Bundeskanzlerin Angela Merkel. | FILIP SINGER/POOL/EPA-EFE/Shutte

Bund-Länder-Beschlüsse "Es geht um Vorsorge"

Stand: 19.01.2021 23:50 Uhr

Nach langwierigen Verhandlungen von Bund und Ländern steht jetzt fest: Der Lockdown in Deutschland wird bis zum 14. Februar verlängert. Für Diskussionen sorgte vor allem der Umgang mit Schulen und Kitas.

Der bis Ende Januar befristete Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland wird bis Mitte Februar verlängert. Das teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach den Beratungen von Bund und Ländern mit. Damit bleiben etwa die Gastronomie, Freizeiteinrichtungen sowie ein Großteil des Einzelhandels geschlossen. Ausnahmen gelten weiterhin zum Beispiel für Supermärkte.

Merkel: "Es geht um Vorsorge"

Merkel verwies auf die langsam zurückgehenden Infektionszahlen - dies sei "für uns alle Anlass zur Hoffnung", sagte sie. Allerdings gingen von den neuen hoch ansteckenden Virusmutationen besondere Gefahren aus, die "zusätzliche Maßnahmen" erforderten. "Jetzt ist die Zeit, um der Gefahr, die im mutierten Virus steckt, vorzubeugen", sagte Merkel. "Es geht also um Vorsorge."

Merkel, Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) und Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) betonten, es gebe derzeit auch Grund zur Hoffnung. Die aktuellen Infektionszahlen bieten erste Lichtblicke. So meldeten die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstag 11.369 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages. Vor genau einer Woche waren es noch 12.802 Neuinfektionen. Die Zahlen sind nach Experteneinschätzung aber noch viel zu hoch, um Lockerungen wagen zu können.

Verschärfte Maskenpflicht, mehr Homeoffice

Zudem wurde vereinbart, die Maskenpflicht zu verschärfen. So müssen künftig in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften sogenannte OP-Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen der Standards KN95/N95 oder FFP2 getragen werden. "Wird das Virus gefährlicher, muss die Maske besser werden. Ganz einfach", begründete Söder diesen Schritt. Normale Alltagsmasken sind im Nahverkehr und in Geschäften nicht mehr zugelassen.

Söder mahnte zudem, bei den Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie nicht nachzulassen. "Wir dürfen auf keinen Fall abbrechen", sagte der derzeitige Vizevorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz. Ansonsten drohe ein Jojo-Effekt.

Weiterhin müssten Arbeitgeber ihren Beschäftigten künftig das Arbeiten im Homeoffice überall dort ermöglichen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Bund und Länder wollen einen weitgehenden Anspruch der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dazu einführen. Die Regelung soll bis 15. März gelten.

Diskussionen über Schulen

Längere und leidenschaftliche Diskussionen gab es zwischen Bund und Ländern über den Umgang mit den Schulen. Man einigte sich schließlich, dass Schulen wie bisher entweder grundsätzlich geschlossen bleiben oder die Präsenzpflicht ausgesetzt wird. In dem Fall werden Eltern häufig gebeten, ihre Kinder nicht zur Schule zu schicken. Gleiches gilt für Kindertagesstätten. Die Verhandlung zwischen Bund und Ländern sei geprägt gewesen von der Frage, was man Eltern und Kindern zumuten könne, sagte Merkel.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann kündigte an, Grundschulen und Kitas voraussichtlich vom 1. Februar an schrittweise und vorsichtig wieder öffnen zu wollen, "wenn die Infektionslage das zulässt".

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 19. Januar 2021 um 22:10 Uhr.