richtigen Winterreifen bereit haben, wenn es darauf ankommt", erklärte Scholz die momentane Lage. Falls es eine sehr eisige Landschaft werde, brauche Deutschland vielleicht auch noch weitere Möglichkeiten, um dann sicher voranzukommen. Expertengremium und Krisenstab würden Vorschläge machen, darauf aufbauend werde man sich gesetzlich eng abstimmen. Alle Handlungsmöglichkeiten, die gebraucht würden, sollten dann auch zur Verfügung stehen.

Wüst: "Kein Hin und Her"

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, sagte, beide Seiten hätten sich auf einen Fahrplan verständigt, um eine Impfkampagne für Herbst und Winter vorzubereiten. Es sei gleichzeitig wichtig, dass der Bund rechtzeitig vor dem Herbst die Grundlage für Pandemiebekämpfung anpasse. Wüst kündigte an, dass die Länder frühzeitig Strategien erstellen und Konzepte überarbeiten würden, um Schul- und Kitaschließungen zu verhindern. 

Bevor die Länder sich mit Kanzler Scholz trafen, hatten sie in einer eigenen Runde getagt. Schon dort nahm Wüst den Bund in die Pflicht, stärker in die Verantwortung zu gehen. Ein weiteres "Hin und Her zwischen Lockdowns und Lockerungen" dürfe es nicht mehr geben.

Impfstoffe für alle Varianten?

Die Länder-Gesundheitsminister hatten in einem einstimmigen Beschluss bereits mögliche Instrumente aufgelistet. Ab Herbst könnte demnach etwa mit einer Maskenpflicht in Innenräumen reagiert werden. Zudem soll es um 2G- oder 3G-Zugangsregeln mit Impf-, Genesenen- oder Testnachweisen für bestimmte Einrichtungen gehen.

In der Haushaltsdebatte im Bundestag sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, es seien Konzepte zu Impfungen und Tests sowie genauere Daten zur Belastung von Kliniken nötig. Er mahnte auch einen besseren Schutz von Risikogruppen etwa in Pflegeheimen sowie Änderungen des Infektionsschutzgesetzes an. Sein Impfkonzept werde vorsehen, dass es für alle Virusvarianten, die kommen könnten, den richtigen Impfstoff gebe, sagte Lauterbach.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 02. Juni 2022 um 08:11 Uhr.